Eine gegen alle: Steht Theresa May vor dem Abschuss?

Das nötige Quorum von 48 Stimmen sei wahrscheinlich erreicht, berichtete die BBC am Dienstag unter Berufung auf mehrere Insider, einschließlich hochrangiger Vertreter der Konservativen sowie ein Regierungsmitglied. Graham Brady, der Vorsitzende des für ein Misstrauensvotum zuständigen Parteiausschusses, habe die Parteivorsitzende Theresa May um ein Treffen am Mittwoch gebeten, schrieb die Politikchefin der BBC auf Twitter.

May hatte eine für den heutigen Dienstag vorgesehene Abstimmung zum Brexit-Abkommen im britischen Parlament kurzfristig abgesagt, weil sich eine deutliche Niederlage für die zwischen ihre Regierung und der EU erzielte Vereinbarung abzeichnete. May bereist nun die EU-Hauptstädte, um der Europäischen Union Zugeständnisse abzuringen, vor allem was die künftige Grenze zwischen Irland und Nordirland anbelangt.

Gestern Abend war sie noch in Brüssel, heute ist sie in Irland. Der Einsatz der Premierministerin für ein Aufweichen des Brexit-Vertrages, mit dem es ihr gelingt, im Parlament eine Mehrheit zu bekommen, scheint vergebens. Sämtliche Regierungschefs, die sie kontaktiere, bekundeten Verständnis für ihre Lage, blieben jedoch hart in der Sache.

Auf den Punkt brachte es EU-Ratschef Donald Tusk: Man wolle May ja helfen, aber "die Frage ist wie". Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel schloss Nachverhandlungen des Austrittsvertrags mit Großbritannien ebenso aus wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Doch deutete auch Merkel an, dass es eine Lösung geben könnte. Kurz ist dafür, zu prüfen, "inwieweit der britischen Seite hier mehr Sicherheit gegeben werden könne ohne das Austrittsabkommen aufzuschnüren".

Nachgedacht wird über eine Art Zusatzerklärung, die den sogenannten "Backstop" zeitlich begrenzt. Brexit-Hardliner befürchten, dass diese im Austrittsvertrag vorgesehene Lösung (Fortbestand des Zollabkommens mit offenen Grenzen zwischen Irland und Nordirland) Großbritannien auf Dauer eng an die EU bindet und neue Abkommen etwa mit den USA verhindert. Sie wollen eine Befristung. Das hat die EU aber stets abgelehnt.

Heute ist May in Irland bei Premierminister Leo Varadkar. Dieser forderte die britische Regierung auf, den Brexit-Prozess auszusetzen. "Jeder möchte ein No-Deal-Szenario vermeiden, und das Vereinigte Königreich hat die Macht, um die Bedrohung mit einem ungeordneten Ausstieg von seinen Bürgern und denen der Europäischen Union zu nehmen", sagte Varadkar im irischen Parlament. Wenn die Rücknahme der Austrittserklärung zu viel sei, könnte die Regierung in London zumindest eine Verschiebung des Austritts versuchen.