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"Kein Platz in der SPD"SPD-Schiedsgericht gibt grünes Licht für Sarrazin-Ausschluss

Die Schiedskommission der deutschen Sozialdemokraten hat dem Antrag des Parteivorstandes stattgegeben. Sarrazin kann aber noch dagegebn berufen.

PODIUMSDISKUSSION ANL. PRAeSENTATION DES BUCHES 'FEINDLICHE UeBERNAHME': SARRAZIN
© APA/GEORG HOCHMUTH
 

Der umstrittene frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin kann aus der SPD ausgeschlossen werden. Eine Schiedskommission hat einem entsprechenden Antrag des SPD-Parteivorstands stattgegeben, wie Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag mitteilte. Sarrazin habe gegen die Grundsätze der Partei verstoßen, "rassistische Gedanken haben in der SPD keinen Platz", erklärte Klingbeil.

Sarrazin kann gegen die Entscheidung Berufung einlegen. "Die heutige Entscheidung wird den Niedergang der SPD nicht aufhalten", sagte er der "Bild"-Zeitung. Es sei schade, dass die Partei "nicht die Kraft fand, eine andere Entscheidung im Interesse der Meinungsfreiheit und der innerparteilichen Demokratie zu treffen". Bereits im Vorfeld hatten seine Anwälte angekündigt, nötigenfalls bis zum Bundesverfassungsgericht zu ziehen.

"Schwerer Schaden für die SPD"

Dem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge heißt es in dem Urteil, durch die "Verbreitung anti-muslimischer und kultur-rassistischer Äußerungen" sei ein "schwerer Schaden für die SPD entstanden".

Ein von der SPD-Spitze eingesetztes Gremium hatte Ende vergangenen Jahres einen 18-seitigen Bericht vorgelegt, der Sarrazin acht islamkritische und ausländerfeindliche Kernthesen seines jüngsten Buches vorhält, die mit den "Grundsätzen der Sozialdemokratie unvereinbar" seien. Sarrazin ist in der SPD seit langem umstritten. Es war bereits der dritte Anlauf des SPD-Vorstands, ihn aus der Partei zu werfen.

Im ersten Fall blieb das Vorhaben erfolglos, im zweiten Fall endete das Verfahren im Frühjahr 2011 mit einer Art Vergleich: Sarrazin versicherte, sich künftig an die Grundsätze der SPD zu halten, die Anträge auf Parteiausschluss wurden zurückgenommen. Im Sommer 2018 entflammte der Konflikt erneut, als Sarrazin sein neues Buch "Feindliche Übernahme: Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht" präsentierte.

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Danke für Ihr Verständnis.

Sam125
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Sarrazin! Bitte Leute jauft euch das Buch, wenn man es überhaupt noch erwerben

kann!! Ich wußte bisher eigentlich überhaupt nichts von den SPD Politiker und sein Buch! Es wird und wurde nie an die "große Glocke" gehängt! Aber allein was ich hier im portal über Sarazzin und seinen Parteiausschluß lese, bestätigt nur meine Annahme, dass wir alle zusammen, wie wir hier sind nur belogen , manipuliert und betrogen werden! Es ist nur zu hoffen, dass die Menschen aufwachen und sich nicht mehr manipulieren lassen! Ich kaufe mir dieses Buch,falls man es überhaupt noch erwerben kann!

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valentine711
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Realitätsverweigerung

Wenn die SPD weiterhin Realitätsverweigerung an den Tag legt und jemanden wie Sarrazin, der völlig zu Recht Kritik am (politischen) Islam übt, des Rassismus bezichtigt und mit dem Parteiausschluss bestraft, wird sich ihr Abstieg weiter beschleunigen.

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gonde
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Auf wieviel Prozent muß die SPD noch fallen, bis bei denen die Vernunft siegt?

Das gilt übrigens auch für die SPÖ. Die ist ja auch auf so einen Ego-Trip nach unten.

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MehrMenschlichkeit
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Ein unbequemer Realist - also fort mit ihm

Was ist denn das wieder für ein neues ideologisches Vokabel? "Kultur-rassistisch"? Ideologischer Schwachsinn der neuesten Art?
Aber im Ernst: Ich habe die Bücher des Herren Sarrazin sehr genau gelesen, sie sind mit ihrer Fülle an Daten und Fakten und den peniblen, geradezu mühsam zu lesenden Ableitungen keine einfache Kost. Was sicher ist: Der Mann zeigt jede Menge Dinge auf, die man nicht wegdiskutieren kann. Der Islam ist nicht einfach "eine Religion wie viele andere auch", er verkündet eine zutiefst totalitäre Staats- und Gesellschaftslehre und ist klar gegen die Freiheit des Einzelnen, gegen Gleichberechtigung von Frauen, gegen Kinderrechte, gegen Tierschutz usw. gerichtet. Der islamische Mann steht ganz oben, alle anderen Menschen sind bestenfalls zweitrangig. Wer es nicht wahrhaben will, möge z.B. die "Islamische Erklärung der Menschenrechte" lesen, ein Schlag ins Gesicht für jeden, dem die Allgemeine Erklärung der Menschenrecht etwas bedeutet. Islam bedeutet Unterdrückung und Unterwerfung. Wenn es die diversen supertoleranten Traumtänzer in Europa endlich begriffen haben werden, wird es wahrscheinlich zu spät sein und das Ende unserer freien Gesellschaftsordnung gekommen. Ich bin Gott sei Dank schon alt genug, das wahrscheinlich nicht mehr erleben zu müssen, aber arme Kinder, arme Enkel.

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Hildegard11
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Sarrazin

Würde Sarrazin eine Partei gründen, hätte er bestimmt mehr Stimmen als der orientierungslose Haufen namens SPD.

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schadstoffarm
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dann haben sie den Mann noch nie sprechen hören

er ist so charismatisch wie eine beige Bodenfliese.

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schadstoffarm
6
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Na und ?

die AfD wartet schon. Jedes Mitglied mit einem Zweitbuch ist willkommen.

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Miraculix11
4
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9 Jahre alt

Thilo Sarrazin hat einen prominenten Fürsprecher: Altbundeskanzler Schmidt hält einen Ausschluss des Ex-Bundesbankers aus der SPD für den falschen Weg - und dessen Thesen teilweise für korrekt. Schmidt kritisierte zudem, dass Deutschland zu lange wahllos Ausländer aufgenommen habe.
Aus: Der Spiegel
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Unter Schmidt hatte die SPD noch mehr als doppelt soviele Wähler...

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crawler
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Wie heißt das schöne Wort:

Political Correctness. Bei vielen Gedanken in seinem Buch hat er Treffer gelandet.
Wo Menschen sind und arbeiten, gibts natürlich auch solche die mit ihrem Tun und Lassen gegen die selbstgewählten Gebote und Verbote verstoßen. Anscheinend aber kann man gegen den Papst und die katholische Kirche ohne jegliche Kritik argumentieren, gegen den Islam aber sollte man das zumindest nicht öffentlich und schon gar nicht schriftlich in Form eines Buches tun.

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schadstoffarm
15
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er hat ja nicht nur bei der SPD angeeckt

sondern auch bei den Naturwissenschaften. Und natürlich auch bei sich selbst.

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