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In TV-Rede Irans Präsident wirft USA "Psychokrieg" vor

Hassan Rouhani wirft USA kurz vor Inkrafttreten der US-Sanktionen gegen den Iran in einer TV-Ansprache "psychologische Kriegsführung" vor.

IRAN-POLITICS
Der iranische Präsident Hassan Rouhani © APA/AFP/Iranian Presidency/-
 

Kurz vor dem Inkrafttreten neuer US-Sanktionen gegen den Iran hat der iranische Präsident Hassan Rouhani der Regierung in Washington "psychologische Kriegsführung" vorgeworfen. "Sie wollen einen psychologischen Krieg gegen die iranische Nation führen und das Volk spalten", sagte Rouhani am Montagabend im iranischen Fernsehen.

Die Kombination aus neuen US-Sanktionen und gleichzeitigem Verhandlungsangebot von US-Präsident Donald Trump nannte Rouhani "unsinnig". Trotz der Strafmaßnahmen will der Iran jedoch weiter an dem Wiener Atomabkommen von 2015 festhalten. "Wir werden trotz der Sanktionen der Welt zeigen, dass wir unser Wort halten und uns an internationale Verträge halten", sagte der Präsident am Montagabend in einem Interview des staatlichen Fernsehsenders IRIB.

Irans Außenminister Mohammed Javad Zarif warf Trump "grenzenlose Scheinheiligkeit" vor. "Die Trump-Regierung will, dass die Welt glaubt, dass sie sich um das iranische Volk sorgt. Trotzdem haben die allerersten Sanktionen, die sie wiedereingesetzt hat, unter absurden Vorwänden die Lizenz für den Verkauf von mehr als 200 Passagierflugzeugen entzogen", so Zarif. Damit würden gewöhnliche Iraner gefährdet. Der Außenminister verwies in einer weiteren Twitter-Nachricht darauf, dass die USA das einzige Land seien, dass jemals eine Atomwaffe eingesetzt habe.

US-Sanktionen

Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran tritt am Dienstag 6.00 Uhr MESZ die erste Runde von US-Sanktionen wieder in Kraft. Die Maßnahmen waren im Zuge des Atomdeals ausgesetzt worden. Die USA wollen erreichen, dass der Iran keine US-Dollar erwerben und nicht mehr mit Gold und Edelmetallen handeln kann. Auch der Handel mit bestimmten Metallen, Rohstoffen und Industriesoftware soll unterbunden werden.

Mit den Strafmaßnahmen will US-Präsident Donald Trump die iranische Regierung unter Druck setzen. Ziele sind nach US-Angaben ein besseres Atomabkommen sowie ein Politikwechsel des Irans in Nahost. Der Iran ist in mehrere Konflikte wie beispielsweise in Syrien, im Jemen und im Iran verwickelt.

Die Sanktionen

In einer ersten Runde wollen die USA erreichen, dass der Iran keine US-Dollar erwerben und nicht mehr mit Gold und Edelmetallen handeln kann. Auch der Handel mit bestimmten Metallen, Rohstoffen und Industriesoftware soll unterbunden werden. Zudem wird der Import iranischer Lebensmittel und Teppiche in die USA untersagt. 90 Tage später sollen dann besonders schmerzhafte Sanktionen aktiviert werden, mit deren Hilfe die Ölimporte anderer Länder aus dem  Iran auf null reduziert werden sollen. Gleichzeitig soll der internationale Zahlungsverkehr mit dem  Iran lahmgelegt werden.

Das Gesprächsangebot Trumps lehne er nicht ab, aber Verhandlungen sollten seiner Meinung nach ergebnisorientiert und auf Basis von Aufrichtigkeit geführt werden, sagte der iranische Präsident Hassan Rouhani.

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