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Deutsch-französischer PlanKurz kritisiert geplante Verteilung von Flüchtlingen

ÖVP-Chef und Ex-Kanzler Sebastian Kurz habe "kein Verständnis, dass diese Debatte wieder gestartet" werde.

BOSNIA-CROATIA-EU-MIGRANTS
© APA/AFP/ELVIS BARUKCIC
 

ÖVP-Chef und Ex-Kanzler Sebastian Kurz, der in Österreich gerade mit der "Schredderaffäre zu kämpfen hat, hat den deutsch-französischen Vorschlag für einen neuen Verteilungsmechanismus für Flüchtlinge kritisiert. Er habe "kein Verständnis, dass diese Debatte wieder gestartet" werde. "Es ist das falsche Signal in Richtung der Schlepper und der Migranten", sagte Kurz am Montagabend (Ortszeit) in San Francisco am Rande einer Studienreise ins Silicon Valley.

Ein derartiges Signal bedeute, "dass sich mehr Menschen auf den Weg machen, dass die Schlepper mehr verdienen und dass mehr Menschen im Mittelmeer ertrinken". Kurz hatte sich in der Vergangenheit mehrfach gegen einen EU-weiten Verteilungsmechanismus für Flüchtlinge ausgesprochen. "Seit Jahren wissen wir, dass die Verteilung nicht die Lösung der Migrationsfrage sein wird." Es gebe eine große Anzahl an EU-Ländern, die nicht mitmachen wollen.

Freiwillig statt gezwungen

Im Gegensatz zu dem vor einigen Jahren beschlossenen Verteilungsmechanismus, den vor allem osteuropäische Staaten ablehnten, basiert der deutsch-französische Vorschlag allerdings auf Freiwilligkeit. Mit der Koalition aufnahmewilliger Staaten wollen Deutschland und Frankreich verhindern, dass Schiffe zur Seenotrettung lange vor europäischen Häfen liegen müssen, bevor sie anlegen dürfen - wie das in der Vergangenheit oft der Fall war.

Laut Angaben des französischen Präsidenten Emmanuel Macron hat sich die Hälfte der EU-Staaten für den Vorschlag ausgesprochen. Acht davon seien zu aktiver Mitarbeit bei einem Verteilungsverfahren bereit, sagte Macron am Montag nach einem Treffen von EU-Außen- und Innenministern in Paris. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete unter Berufung auf Vertraute des französischen Präsidenten, dass sich neben Finnland, Luxemburg und Portugal auch Kroatien, Litauen und Irland dem deutsch-französischen Vorschlag, der bereits am vergangenen Freitag bei dem Innenministertreffen in Helsinki diskutiert wurde, anschließen wollen.

Österreich fürchtet "Pull-Effekt"

Österreich zeigte sich bereits am vergangenen Freitag skeptisch. Eine Mehrheit der europäischen Staaten, darunter Österreich, seien sich darin einig gewesen, dass der deutsch-französische Vorschlag in punkto Maßnahmen "vor Ort", inklusive der nordafrikanischen Staaten, und hinsichtlich der Vermeidung eines "Pull-Effekts" noch "entscheidend nachgebessert" werden müsse, hatte Innenminister Wolfgang Peschorn bereits nach dem Treffen in Helsinki gegenüber der APA erklärt. Kritik an dem Vorschlag kam auch aus Italien.

Kommentare (52)

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ichbindermeinung
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Vorbild Österreich

für die anderen 27 EU-Länder zur Nachahmung empfohlen. Die Österr. haben nur alleine 2016, 17, 18 und 2019 bis Mai ca 82.000 positive Asylbescheide f.d. Kriegstraumatisierten und Verfolgten ausgestellt, was den Bürgern zig Milliarden im Jahr kostet. Daneben haben alleine 2018 wieder ca. 13.400 Personen bei den Österr. um Asyl angesucht und von Jänner - Mai 2019 wieder ca. 5.000 - konstant sind es so ca. 30 im Tag bzw. 1.000 im Monat bzw. ca. 13.000 im Jahr. tagesschau de 25.04.2019 ...Gemessen an Einwohnerzahl liegt Österreich vorn
Weit dahinter landen im Vergleich Italien mit 47.900 positiven Antworten auf Asylanträge und Frankreich mit 41.400. Im Verhältnis zur Bevölkerung belegt allerdings Österreich den Spitzenplatz, was die Aufnahme von Asylsuchenden betrifft. Pro Million Einwohner nahm das Land im vergangenen Jahr 2345 Migranten auf. Die Schlusslichter sind Polen und die Slowakei mit jeweils nur zehn aufgenommenen Asylbewerbern pro Million Einwohner.

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Irgendeiner
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Pro domo:Also Lucy,mein Mädel,

das kann doch wirklich keine befriedigende Tätigkeit sein,aufs Feld und direkt, slay the dragon, er ruft auch sicher nicht an,man lacht.

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Irgendeiner
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Addendum,Ach komm, Du weißt doch,

"take my hand and walk the stage",ist ganz einfach,man tut das übliche.

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X22
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Es gab ja schon viele Fluchtbewegungen im Zeitverlauf der Geschichte, viele davon wurden in Studien untersucht, um die Ursachen zu ergründen,

das einzige was nicht vorkam ist der Pullfaktor sowie ihn der Herr EXKurz beschreibt, anscheinend will er nichts dazulernen, das was er gelernt hat und schamlos ausnutzt ist das Ködern mit dem Thema.
Den Pullfaktor, den wir nicht ändern können, uns allen gehts relativ gut und das zeigen wir auch, die die flüchten gehts beschissen, zeigen könnens es uns nicht, dafür fehlen die Mittel, ausserdem, wenn interessiert es wenn die Leut krepieren, also machen sie sich auf einen Weg, wo anscheinend der Honig fließt.

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Irgendeiner
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Ja. X22 aber man sollte dazusagen

daß die Differenz da nicht vom Himmel gefallen ist, und daß jeder Idiot hier der anstatt dessen dort geboren worden wäre im selben Schlamassel säße weil hier zu viele glauben das würde ihre Güte belegen,denn Beweis aber nicht antreten können.Aber dazu müßtma auch über Geschichte, Kolonialismus, Postkolonialismus und Wirtschaftssystem reden und was das mit Zerstörung von Sozialstrukturen, Umweltschädigungen und Konzernhegemonien zu tun hat,mit der Zwangschristianisierung und Zwangsislamisierung, mit dem Zusammenzwingen, Umsiedeln und gar Erfinden von ethnischen Gruppen aber die meisten haben jetzt schon aufgehört zu lesen, wie ich merke,man lacht.

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Irgendeiner
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Übrigens ich vermerke natürlich mit Freude, daß dies der

erste Artikel seit langem ist bei dem der so wahrheitsliebende Nichtwahlkämpfer und Nichtanpatzer eine seiner Nichtmeldungen abgibt und da es um Flüchtlinge geht, Flüchtlingszelte abgebildet sind und nicht ein geschöntes Nichtkonterfei einer freihändigen Photoshopannäherung an Hollywood,man sieht die Morgenröte des Fortschritts.Ist halt umgekehrt wie früher mit Kindern, wenn mans schon hören muß, will mans sehen nicht auch noch,man lacht.

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derdrittevonlinks
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"Kurzsches Wehklagen"...

... aus Silicon Valley.
Frage: Wia z'friedn is ma mit'n Moses aus Austria?

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Irgendeiner
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Und ich hab kein Verständnis Kurz, daß sie schon wieder von eigenen Unzulänglichkeiten

auf Kosten von Menschen ablenken wollen,mit ungarischer Großmutter die halt das größte Kontingent an Flüchtlingen stellten das wir in der zweiten Republik je hatten und daßma in kürzerer Zeit mit besserem Benehmen bewältigten.Es ist Ende der Märchenstunde und das,Kurz,ist normal.

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Balrog206
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Guter

Vergleich irgi ! Ungarin Kroaten Tschechen und die Migration der letzten 15 Jahre !

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Irgendeiner
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Naja, die Tschechen, die in um 1900 die 500.000 Seelen Stadt Wien

auf mehr als das Doppelte (!) aufbliesen und über die Haltung von Schönerer denen gegenüber red ich wennma von Strache und anderen Tschechogermanen sprechen,hat ja jeder so seine eigenen Frechheiten die zu beantworten sind,man lacht.Hier bei Basti gehts um die Ungarn die in den 50ern in kürzerer Zeit, so drei Monate kamen und viel mehr waren und die sind sowenig Indoeuropäer wie die Syrer,man lacht.Ich hab halt für jeden Schmarrnerzähler was eigenes,ich machs individualistisch.Apropos,hast die Beilage zum Villacher Fasching im Print gesehen,viele hübsche Mädchen, Roggi, in Tracht und mit Kopftuch,das ja nicht bodenständig ist,nicht,man entferne den da oben aus Amtsnähe, er nervt nur.

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Balrog206
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Das

Lei Lei ist wirklich nur was für euch Kärntner !!! Und wieviele Diskussionsrunde in ö u Deutschland Im Tv gab es damals über die Probleme in den Kindergärten und Schulen mit den Ungarn Tschechen usw usw ??? Deine Vergleiche der Migration von früher zu den letzten 15 Jahren stimmen einfach nicht auch wenn du noch tausend Absätze schreibst und alles zerredest ! Bist ein reiner Theoretiker in der Shakespeare Blase , den da spielen bestimmt viele Otto Normalos mit ! 🙈

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Irgendeiner
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Sorry Roggi,mein Fehler,nicht der Villacher Fasching, der

Villacher Kirchtag,die Hitze und dazu der völlig Taulose ,geistige Trockenheit,schrecklich.Und Roggi, Du verwechselst Erwartungshaltung mit Sachproblemen, wenn irgendein Idiot Kopftücher plötzlich zum Problem macht wird darüber diskutiert,wenn irgendein kulturhistorisch und religionswissenschaftlich Tauloser anfängt, sie mein ich Nehammer, von verhungernden muslimischen Jugendlichen zu fabulieren, diskutierma drüber,das heißt aber nicht daß da ein Problem ist.Aber damals hättma das auch tun können wenn die Generation so dämlich gewesen wäre und nicht selbst gewußt hätte was Krieg und Not bedeutet.Jede Integration bringt immer ein gewisses Ausmaß an Friktion, das ist trivial, damals,heute in Zukunft,aber einer der Menschen in Not deshalb die Hilfe verweigert ist auch was, damals, heute und zukünftig.Und meine Vergleiche sind sowohl was Theorie wie Empirie betrifft weitaus fundierter als die des Studienabbrechers und meine Blase umfaßt viel mehr als Du oder er auch nur benennen könnte, aber das mußt mir nicht glauben,weils wurst ist.Widerleg mich einfach, Punkt für Punkt.

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Balrog206
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Bitte

eine gewisse Friktion ??? Geh doch mit offenen Augen durch teile der Städte ? Rede mit Leuten dort die oft schon 20 Jahre und länger hier sind , viele werden dich nur mit Handzeichen verstehen ! Bei uns arbeiten Ägypter die oft schon sehr viele Jahre da sind , die können null Sätze auf deutsch , weil sie es dort wo sie wohnen nicht brauchen in ihrer parallel Welt !

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Irgendeiner
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Weißt Roggi,manchmal frag ich mich ob Dir da wer

persönlich was getan hat, aber das werd ich wohl nie erfahren,ja, wenn man keinen Schritt auf die zugeht lernens die Sprache sehr schlecht,unsere Gastarbeiter haben auch einst sehr lange schwer geradebrecht,weil wir der Meinung waren die gehen ja eh zurück und die auch.Außerdem Roggi,gibts zwei quasi getrennte Systeme des Spracherwebs und in der Pubertät ist das erste weg und deswegen redma Fremdsprachen mit ganz schrecklicher Aussprache, weil schon die Grundstellung der Artikulationsorgane unterschiedlich ist, selbst innerhalb einer Sprachgruppe,das holst nicht auf, außer du bist ein Sprachgenie.Und dann kannst perfekt parlieren,trotzdem weiß jeder native speaker, du bist nicht von da.Und Menschen haben immer den Hang unter ihresgleichen zu sein, warum glaubst gibts in den USA ethnische Viertel,auch von europäischen Gruppen,das dauert,ist aber nicht böse, ist der Homo sapiens.Aber wenn man unterstellt das ist böse Absicht,wie Du das tust,dann kann man das Problem nicht angehen.Und das schlimme ist,Roggi, auf Grund deiner verfehlten Prämissen beförderst was, das die Zivilisation versenkt.

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Balrog206
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Ja

Und wieder viel viel geschrieben auch richtiges aber das wesentliche ist wieder at Acta gelegt ! Was ist in den kiga und Schulen jetzt ???

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Irgendeiner
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Naja, Roggi, wir haben 140.000 Flüchtlinge bei uns,nur ein Bruchteil

schulpflichtige Kinder, wenn Du die verteilt hättst,Roggi, wär deutsch die Lingua franca.Aber die, die eh keine hatten haben getobt und die Kasperleregierung hat über Kürzung der Mindestsicherung die Ströme auch nochmal umgelenkt und wennst ein Ghetto hast wirds schwerer, wenn dann Kurz, dieser Universalirgendwas auch noch die Förderung kürzt und das über die Geldmittel zum Zwang macht, was glaubst Roggi wie motiviert ich bin wennst das irgendwo mit mir machst.Natürlich hama da Probleme Roggi, ist aber kein Spezifikum dieser Flüchtlinge.

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Balrog206
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Die

Förderungen die übrig bleiben schicken Sie retour in die Heimat ! Bringt dort was ja ist aber nicht Sinn der Übung !

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Irgendeiner
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Naja Roggi,das ist natürlich im Grunde nicht Sinn der Übung,aber weißt,

im Lande der Care Pakete,wenn einer sich von dem Spott den er kriegt das auf seine Kosten abknapst um lieben Menschen daheim zu helfen,dann solltest ihn lassen, der setzt sich selbst unters Minimum weil er Charakter hat und das haben Juden die es auswärts konnten auch getan um später draufzukommen, daß der Empfänger schon tot war,es ist zutiefst menschlich.Die schicken das in Gegenden wo Krieg und Not herrscht, werd ich ihm in den Arm fallen? Und Roggi, was wirklich nicht Sinn der Übung war ist die verquere Bastiidee gewesen er könnte anderen abziehen was ich ihnen schenke,das war tatsächlich von einer geradezu grenzenlosen Unverschämtheit,denn der nimmt dann letztlich von mir,aber er hat so Schwierigkeiten mit Vertragsrecht und Verträgen Dritter,das ist empirisch nachweisbar.Fang einfach an die als Menschen zu betrachten wie Du es bist und vieles wird trivial.

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Balrog206
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Das

Glaubst halt !

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Irgendeiner
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Was ich glaube Roggi, ist

völlig unerheblich wie auch was Du glaubst, wenn du ein Bild malst halt ich eins dagegen und dann hast Du ein Statement und das kannst widerlegen,oder auch nicht.Wag Dich doch einmal ins Fundierte, ich bin schon da,man lacht.

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Gedankenspiele
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Ich glaube die ÖVP hat mittlerweile andere Probleme, als die Verteilung von Flüchtlingen.

Da schreddert die ÖVP anonym Datenträger, offensichtlich im großen Stil und Kurz spricht reflexartig von Flüchtlingen.

Das hatten wir bereits 2 Jahre lang. Praktisch niemand hat weiter darauf Lust!

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SoundofThunder
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🤔

Wer bitte ist KurzIV dass er sich einbilden kann andere zu kritisieren? Er ist ein Arbeitsloser.

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schadstoffarm
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Erwerbslos

er schöpft eh für den Nichtwahlkampf.

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wintis_kleine
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Na geh´ Sound

Er ist immerhin ein "arbeitsloser Altkanzler"!

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Mr.T
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Mich wundert es nicht...


... dass die Mächtigen in Europa gerade jetzt darüber diskutieren...

Immerhin ist jetzt die Zeit in der ein weit rechts stehender Politiker als Bundeskanzler abgewählt wurde und sich so nicht mehr so einfach in die Diskussionsprozesse einmischen kann!

Er glaubt zwar er sei so wichtig und alle hören auf ihn... in Wirklichkeit sind sie aber froh wenn der Wichtigmacher nicht dabei ist!

Aber die Diplomatie verbietet die Wahrheit zu sagen!

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erzberg2
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So wie die Hülle die Flüchtlingsdebatte

am Kochen hält, sollte man die Festplatten Soko minütlich zurück rufen, damit diese nicht wieder zugedeckt wird. Immerhin sollten doch die 35 Prozent die die Hülle wählen wollen, am Laufenden bleiben.

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