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Angelobung um 16 UhrItaliens neue Regierung wird vereidigt

Die Ministerliste ist fixiert, am Nachmittag soll das Kabinett aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung im Quirinalpalast angelobt werden.

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Die Chefs von Lega und Fünf-Sterne-Bewegung konnten sich auf eine Ministerliste einigen. © APA/AFP/TIZIANA FABI
 

Nach der Fixierung der Ministerliste für die künftige italienische Regierung aus der rechten Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung wird das Kabinett um den süditalienischen Rechtsprofessor Giuseppe Conte am Freitag um 16.00 Uhr angelobt. Dies kündigte Präsident Sergio Mattarella am Donnerstagabend an. Die Angelobung soll im Quirinalpalast, dem Sitz des Staatspräsidenten, stattfinden.

Nachdem der Regierungschef und die 18 Minister der italienischen Republik ihre Treue geschworen haben, muss sich die neue Regierung einer Vertrauensabstimmung im Parlament unterziehen. Die Vertrauensabstimmung wird zuerst im Senat stattfinden, wo die neue Regierung aus Lega und Fünf Sterne-Bewegung über eine dünne Mehrheit verfügt, und dann in der Abgeordnetenkammer. Erwartet wird, dass die Vertrauensabstimmung am Montag oder am Dienstag stattfinden wird.

Italien: Zweiter Anlauf für Regierungsbildung

Die konservative Forza Italia, Wahlverbündeter der Lega im Wahlkampf, und die Sozialdemokraten (PD), die als Wahlverlierer aus den Parlamentswahlen am 4. März hervorgegangen waren, kündigten ihre Opposition zur der neuen europakritischen Regierung an. Die Rechtspartei "Brüder Italiens" (Fratelli d ́Italia), die ebenfalls zum Wahlbündnis aus Lega und Forza Italia gehörte, will sich beim Vertrauensvotum der Stimme enthalten.

Budget als primäres Ziel

Sofort nach der Vertrauensabstimmung will die Regierung Conte ihre Arbeit aufnehmen. Prioritäres Ziel des Kabinetts ist es, an einem Budget für das nächste Jahr zu arbeiten, das im September vorgestellt werden muss, berichteten italienische Medien.

Zudem will die Regierung ein neues Wahlgesetz verabschieden, das Italien stabilere Machtverhältnisse und die Entstehung klarer Koalitionen erleichtern soll. Das neue Kabinett will laut Lega und Fünf Sterne-Bewegung eine ganze fünfjährige Legislaturperiode im Sattel bleiben. Ob sie dazu solide genug sein wird und ob die ungleiche Allianz aus Lega und Fünf Sterne-Bewegung so lang hält, werden die nächsten Wochen bereits zeigen.

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