"Unverzeihbare Äußerungen" Chat-Leaks: Brandstetter findet es "zum Kotzen", Pilnacek entschuldigt sich

Wolfgang Brandstetter kritisiert die Veröffentlichung der Chats von Christian Pilnacek scharf. Der entschuldigt sich in einer schriftlichen Stellungnahme. Seine Äußerungen seien "unverzeihbar, nicht zu rechtfertigen und völlig unangemessen."

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Wolfgang Brandstetter und Christian Pilnacek
Wolfgang Brandstetter und Christian Pilnacek © (c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)
 

Der suspendierte Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek entschuldigt sich für seine Äußerungen über den Verfassungsgerichtshof (VfGH) und seine Mitglieder, die er in Chats mit dem inzwischen zurückgetretenen, ÖVP-nominierten Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter getätigt hat. Seine Äußerungen seien "unverzeihbar, nicht zu rechtfertigen und völlig unangemessen", erklärte er in einer am Samstag vom "Kurier" veröffentlichten Mitteilung.

"Jeder Versuch einer Erklärung muss angesichts der zu verurteilenden Wortwahl scheitern", meinte er: "Ich kann mir das schon deshalb nicht erklären, weil diese abstoßenden Worte im völligen Widerspruch zu meiner Persönlichkeit, meinen Einstellungen und zu meiner bisherigen und langjährigen Arbeit im Dienst der Rechtspflege stehen." Er sei stets entschieden und offen gegen jede Art von Hass, des Rassismus oder des Sexismus aufgetreten.

Pilnacek bittet um Entschuldigung

Pilnacek bat all jene, "die ich damit verletzt und beleidigt habe", nämlich den VfGH, dessen Vizepräsidentin Verena Madner (die er nicht beim Namen nannte) sowie Verfassungsrichterin Claudia Kahr um Verzeihung, aber auch seine Familie und Freunde.

"Es gibt nichts zu beschönigen, aber ich ersuche doch mich mehr an meinen Taten und Leistungen als dieser Verfehlung im Rahmen einer privaten Kommunikation zu beurteilen. Dem Verfassungsgerichtshof und seinen Mitgliedern entbiete ich meinen allerhöchsten Respekt. Die Bedeutung dieser Institution für den demokratischen Rechtsstaat verträgt keine Geringschätzung", so Pilnacek.

Kritik am Justizministerium

Gleichzeitig kritisierte er das Justizministerium. Der betreffende Inhalt einer privaten Kommunikation habe schon rein abstrakt nichts mit dem Untersuchungsgegenstand des Ibiza-Untersuchungsausschusses zu tun. Sein Antrag, private und andere Kommunikation von solcher zu trennen, die abstrakt mit dem Untersuchungsgegenstand in Verbindung stehe, sei vom Ministerium nicht einmal behandelt worden.

Dass die Veröffentlichung dieser Nachrichten - entgegen ihrer Einstufung als "vertraulich" - just an dem Tag erfolgt sei, an dem seine mündliche Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht über die Frage seiner Suspendierung stattfand, "darauf mögen sich insbesondere jene einen Reim machen, die sonst jede Beeinflussung der unabhängigen Gerichtsbarkeit ablehnen".

"Schließlich", so Pilnacek, "sollte auch nicht untergehen, dass der Verdacht des Verrats des Termins einer Hausdurchsuchung im Juni 2019 Anlass für die Sicherstellung meiner elektronischen Geräte war; dieser Verdacht hat sich nach dem Inhalt der ausgewerteten Kommunikation in keiner Weise bestätigt."

Brandstetter verteidigt sich

Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter setzte in der ZiB2 am Freitag zur Verteidigungsrede an. Während Brandstetter sexistische und rassistische Kommentare Pilnaceks in den Chats lediglich mit „Heute bist aber giftig“ kommentierte, folgte am Freitag eine Distanzierung. „Um Helmut Zilk zu zitieren: Ich finde das echt zum Kotzen“, sagte Brandstetter. Gleichzeitig verteidigte er sein Schweigen. „Wenn es nicht in privaten Chats erfolgt wäre, sondern bei einem Gespräch, wo dritte Personen mitgehört hätten, hätte ich widersprochen“. So habe sein „Freund seinen Frust abgeladen“.

Seit Beginn der Ermittlungen gegen Pilnacek und Brandstetter wegen des Verdachts der Verletzung des Amtsgeheimnisses habe es – selbstredend – keinen Kontakt zwischen den beiden Männern gegeben. Dass das Protokoll der Nachrichten aber den Weg an die Öffentlichkeit fand, findet Brandstetter offenbar problematischer als die darin enthaltenen Botschaften. „Mir tut das für die Kolleginnen leid, dass diese Beleidigungen nun eine breite Öffentlichkeit erlangt haben.“

Für Pilnacek könnten die Chat-Protokolle noch weitere Folgen haben. Justizministerin Alma Zadic erwägt eine Nachtragsanzeige im Suspendierungsverfahren gegen Pilnacek. Möglicher Anlass: Er hat sich für einen hochrangigen Justiz-Posten für seine Frau eingesetzt.

Kogler zu Brandstetter-Nachfolge

Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler legt sich in der Frage, ob ÖVP oder Grüne den Nachfolger von Wolfgang Brandstetter als Verfassungsrichter nominieren sollen, nicht fest. "Ich glaube wir sind grad in Zeiten, wo man sich ein bisschen zurückhalten muss, was alleinige politische Einflussnahmen betrifft, und vielleicht muss man ja auch breiter sondieren", meinte er laut ORF-Radio am Samstag. Er wolle hier nicht spekulieren, all dies werde Gegenstand von Beratungen sein. "Und man wird ja sehen, was es da für Möglichkeiten gibt", so Kogler.

Kommentare (99+)
Brauchealles
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Großteil einen Dreck besser.

Für Sie könnte die Schwachsinnsvermutung gelten.

satiricus
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Servas Hanger !!!

:-))

Mein Graz
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@Hapi67

Nein, er hatte nicht "Pech" wegen der Veröffentlichung. Manche haben nur Pech beim Denken...
Es ist gut, dass so ein Gedankengut eines hohen Beamten ans Tageslicht kommt. Und wäre er nicht den Türkisen zugehörig würden viele die sich hier für die "Aufgeplattelten" einsetzen ganz anderer Meinung.

Ich hab schon einmal gefragt wofür du dich am Ende deiner Postings bedankst. Ist es dafür, dass ich deine Türkisen Ergüsse lese oder für die Beantwortung?

rkobald
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Zuerst Beamten Dienstrecht ..

.... lesen, dann kommentieren...

harri156
9
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r: "Ich kann mir das schon deshalb nicht erklären, weil diese abstoßenden Worte im völligen Widerspruch zu meiner Persönlichkeit, meinen Einstellungen und zu meiner bisherigen und langjährigen Arbeit im Dienst der Rechtspflege stehen."

Also schizophren? Sollte so schnell wie möglich vom Dienst ausgeschieden werden. Suspendierung ist eindeutig zu wenig.

rkobald
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Pilnacek ist ...

... allein zu Zweit ..... was würde Dr. Freud dazu sagen

Emma0301
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Zum Titel „entschuldigt sich...“

Die „Qualitätsjournalisten“ der Kleinen Zeitung sollten nun ENDLICH wissen, dass man sich nicht entschuldigen kann! Man kann lediglich um Entschuldigung bitten.
Zum anderen Herren - ehemals Justizminister (!!!) - fällt mir kein jugendfreier Kommentar ein. Höchstens seine eigenen Worte: „Zum Ko...n!“

isogs
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Alles Schauspieler

Das wahre ich kommt dann zum Vorschein, wenn man glaubt es sieht und hört ja eh keiner!
Pech gehabt!

voit60
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So ist es

Deswegen muss man diesen Chats mehr als dankbar sein, damit solche Typen aus höchsten Ämtern entfernt werden.

Hausschuh
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Benehmen

ist auch so was wie Taten und daran sollte man ihn messen - wie von ihm gewünscht.

lieschenmueller
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Und wie geht das dann, dass man sowas gar so gegen die eigene Persönlichkeit schreibt?

War man vorher zu lange in der Sonne?

Hausschuh
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Alternativ

Zu viel Alkohol vor dem Schreiben?

lieschenmueller
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Alkohol

"Besoffene und Kinder sagen die Wahrheit*"

*Also das, was sie dafür halten. Wie User Planck schreibt, was nicht in den Gedanken drinnen ist, kann auch nicht raus kommen.

Planck
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Das, Frau Mueller, ist genau der Punkt.

Was nicht drin ist, kann nicht raus.

Planck
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Soso, der Pilnacek versucht, sich zu ent-schulden.

Männer von Format tun nichts, wofür sie sich entschuldigen müssten.

Außerdem gibt's da noch ein altes Indiandrsprichwort: "Drei Dinge im Leben kehren niemals wieder: der geschossene Pfeil, das gesprochene Wort und die versäumte Gelegenheit."

Er hätte besser die Gelegenheit benützen sollen, des Brandstetter gleichzutun ... ^^

lieschenmueller
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Nunja, Planck, dass z.B. geschriebene Zeilen niemals wiederkehren würden,

wäre der Wunschtraum jedes Politikers.

Ich war einmal in einer Mail-Gruppe, ein Hobby betreffend, wo sich jemand vermeintlich privat (also das war die Idee dahinter), über jemand ausließ, in Richtung die Dame mit diesem Herren und dann wieder mit jenem usw.

Leider wurde vor dem Absenden nicht nochmal geschaut und die gar nicht schmeichelhaften Worte landeten genau in dieser Yahoo-Gruppe und war lesbar für uns alle Teilnehmer.

Nach kurzem Schrecktag und Stille der Senderin kam man auf die großartige Idee, dass man das selbstverständlich nicht selbst getippt hätte und man könne sich das gar nicht erklären. Irgendwie in Richtung Bierwirt der Anfang 2000er-Jahre -)

Planck
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Naja,

gemeint ist damit ja, dass gesprochenes Wort eben nicht zurückgenommen werden kann.
Bei geschriebenem Wort ist das natürlich etwas anderes *g
Gib einem Affen eine Schreibmaschine und >>> unendlich <<< viel Zeit, dann tippt er zwangsläufig nicht nur Shakespeare-Sonette, sondern jedes jemals geschriebene Buch.
Wenn man keine Unendlichkeit Zeit hat, empfiehlt sich die Anschaffung eine Gaatze, wenn die über Tastaturen rennt, kommt oft auch höchst Erstaunliches heraus *gg

lieschenmueller
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gesprochenes Wort

Viele sind es nicht, aber einige würde ich selbst gerne nie gesagt haben. Weil wissen tut es mein Gegenüber noch immer, auch nach der Entschuldigung.

Bezüglich Äffchen hätte ich für den einen Tipp. Er soll es bis zu "Reisauflauf" bringen. Das ist im Grunde das schnellste Wort, das man auf einer deutschen Tastatur schreiben kann. Bei meinem Erlernen war es noch eine mechanische Schreibmaschine, da hat man noch was können müssen. Beim Computer ist ohnehin alles ziemlich leicht.

Ich sehe es vor mir, dass jetzt einige es hier versuchen ;-)

Planck
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Klingt nach professionellem Zehnfinger-Satz.

Ich für meinen Teil pflege den Zweifinger-Satz.
Riesuafluaf . Und dabei noch nicht einmal Elgasthenie ;-) *g

lieschenmueller
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Zehnfinger-Satz

Ich hätte liebend gerne einmal bei einer Meisterschaft oder was es so in Richtung Schnellschreiben gibt, mitgemacht. "Versäumte Gelegenheit", wie gescheite Indianer sagen.

Ende der 70er kam dann der Umstieg auf die elektrischen Maschinen. Meine war eine Olivetti mit Kugelkopf. Jössas, anfangs nur Fehler.

Heute schaue ich dem Nachwuchs am Laptop zu. Nie gelernt, aber der kommt mit dem ihm eigenen System gar nicht schlecht zusammen. Glück für ihn und Pech für die vielen Vorzimmerdamen, die jetzt natürlich Assistentinnen der Geschäftsleitung heißen, und nicht mehr in solcher Anzahl gebraucht werden. Irgendwie Schade, das ist nur mehr die halbe Freude im Berufsleben, so ohne :-)

satiricus
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@ lieschen...:

Der Umstieg auf die elektrischen Schreibmaschinen erfolgte bereits Ende der 60er-Jahre, ich hab damals bereits 'aktiv' mitgemacht.
Mein Prof. war nebenbei irgendein Vereinsfunktionär, da durfte/musste ich für ihn immer Matritzen (Metallfolien) auf der Elektrischen tippen, die er dann zum Drucken der Vereinsmitteilungen verwendete. Dabei musste man das Farbband neutralisieren, die Typen schlugen direkt auf der Metallfolie auf. Durch den elektrisch gesteuerten Anschlag ergab sich ein gleichmäßig starkes "Schriftbild". Die beschriebene Matritze wurde dann über eine Drucker-Walze gespannt und schon konnte die Vervielfältigung starten.....
Das waren halt noch Zeiten .......:-)

lieschenmueller
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@satiricus

Das mit den Matrizen, und WIE ich das kenne. Und das Umdruckverfahren genauso. Mit dem Geruch nach Spiritus.

Ich hatte zwar keine Professoren bezüglich Vereinen, aber Vorgesetzte und Mitarbeiter (wo man auch nicht nein sagen mag), ich tippte für Schach, Elternvereine, Langlaufen, Fotoklub, Oberlandler, usw.

Und im schönen Mürztal klopfte man noch Mitte der 70er auf einer Mechanischen. Anfangs sogar noch im Berufsleben.

Das enge Tal, der viele Nebel ..... ;-)

mobile49
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@lieschenmueller und @Planck

kennt ihr "adlersuchsysthem" ?
mehr schlecht als recht mit beiden zeigefingern
dabei - zu olims zeiten lernte ich auch den 10 fingersatz
wie gewonnen - so zerronnen wie schnee in der sonne
ähnlich lange hielt meine "kunst" - aber ich bewundere alle , die das perfekt können - wie ich sowieso alle bewundere , die etwas können , das ich auch gerne beherrschen (eigentlich ein grässliches wort) würde

Mein Graz
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@mobile49

Und da gibt es auch noch das Columbus-Such-System: jede Taste muss neu entdeckt werden.

Ich war in der Schule gezwungen, Steno und Maschinschreiben zu lernen, Maschinschreiben noch mit "Deckel" über der Tastatur, damit man nicht schummeln kann. Prompt hab ich die Abschlussprüfung total versemmelt. Für den Alltag haben sich die Kenntnisse trotzdem bewährt.

Ja, und die nächste Generation ist ganz anders - da hat jeder sein ganz eigenes System - und die sind genau so schnell wie ich....

lieschenmueller
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nächste Generation - eigenes System

Mein Nachwuchs machte mich aufmerksam, dass unsere Generation, also wir Zwei, Mein Graz gemeint, viel mit dem Zeigefinger machen und weniger mit dem Daumen. Aufs Handy bezogen als Beispiel.

Darauf einmal geachtet, zumindest bei mir stimmt es.

Außerdem, so flott ich tippen kann auf Computertastaturen und auch noch auf den Dingen in Richtung Steinzeit, wie eine mechanische Schreibmaschine (nie verlernt und das war mir vereinsmäßig als Schriftführerin bei Veranstaltungen, die im Freien stattfanden und Laptops denen noch nicht eigen, sehr von Vorteil), so patschert bin ich am Smartphone. Wie der erste Mensch! Da war es auf den älteren Handys mit den paar mal Drücken für Buchstaben viel besser.

Also, würde meines konfisziert, bitte, gerne .....

lieschenmueller
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@mobile49 - "bewundere"

Du glaubst gar nicht, welche Hochachtung ich vor etlichen Tätigkeiten habe, und auch Bewunderung für Talente, die einen in die Wiege gelegt wurden. Wie z.B. Gesang, gut Tanzen zu können, etwas Fertigen zu können wie ein schönes Kleidungsstück.

Da denke ich mir oft, über manchen Menschen wurde so ein Sack voll Gaben ausgeschüttet, da konnte für mich nur mehr wenig über bleiben.

Mein Graz
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@lieschenmueller

Lieschen, ich sehe das ein bissl anders: die meisten haben Talente, die im Inneren schlummern - sie hatten nur nicht das Glück, dass dieses in jungen Jahren entdeckt wurde!
Schau ich etwa mich an, ich habs mit vielem versucht: Sport (etwas über Mittelmaß), Musik (ich kann nicht pfeifen, da lachen mich alle aus), Musikinstrument (ging gar nicht, außer Blockflöte), Schneidern, Kochen (guter Durchschnitt). Einige Dinge hab ich gleich gar nicht probiert, so wie alles Künstlerische - eine totale Niete.

Und erst mit Eintritt in den Ruhestand hab ich gemerkt, dass mir Sprachen eigentlich ganz gut liegen. Aber es ist ja noch nicht zu spät!

Also weiter suchen, du findest auch was, was dir besonders liegt!

lieschenmueller
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"was dir besonders liegt"

Faulenzen und so. Da bin ich weltmeisterlich.

Beweist wieder, irgendwas kann jeder :-)

Peterkarl Moscher
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Wahrheit tut weh !

In welchem Land leben wir momentan, Kurz angeklagt, der Ex Minister
Brandstätter angeklagt, der Ex Vizekanzler Strache angeklagt, der oberste
Beamte Pilnacek ? Was soll man von diesen Staatsakteuren noch halten.
Meine Verwunderung, der Herr Bundespräsident schaut zu !

ee243b6222590d8eb3bfb1bdfc4e3525
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Das stimmt ja nicht.

Kurz ist nicht angeklagt. Wo haben Sie das her???

Humanart
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Achsofeine Forumsgesellschaft

Dass sich hier gerade jene Leute die in ihrer Anonymität schamlos beleidigend ätzen, Anstand von Politikern auch im Privatleben erwarten, ist definitiv zum Kotzen. Würde hier jeder mit Namen und Passfoto posten, sähe es hier wohl ganz anders aus. Vom Preisgeben der privat chats mal abgesehen.

lieschenmueller
5
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private Chats

Alles o.k. - oder - kommst Du am Wochenende? Liebe Grüße, Mama!

Kann sich natürlich ändern, wenn sich das Kommen noch länger verzögert.

Dann folgt kurz und bündig: enterbt

Hildegard11
4
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Selbst "einfache" Bürger...

....haben mehr Anstand. Die tun aber nicht so, als wären sie etwas Besseres.

Planck
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Wie, Sie finden's

zum Kotzen, dass Menschen "auch im Privatleben" Anstand erwarten?

Echt jetzt? *lol*

mobile49
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@Planck

versteh einer die "rotläufer" - ich kanns nicht

mobile49
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@Planck

bin ich froh , ein umfeld zu haben , in dem anstand zur erziehung dazu gehört und auch gelebt wird - oder sagen wir es so , ich verkehre nur mit menschen , die viel anstand besitzen und nicht viel geld und überheblichkeit

Planck
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Man kann auch Kinderstube sagen ^^

Ich für meinen Teil wäre schon zufrieden, wenn die, die nichts zu sagen haben, den Mund hielten *gg

mobile49
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@Planck

ich hatte allen ernstes einmal auf meine frage , ob derjenige keine kinderstube genossen habe , zur antwort bekommen " na , hob i nia ghob - mia haum a klane wohnung"
ich konnte mein lachen kaum verbergen

Planck
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Jaja, Gottes Tiergarten ist riesig *g

Mein Graz
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@Humanart

Und du greifst hier selbstverständlich unter deinem Klarnamen "Humanart" andere User an...
🤔

timmi1
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ganzobjektivgesehn

Kogler wird schon jemanden finden der in ihr korruptes Pak reinpasst. Der futtertrog wird doch noch was hergeben. Warum ist kurz und Kogler nicht auch gleich mit Brandstetter mitgegangen. Bittenicht vergessen wie diese Leute über UNS denken.Ist doch eine Schande das solche Leute ein Land regieren und gleichzeitig in den Abgrund stürzen.

timmi1
15
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ganzobjektivgesehn

Ist doch als mitarbeiter angenehm wenn man erfährt wie der Chef über einem denkt.Natürlich schön Buckel machen und die Pappm hoidn. Und das in unserem Land.Es reicht. Korrupte ,verlogene uns Tiere nenende Politiker. Wie lange Liebe Mitbürger macht ihr da noch mit?Ich versteh euch nicht.Unfassbar.Ach ja noch etwas. Die Regierung hat demnächst wieder Leckerlis für uns.So eine Schande.

wischi_waschi
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In der Zunge zergehen

Was da jetzt abgeht ist nur mehr grausig.
Man stelle sich vor das macht ein normaler Bürger, Anklage , Knast.....
Aber da passiert gar nichts ....
Brandstätter , braucht sich keine Sorgen zu machen......
Geht halt mit einem fetten Gehalt in die Pension......
Pilnacek passiert auch nichts.... bekommt sicher ewig seinen Gehalt weiter bezahlt
Man bedenke , alle diese Herrschaften sind ÖVP nahe........

Mein Graz
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@wischi_waschi

Du hast recht, trotzdem bekommst du von mir keine Bewertung.

Der Grund?

Ich weiß, dass du dir die Blauen unter Kickl wünscht.
Die wären aber um keinen Deut besser, ganz im Gegenteil, die würden noch mehr Baustellen hinterlassen, die die Gerichte noch länger beschäftigen würden!

wischi_waschi
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Mein Graz

Aber zur Zeit , ist in der Politik nur "wischi waschi"........
Keiner haut mal auf dem Tisch und sagt was Sache ist,
Ja , ich gebe dir Recht bin kein Fan von dieser ÖVP...........
Man muss aber bedenken , ich komme aus dem ÖVP Lager , deshalb weiß ich von was ich spreche.
Nochmals , Nie wieder ÖVP!!!!!!!!

derdrittevonlinks
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Tja, ...

.... nach der Einsetzung ins Amt sollte man etwaige Parteien- und Freundschaftsloyalitäten sofort beenden.

Mit einem "Heute bist aber giftig" und "wenn es nicht in privaten Chats erfolgt wäre, sondern bei einem Gespräch, wo dritte Personen mitgehört hätten, hätte ich widersprochen“, ist's halt nicht gleich abgetan.

Aber man hält den Rücktzug als Rückgrathaft zugute.

peter800
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perfekt..

.. Ich bin dafür das wir in zukunft wirklich wieder jeden zuhause überwachen und der Daterschnutz komplett aufgehoben wird damit wir jeden Lehrer, Arzt, Kindergärtner, Politiker und Hofer Mitarbeiter entlassen können wenn er im Privaten Rahmen irgendwas zu irgendwem in WhatsApp und CO sagt... Wo sinds denn hier die Datenschützer... ? Sonst müssen uns mit allem das leben Schwer machen aber bei solchen Dingen gehen sie alle in Deckung.. Armseelig

Gotti1958
11
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Peter

Ich wusste gar nicht, dass es einen Hofer-Ausschuß gibt, oder meintest du den Ex-Fp Führer? Und du weißt schon, dass du dich bei whattsapp für die Weitergabe deiner sämtlichen Daten bereit erklärt hast. War kein Problem für dich, oder?

703e6ea4ec28036b69a07f5ddb440269
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Unappetitlicher Haufen

Dieser unappetitliche Haufen agiert nur mehr aus einem übersteigerten Machtbewusstsein heraus. und muss weg!

mobile49
10
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was zum kotzen ist ?

dass die justiz sukzessiv ausgehungert wird . die ermittelnden staatsanwälte mit allerlei durchsichtigen methoden und aktionen an der arbeit behindert werden - natürlich nur dann , wenn sie gegen türkisschwarz ermitteln !
und das "muss man sich erst einmal auf der zunge zergehen lassen "
dass multiamtssammler im verfassungsschutz landen können - wo totale unabhängigkeit und unbefangenheit sein sollte .
dass eine partei jeglichen anstand verloren hat und mit österreich und seinen bürgern umgeht , als sei alles ihr alleiniger besitz .
dass sie anscheinend zu abgehoben sind , um nicht "mitzubekommen" , dass der steuerzahler ihr brötchengeber ist !
die türkisen beissen die hand , die sie füttert .
und dass es da noch immer einwohner gibt , die das schönreden , wird mir ein ewiges kotzrätsel sein
punkt

imogdi
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.. oh, diese Sümpfe ..

gehören ausgetrocknet - die neue komisch gefärbte grünbläulich gefärbte Partei hat keine Skrupel mehr - die "Familie" übertrifft alles Dagewesene. Die "Buberlpartie vom Kärntner Herzog" - Gott hab ihn selig - ist gegen diese "Macherln" ein "Lerchersch ... s.

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