CSU-Vize Manfred Weber hat nach übereinstimmenden Medienberichten grundsätzliche Rückdeckung von Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel als möglicher Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei bei der Europawahl 2019.
Merkel wolle den EVP-Fraktionschef unterstützen, meldeten "Passauer Neue Presse" und "Focus" am Donnerstagabend. Der "Spiegel" schrieb zudem, Weber habe Parteifreunden angekündigt, dass er seine Kandidatur in Kürze vor der Fraktion erklären wolle. Auf Anfrage wollte sich Webers Sprecher nicht zu den Berichten äußern.
"Es gibt keinen neuen Sachstand gegenüber dem, was die Bundeskanzlerin dazu neulich gesagt hat", sagte der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Merkel hatte in der Vorwoche erklärt, es seien noch keine Entscheidungen zur Besetzung von EU-Spitzenposten getroffen worden.
Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" hatte sich Weber am Dienstag mit Merkel in Berlin getroffen. Dabei habe die Kanzlerin nach Informationen des Blattes keine grundsätzlichen Einwände gegen eine Spitzenkandidatur Webers vorgebracht.
Gute Chance als EU-Kommissionspräsident
Weber hatte in den vergangenen Monaten durchblicken lassen, dass er mit einer Kandidatur liebäugelt. Von Bedeutung wäre dies, weil die EVP voraussichtlich auch im nächsten EU-Parlament die stärkste Fraktion stellt und ihr Spitzenkandidat Chancen hätte, Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu werden. Erstmals seit mehr als 50 Jahren könnte wieder ein Deutscher an die Spitze der mächtigen Brüsseler Behörde rücken.
Vorher warten jedoch noch mehrere Hürden: Die interne Bewerbungsfrist bei der EVP beginnt erst Ende nächster Woche. Selbst wenn sich Weber erklärt, müsste er sich wahrscheinlich gegen innerparteiliche Konkurrenz durchsetzen. Die Entscheidung fällt offiziell bei einem EVP-Parteitreffen in Helsinki am 8. November.
Um neuer Kommissionspräsident zu werden, müsste der Spitzenkandidat dann nicht nur ein gutes Wahlergebnis einfahren, sondern anschließend auch offiziell von den Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten nominiert und vom Europaparlament gewählt werden.
Diese Woche hatte sich bereits der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger für Weber ausgesprochen.
2014 erstmals Spitzenkandidaten
Formal schlägt der Europäische Rat den Kommissionspräsidenten vor, der dann vom Europäischen Parlament gewählt wird. Früher hatten die Staats- und Regierumgschefs mehr oder weniger nach Belieben einen Kandidaten ernannt. 2014 kam zum ersten Mal das Spitzenkandidaten-Verfahren zur Anwendung: Die europäischen Parteien nominierten bereits vor der Wahl eigene Kandidaten für die Kommissionspräsidentschaft, und die Fraktionen im Europäischen Parlament verpflichteten sich dazu, dass sie vom Europäischen Rat keinen anderen Vorschlag akzeptieren würden als den Spitzenkandidaten der stärksten Partei.