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Brexit und Co.May berät über geplanten Rücktritt

May hatte in dieser Woche einen neuen Plan angekündigt, wie sie ihr bereits drei Mal abgelehntes Brexit-Abkommen doch noch durchs Parlament bringen will - die Reaktionen darauf waren vernichtend.

© APA (AFP)
 

Die britische Premierministerin Theresa May berät am Freitag mit dem Vorsitzenden des 1922-Ausschusses ihrer Konservativen Partei, Graham Brady, über ihren geplanten Rücktritt. Es wird erwartet, dass sich May dabei auf ein Datum für ihren Abschied als Parteichefin und - als Folge davon - auch als Premierministerin festlegen wird. Britische Journalisten spekulierten, es könnte der 10. Juni werden.

Anschließend würde das Auswahlverfahren für einen Nachfolger beginnen. Damit wäre May während des Staatsbesuchs von US-Präsident Donald Trump in Großbritannien (3.-5. Juni) noch im Amt. May hatte im Vorfeld angekündigt, einen Zeitplan für ihren Rücktritt nach der Abstimmung über ihren Brexit-Gesetzentwurf vorzulegen. Nun scheint es doch schneller zu gehen.

Geheime Abstimmung bereits am Mittwoch?

Das 1922-Komitee ist für die Organisation der Wahl des Parteichefs und auch seine Abwahl zuständig. Bisher kann ein Misstrauensvotum nur einmal in zwölf Monaten stattfinden. Ein Versuch war im vergangenen Dezember gescheitert. Mitglieder drohten bereits, das Gremium könnte die Regeln ändern, um schnell ein neues Misstrauensvotum gegen die Parteichefin zu ermöglichen, sollte sich May weigern zu gehen. Berichten zufolge soll es dazu bereits am Mittwochabend eine geheime Abstimmung gegeben haben, um am Freitag schnell handeln zu können.

May hatte in dieser Woche einen neuen Plan angekündigt, wie sie ihr bereits drei Mal abgelehntes Brexit-Abkommen doch noch durchs Parlament bringen will. Die Reaktionen darauf waren jedoch vernichtend. Sowohl aus den Reihen ihrer konservativen Tories als auch aus der Opposition hagelte es Kritik und Rücktrittsforderungen. Die für Freitag geplante Veröffentlichung eines entsprechenden Gesetzentwurfs legte die Regierung daraufhin auf Eis.

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