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AtomabkommenFrankreich an USA: Europa ist zu neuen Iran-Sanktionen bereit

Sollte Teheran gegen das Atomabkommen ankündigen, wäre Europa bereit, wieder Sanktionen zu verhängen, erklärt das Präsidialamt in Paris, während Spannungen zwischen dem Iran und den USA wieder zunehmen.

Der US-Flugzeugträger Abraham Lincoln, derzeit am Weg in den Nahen Osten. © AP
 

Europa ist nach Darstellung Frankreichs zur Wiederauflage der Sanktionen gegen den Iran bereit, sollte das Land das internationale Atomabkommen in Teilen brechen. "Wir wollen nicht, dass der Iran morgen Schritte ankündigt, die gegen das Atomabkommen verstoßen", verlautete am Dienstag aus dem Präsidialamt in Paris.

"Denn in diesem Fall wären wir Europäer laut Abkommen verpflichtet, wieder Sanktionen zu verhängen." Hintergrund sind Berichte staatlicher iranischer Nachrichtenagenturen, dass der Iran als Reaktion auf die Aufkündigung des Vertrages durch die USA Teile seines Atomprogrammes wieder aufnehmen werde. Das Außenministerium in Teheran wolle am Mittwoch die Botschafter der fünf verbliebenen Unterzeichnerstaaten über "verringerte Verpflichtungen" informieren. Der iranische Präsident Hassan Rouhani werde sich in einem Brief äußern.

Europa will Abkommen erhalten

"Wir wollen das nicht, und wir hoffen, dass die Iraner nicht diese Entscheidung treffen", sagte der französische Insider mit Blick auf die Berichte der Agenturen IRNA und IRIB. Frankreich, Deutschland und Großbritannien haben neben Russland, China und den USA das Abkommen mit dem Iran 2015 in Wien unterzeichnet. "Wir haben Botschaften nach Teheran geschickt, um darzulegen, dass wir entschlossen sind, das Abkommen umzusetzen", sagte der Insider. Die Europäer wollten, dass auch der Iran trotz der komplexen Lage das Abkommen aufrechterhalte. Dieselbe Nachricht sei an die USA gegangen.

US-Präsident Donald Trump hat 2018 den historischen Vertrag über den Verzicht des Irans auf sein Atomprogramm im Gegenzug für eine Lockerung der internationalen Sanktionen einseitig aufgekündigt. Die anderen Staaten wollen es hingegen erhalten. Die USA haben ihre Sanktionen gegen den Iran ausgeweitet. Seit dem 1. Mai müssen alle Länder mit Strafmaßnahmen rechnen, die Öl aus dem Iran importieren. Ausnahmen für einige wenige Abnehmer liefen zu diesem Datum aus. Zudem wurden der US-Flugzeugträger "Abraham Lincoln" und Bomber in den Nahen Osten entsandt, was der Iran scharf kritisiert.

US-Außenminister Mike Pompeo hat sehr kurzfristig seinen für Dienstag geplanten Besuch in Berlin abgesagt und dies mit "dringenden internationalen Sicherheitsthemen" begründet, aber keine Details genannt.

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