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Vermittler-RückzugSchlechte Nachrichten für Krisenregion Westsahara

Deutscher Alsbundespräsident Horst Köhler nennt gesundheitliche Gründe für die Amtsniederlegung als UNO-Sondergesandter für Westsahara.

Alexander Van der Bellen und Horst Köhler
Alexander Van der Bellen und Horst Köhler © (c) APA/EXPA/GRODER
 

Der deutsche Altbundespräsident Horst Köhler (2004-10) hat sein Amt als UNO-Sondergesandter für den Westsahara-Konflikt aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt. Der 76-Jährige habe UNO-Generalsekretär Antonio Guterres telefonisch über seinen Schritt informiert, teilten die Vereinten Nationen in New York mit.

Guterres bedauere Köhlers Entscheidung zutiefst, habe aber volles Verständnis. Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) würdigte am Donnerstag Köhlers "unermüdliches Engagement".

Der frühere Bundespräsident war seit Juni 2017 als UNO-Sondergesandter für den Konflikt um die Westsahara im Einsatz. Das Gebiet war bis 1975 spanische Kolonie und wurde dann größtenteils von Marokko besetzt und annektiert. Die Befreiungsbewegung Frente Polisario kämpfte gegen die Besatzung und rief 1976 mit Unterstützung Algeriens und Libyens die Demokratische Arabische Republik Sahara aus. Marokko will dem rohstoffreichen Gebiet an der fischreichen Atlantikküste im Nordwesten Afrikas lediglich Autonomie zubilligen. Die Polisario-Front fordert dagegen einen Volksentscheid über Selbstbestimmung und Unabhängigkeit. Köhler war es gelungen, die Konfliktparteien erstmals nach sechsjähriger Pause zu zwei Gesprächen wieder an den Verhandlungstisch zu bringen.

Grundlagen für Verhandlung gelegt

Köhler habe die Grundlagen für einen Verhandlungsprozess gelegt, "der zu einer realistischen, praktikablen und nachhaltigen Lösung im Rahmen der Vereinten Nationen führen kann", lobte Maas. Dies würde es den Menschen in der Westsahara ermöglichen, ihr Recht auf Selbstbestimmung auszuüben.

Das marokkanische Außenministerium erklärte, Marokko habe Köhlers Entscheidung "mit Bedauern zur Kenntnis genommen" und würdigte die Anstrengungen, die er in seiner knapp zweijährigen Mission unternommen hatte. Die Polisario-Front zeigte sich "tief betrübt" über die Nachricht. Sie dankte Köhler für dessen "dynamische Anstrengungen zur Wiederbelebung des UNO-Friedensprozesses".

Berühmtes Wort vom Ruck durch Deutschland

Der promovierte Wirtschaftswissenschaftler Köhler war ab Mitte der 70er Jahre zunächst im Wirtschaftsministerium der Bundesrepublik und dann im Finanzministerium tätig. Später war er unter anderem Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes. Im Jahr 2000 wurde er Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF).

Vier Jahre später wurde Köhler auf Vorschlag von CDU/CSU und FDP zum Bundespräsidenten gewählt. Im Mai 2010, ein Jahr nach seiner Wiederwahl, trat er zurück. Als Grund nannte Köhler Kritik an seinen Äußerungen zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Die Aussage in einem Interview, militärische Einsätze könnten auch den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands dienen, hatte Empörung hervorgerufen.

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