Nach Oberösterreich und SalzburgSteht in ganz Österreich der vierte Lockdown bevor?

Die Landeshauptleutekonferenz entscheidet heute gemeinsam mit der Bundesregierung wie es weitergeht. Die Tendenz geht aber in Richtung Lockdown. Für Oberösterreich und Salzburg ist der Total-Lockdown ab Montag bereits fix - Verwirrung gab es um die Schulen, diese bleiben nun doch geöffnet.

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+++ Update um 9.00 Uhr: Bundesweiter Lockdown ab Montag fix, Impfpflicht ab Februar +++

Österreich steht womöglich der vierte gesamte Lockdown - für Geimpfte und Ungeimpfte in allen Bundesländern - bevor. Die Tendenz gehe in diese Richtung, sagten die SPÖ-Landeshauptleute Hans Peter Doskozil (Burgenland) und Peter Kaiser (Kärnten) Donnerstagabend im Vorfeld der Bund-Länder-Runde am heutigen Freitag. Uneinigkeit bestand dem Vernehmen nach unter den ÖVP-Landeschefs. Die Sozialpartner plädierten nach einem Corona-Gipfel im Kanzleramt für klare Entscheidungen.

Lockdown in Oberösterreich und Salzburg

Fix ist bereits der generelle Lockdown in zwei Bundesländern: In Oberösterreich und Salzburg wird es ab Montag einen harten Lockdown für alle geben. "All die Maßnahmen, die wir bisher gesetzt haben, reichen nicht", sagte der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer am Freitag. Man könne nicht zulassen, dass Spitäler und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter überlastet werden. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein werde eine Verordnung für Oberösterreich und Salzburg erlassen, die im Hauptausschuss des Nationalrates beschlossen wird.

Ab Montag gelten in Oberösterreich und Salzburg Ausgangsbeschränkungen für alle Menschen mit den bereits bekannten Ausnahmen: Zur Arbeit, zum Einkaufen der täglichen Grundgüter oder zur körperlichen und geistigen Erholung darf man weiterhin außer Haus. "Der Lockdown wird das gesellschaftliche Leben massiv herunterfahren", sagte Stelzer. Für betroffene Betriebe kündigte Stelzer Hilfen an.

Alle Bereiche - der nicht lebensnotwendige Handel, die Gastronomie, Hotels und alle Freizeitbereiche werden geschlossen. Die Schulen in den beiden Bundesländern bleiben grundsätzlich geöffnet. Ob die Schüler allerdings tatsächlich kommen sollen, darüber herrscht Uneinigkeit zwischen Bildungsminister Heinz Faßmann und den vom Lockdown betroffenen Landeshauptleuten. Die appellieren an Eltern, dass Kinder möglichst zu Hause bleiben sollen. Faßmann verweist jedoch darauf, dass nirgends so systematisch getestet wird, wie in Schulen.

"Kann keinen Schlusspunkt nennen"

Wie lange der Lockdown dauert, will man in Oberösterreich nicht festlegen: "Die Wahrheit ist: Ich und niemand anderer kann reinen Herzens einen wirklichen Schlusspunkt nennen", sagte Stelzer. Spätestens eine Woche vor Weihnachten, am 17. Dezember, wolle man Klarheit schaffen, ob es etwa für Geimpfte einen Ausweg gibt oder ob der Lockdown beendet werden kann. Man werden den Lockdown jedenfalls nur so lange aufrechterhalten, wie man ihn unbedingt brauche.

Auch Wilfried Haslauer betonte, es gebe keine Alternative zum Lockdown. Die Maßnahmen, die man gesetzt habe - 2G-Regel, extensive Maskenpflicht, Beschränkungen bei den Veranstaltungen - wirkten, aber spät, für die Spitäler zu spät. Die Zahlen sprächen für die Impfung, und die Zeit sei jetzt zu nützen, sowohl was die Booster-Impfung als auch was die Erstimpfungen betrifft, "damit wir möglichst bald, hoffentlich noch vor Weihnachten, wieder aus dem Lockdown herauskommen."

Auf Nachfrage betonte Haslauer, man wissen aus den bisherigen Erfahrungen, dass der Lockdown drei bis vier Wochen dauern müsse, um die Spitäler zu entlasten und einen Gegentrend einzuleiten. "Da ist die Wirkung der Impfungen aber noch nicht mitberechnet". Vielleicht dauere es kürzer, alle zehn Tage werde verlängert oder nicht verlängert.

Es müsse Begleitmaßnahmen für die Wirtschaft geben, darüber werde gerade verhandelt. Und er persönlich setze sich auch für ein Belohnungssystem für Impfungen ein.

Die Impfpflicht werde intensiv diskutiert, aber das sei eine Entscheidung, die die Bundesregierung treffen müsse. Auch Stelzer verweist beim Thema Impflicht auf die Zuständigkeit des Bundes. Er gab zu bedenken: "Wir müssen eine Perspektive finden, dass wir nicht in einem permanenten Ausnahmezustand leben", so Stelzer.

Lockdown in Oberösterreich, Salzburg schließt auch Schulen

Skurriles Hin und Her: Schulen bleiben nun doch geöffnet

Beim Thme Schule gab es im Laufe des Donnerstags mehrmals widersprüchliche Nachrichten: "Ich sehe keine andere Möglichkeit, als auch die Schulen zu schließen", sagte Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer zu Mittag im Ö1-"Mittagsjournal". Die Schließung der Schulen sei nötig, weil Schülerinnen und Schüler wegen der vielen Neuinfektionen in dieser Altersgruppe auch die Eltern anstecken. Man hoffe auch hier auf die Impfung, die EMA werde die Impfung der Fünf- bis Zwölfjährigen am 24. November zulassen, in Salzburg sei diese Impfung teils bereits möglich.

Bei der Pressekonferenz sagte Hauslauer, die Schulen blieben nur für jene offen, die Betreuung brauchten oder Lernschwächen haben. Das gelte sinngemäß auch für die Kindergärten. Im Bildungsministerium sieht man das indes ein wenig anders: Es werde weiterhin nach Stundenplan unterrichtet, es sei keine reine Betreuung. Wer wolle, dürfe zu Hause bleiben.

Die oberösterreichische Bildungs- und Gesundheitslandesrätin Christine Haberlander appellierte an die Eltern, zu prüfen, ob Kinder einige Tage oder Wochen zu Hause bleiben können. Für diese Kinder werde es Lernpakete geben. In den Schulen soll ab Montag Unterricht statfinden.

Warten auf LH-Konferenz

Wie es um den Rest von Österreich bestellt ist, entscheidet sich morgen, Freitag. Die Landeshauptleutekonferenz in Tirol wird zum "Corona-Gipfel." SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner forderte bei einer Pressekonferenz den bundesweiten Lockdown für den Fall, dass sich die Zahlen nicht innerhalb der nächsten 48 Stunden drehen. Der Lockdown in Salzburg und Oberösterreich solle nicht erst am Montag, sondern sofort starten. "Wir müssen hier die Notbremse ziehen." Über eine Impfpflicht sei neu zu diskutieren.

Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer spricht sich bereits für eine Impfpflicht aus. Stelzer  will sich bei der Landeshauptleutekonferenz am Freitag "für ein bundesweit einheitliches und hartes Vorgehen" stark machen. Am Donnerstagabend war er allerdings "nicht sehr zuversichtlich", dass es am morgigen Freitag zu einer bundesweiten Einigung kommt.

Zustimmung dazu signalisierte auch Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ): "Niemand ist eine Insel, wir alle sind Österreich", schrieb seine Sprecherin in seinem Namen auf Twitter: "Ich gehe davon aus, dass die Bundesregierung nach der Sitzung mit den Landeshauptleuten am Freitag einen Lockdown beschließen wird."

Die Infektionslage in Salzburg und Oberösterreich im Überblick

Die aktuellen Entwicklungen im Überblick:

 

Kommentare (99+)
Captain Einsicht
1
25
Lesenswert?

...

Montag ist der Start der Woche!
Es sieht doch nicht schön aus, wenn man sowas sofort an einem Freitag, Samstag oder sogar an einem Donnerstag macht! Igitt

Kommentare 226-226 von 226