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WiederwahlSánchez bei erster Abstimmung gescheitert

Nachdem der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez beim ersten Durchgang gescheitert ist, gibt es am Donnerstag die nächste Abstimmung. Der Ausgang ist ungewiss.

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© APA/AFP/OSCAR DEL POZO
 

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat die erste Parlamentsabstimmung über seine Wiederwahl deutlich verloren. Gemäß Verfassung wird nun 48 Stunden später, also am Donnerstag, eine zweite Runde stattfinden. Dann genügt Sánchez eine einfache Mehrheit, also mehr Ja- als Nein-Stimmen.

Jedoch ist noch völlig unsicher, ob er die dafür nötige Unterstützung anderer Gruppierungen bekommen wird - allen voran des linken Bündnisses Unidas Podemos (UP). Bei den noch laufenden Verhandlungen über die Bildung einer Koalition gab es am Dienstag noch kein Abkommen.

Sánchez hatte in den vergangenen Wochen zunächst versucht, die konservative Volkspartei PP und die neoliberale Partei Ciudadanos für eine Enthaltung bei der Vertrauensabstimmung zu gewinnen. Diese beiden Parteien zeigten sich aber ebenso wie die rechtsextreme Vox entschlossen, gegen seine Wiederwahl zu votieren.

Countdown bei Scheitern

Scheitert Sánchez am Donnerstag erneut, beginnt der Countdown: Hat die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone innerhalb von zwei Monaten nach der ersten Parlamentsabstimmung keine neue Regierung, muss König Felipe VI. am 24. September eine Neuwahl ansetzen.

Am Dienstag votierten 170 Abgeordnete gegen, aber nur 124 Abgeordnete für den 47-Jährigen. 52 enthielten sich und vier gaben wegen Abwesenheit keine Stimme ab. Im ersten Wahlgang häteder sozialistische Regierungschef eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen, die er deutlich verpasste.

Die sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Arbeiterpartei PSOE hatte die Parlamentsneuwahl am 28. April zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Nach Konsultationen mit allen Parteichefs hatte der König Sánchez im Juni zum Kandidaten ernannt.

Stockende Verhandlungen

Knackpunkt für Sánchez' Wiederwahl sind die seit Wochen stockenden Verhandlungen mit Unidas Podemos. Um überhaupt Chancen auf eine Wiederwahl in der zweiten Runde zu haben, benötigt er die Unterstützung des Bündnisses: PSOE und UP kommen zusammen auf 167 Stimmen. Am Dienstag hatte sich Unidas Podemos zunächst geschlossen der Stimme enthalten.

UD-Parteichef Pablo Iglesias fordert als Gegenleistung für die Unterstützung der Gruppierung mindestens vier Ministerposten. "Wir wollen in der neuen Regierung nicht nur Dekoration sein", sagte er bei einer dem Votum vorausgegangenen Parlamentsdebatte am Montag. Der geschäftsführend regierende Sánchez will die Ministerien aber bisher nicht hergeben und sagte, ein Koalitionsabkommen mit dem linken Protestbündnis sei "sehr schwierig".

Sánchez ist seit einem Misstrauensantrag gegen seinen konservativen Vorgänger Mariano Rajoy seit Juni 2018 im Amt. Er führte seither eine Minderheitsregierung. Spanien könnte - wie bereits 2016 geschehen - eine neue Blockade drohen. Damals war das Land fast ein Jahr lang ohne reguläre Regierung.

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