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Regierungsauftrag an ConteWird Italien zum Schreckgespenst für die Eurozone?

Das geplante Regierungsprogramm für Italien hat schon jetzt zu Unruhe an den Finanzmärkten geführt. Selbst die EU-Partner halten sich nicht an die übliche Zurückhaltung.

Conte erhielt den Regierungsauftrag
Conte erhielt den Regierungsauftrag © AP
 

In der Europäischen Union herrscht ein ständiges Kommen und Gehen. Das liegt in der Natur der Sache: 28 Mitgliedstaaten hat die Gemeinschaft, irgendwo wird eigentlich immer gewählt oder eine neue Regierung gebildet. Wie das in Demokratien üblich ist. Und weil das so ist, hat sich die Sitte herausgebildet, dass sich die Brüsseler Institutionen oder die Mitgliedstaaten nicht einmischen, wenn in einem anderen Land ein Machtwechsel bevorsteht. Ist die neue Regierung schließlich im Amt, kann man dezent und im freundlichen Ton Erwartungen an sie formulieren. Wer das vorher tut, sieht sich schnell dem Vorwurf ausgesetzt, sich in die inneren Angelegenheiten eines Partners einzumischen.

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