Der Sozialist Pedro Sánchez, einziger Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, erhielt beim entscheidenden zweiten Wahlgang im Parlament keine ausreichende Mehrheit. Zuvor waren die Koalitionsgespräche mit der linken Partei Podemos geplatzt. Jetzt drohen in Spanien schon wieder nationale Neuwahlen – dabei war erst Ende April neu gewählt worden.
Das sind keine beruhigenden Aussichten. Weder für Spanien, wo schon seit mehreren Jahren mangels starker Regierungen weitgehender politischer Stillstand herrscht. Noch für die EU, die in diesen bewegten Zeiten kein Machtvakuum und keine Instabilität an ihrer südeuropäischen Flanke gebrauchen kann. Ein unregierbares Spanien – das fehlte gerade noch.
Dabei hätte alles so einfach sein können. Denn die sozialdemokratisch orientierten Sozialisten haben im Parlament zusammen mit den kleineren Parteien links der Mitte die absolute Mehrheit – theoretisch wenigstens.
Land und Politik fehlt es an Gemeinsinn
Das Problem ist nur, dass eine Vereinbarung über eine parlamentarische Zusammenarbeit oder sogar eine Regierungskoalition am Streit über politische Programme und Ministerposten scheiterte. Hinzu fügt sich ein Mangel an Gemeinsinn, der in der Vergangenheit schon öfter Koalitionen, die in anderen Ländern normal sind, im Wege stand.
Dass zudem die kleine katalanische Separatistenpartei Republikanische Linke in diesem Geschacher um Mehrheiten und Macht das Zünglein an der Waage ist, macht die Sache nicht einfacher. Denn die Separatisten wollen als Gegenleistung für ihre Stimmen Zusagen für einen eigenen katalanischen Staat.
Wie geht es weiter? Mit der gescheiterten Regierungsbildung läuft zunächst einmal der Countdown für Neuwahlen an.
Wenn nicht in den nächsten zwei Monaten doch noch ein Regierungspakt zustande kommt, was als wenig wahrscheinlich gilt, müssen die Bürger wieder an die Urnen gerufen werden. Fraglich ist nur, ob diese nationale Wahl, es wäre die vierte in vier Jahren, die politische Dauerblockade Spaniens beenden wird.