AccessControl ac = AccessControl.getAccessControl(request);

Scharfe Reaktion nach Orban-SiegLuxemburg: EU muss "Wertetumor neutralisieren"

Nach dem klaren Wahlsieg von Regierungschef Orban in Ungarn reagiert Luxemburg energisch. Man habe Europa nicht aufgebaut, "um nationalen Ideologen in den Regierungen freie Fahrt zu gewähren".

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn (hier mit seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier), findet klare Worte für den Sieg der Regierungspartei in Ungarn. © AP
 

Nach dem klaren Wahlsieg des rechtsnationalen Regierungschefs Viktor Orban in Ungarn hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn die übrigen EU-Staaten zu einem energischen Handeln aufgefordert. Die EU-Mitgliedstaaten müssten sich "schnell und unmissverständlich auf der Basis des europäischen Vertragswerks" einbringen, "um diesen Wertetumor zu neutralisieren", so Asselborn zur Zeitung "Die Welt".

Europa sei nicht aufgebaut worden, "um nationalen Ideologen in den Regierungen freie Fahrt zu gewähren", sagte der Außenminister. Es gelte, den "unsäglichen Kurs der Angstmacherei" zu stoppen und "für eine EU der Menschenwerte, des Gemeinschaftlichen und des Friedens" einzustehen.

Bei der Parlamentswahl war Orbans rechtsnationale Fidesz-Partei klar stärkste Kraft geworden. Sie kam nach vorläufigen Angaben auf rund 49 Prozent. Der Ministerpräsident könnte damit eine Zweidrittelmehrheit im Parlament erreichen. Orbans rigorose Haltung in der Flüchtlingsfrage und seine Eingriffe in das Justizsystem sowie die Beschneidung von Presse- und Meinungsfreiheit haben Ungarn in der EU an den Rand gedrängt.

Kommentare (4)

Kommentieren
f03ab67866f77d269e1730ee467b5d2a
1
0
Lesenswert?

Erschreckend!

Man kann von Orban halten was man will, aber ein Land und somit deren Bewohner aufgrund eines unliebsamen Wahlergebnis als Krebsgeschwür zu bezeichnen und es „neutralisieren“ zu wollen ist zutiefst abstoßend.

Antworten
hermannsteinacher
1
1
Lesenswert?

Was soll dies ...

... überholte Foto?

Antworten
voit60
0
0
Lesenswert?

"darf es vielleicht

Ein anderes sein" Steinacher?

Antworten
hermannsteinacher
0
1
Lesenswert?

Ein besser passendes,

ja!

Antworten