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Oberhauswahl in JapanRegierungskoalition von Premier Shinzo Abe erwartet Mehrheit

Die Wahl wird zu keinem Wechsel der Regierung führen, ist aber ein Stimmungstest für die Regierung des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe.

Regierungskoalition von Premier Shinzo Abe erwartet Mehrheit
Regierungskoalition von Premier Shinzo Abe erwartet Mehrheit © AP
 

Die Japaner stimmen an diesem Sonntag über die Besetzung des Oberhauses ihres nationalen Parlaments ab. Jüngsten Umfragen zufolge kann die Regierungskoalition des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Shinzo Abe mit einer stabilen Mehrheit in der zweiten Kammer rechnen. Zur Wahl stehen 124 der 245 Sitze im Oberhaus, die alle drei Jahre neu besetzt wird.

Die Wahl wird zu keinem Wechsel der Regierung führen, ist aber ein Stimmungstest für die Regierung des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe.

Will Steuer anheben

Im Mittelpunkt steht unter anderem seine kontroverse Entscheidung, trotz Anzeichen einer konjunkturellen Abkühlung die Verbrauchssteuer im Oktober anzuheben. Der erwartete Wahlsieg des Regierungslagers könnte zudem die Debatte um eine von Abe seit langem angestrebte Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung anheizen. Hierzu wird eine Zweidrittel-Mehrheit in beiden Kammern benötigt, gefolgt von einer einfachen Mehrheit bei einem vorgeschriebenen Referendum. Im mächtigeren Unterhaus hat Abe bereits die nötige Zweidrittelmehrheit.

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