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ÖVP fordert Kickl-RücktrittKurz nach Corona-Demos: "Das ist inakzeptabel, das widert mich an"

Der Kanzler nützte die Sondersitzung im Parlament aus Anlass des Frauentages, um die gewalttätigen Ausschreitungen und antisemitistischen Äußerungen bei den Corona-Demos in Wien am Wochenende zu verurteilen. Die ÖVP fordert den Rücktritt Kickls.

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Sebastian Kurz und Frauenministerin Susanne Raab: Kurz nützte die Debatte zu einem Seitenhieb auf die radikalen Demonstranten
Sebastian Kurz und Frauenministerin Susanne Raab: Kurz nützte die Debatte zu einem Seitenhieb auf die radikalen Demonstranten © APA/ROBERT JAEGER
 

"Aus gegebenem Anlass" meldete sich Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Debatte zum Frauentag heute auch zu den Geschehnissen vom Wochenende zu Wort. "Ich will mich da nicht verschweigen", denn zu diesen Geschehnissen sollte jeder eine Meinung haben, und die auch klar aussprechen:

Wir alle gingen unterschiedlich mit der Pandemie um, hätten  unterschiedliche Meinungen zum Virus und zu den Maßnahmen. Es geben auch unterschiedliche Sorge, was Erkrankung betrifft, auch ein unterschiedlich großes Risiko im Fall einer Ansteckung. Aber:

"Es ist immer möglich, Unmut zu äußern, wenn man mit etwas nicht zufrieden ist, aber unter keinen Umständen ist Gewalt akzeptabel, oder Antisemitismus. Und beides haben wir am Wochenende in Wien erlebt."

Siegheil-Rufe im 2. Bezirk in Wien seien beschämend, "und eine Hooligan-Mentalität, die zu Gewalt führt, und zu einem schwer verletzten Wachmann, ist inakzeptabel".

Auch er habe das Recht, seine Meinung frei auszusprechen. "Und ich halte diese Ereignisse für inakzeptabel, es widert mich an, und es sollte in Österreich keinen Platz haben."

Die FPÖ als Partei ließ Kurz unerwähnt. Die ÖVP fordert aber nach den jüngsten Corona-Demos FPÖ-Klubchef Herbert Kickl zum Rücktritt auf: "Kickl hat bei seinem selbstinszenierten Auftritt nicht nur tief in den Schmutzkübel des Antisemitismus gegriffen, sondern auch mit seiner üblen Kampfrhetorik jene rechtsextremen Krawalle ausgelöst, die brutale Gewalttaten gegen Polizistinnen und Polizisten sowie Sicherheitsleute zur Folge hatten", so Generalsekretär Axel Melchior. FPÖ-Chef Norbert Hofer verteidigte indes die Demos.

Kultusgemeinde warnt

"Es ist eine gefährliche Entwicklung, bei der niemand tatenlos zusehen darf", warnt Oskar Deutsch, Präsident der Isrealitischen Kultusgemeinde. Antisemitische Verschwörungslügen und Rechtsextremismus hätten auf den Straßen Wiens nichts verloren, "sie führen letztlich zu physischer Gewalt". Deutsch sieht die Verantwortung für die physische Gewalt zwar bei den Tätern und Täterinnen. "Die politische Verantwortung für die Eskalation jedoch tragen die FPÖ und Herbert Kickl", meinte der IKG-Präsident.

Anhänger der antisemitischen QAnon-Bewegung, rechtsextreme Organisationen und verurteilte Neonazis sowie "FPÖ-Scharfmacher" hätten zwar auch "Tausende Menschen, die nicht allesamt Extremisten sind" im Schlepptau gehabt, betonte Deutsch, aber: "Wer mit Antisemiten gemeinsame Sache macht, macht sich aber mitschuldig."

Für den IKG-Präsidenten ist es "untragbar, dass Hitlergrüße auf offener Straße skandiert werden". Gegen diese Personen und Gefährder müssten alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden.

Kommentare (99+)
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pescador
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Rainer Nowak - DiePresse

Rainer Nowak (Chefredakteur der Presse) hat es in seinem Corona-Briefing auf den Punkt gebracht. Ich zitiere Rainer Nowak:

Wer FPÖ-Chef Herbert Kickl bei der Kundgebung im Wiener Prater hörte, musste feststellen: Nein, das klang nicht nach einem Bierzelt-Tribunen, das klang nicht nach einem rhetorisch kämpferischen Rechtspopulisten, das klang nicht nach einem Jörg Haider am Aschermittwoch und auch nicht an einem Heinz-Christian Strache beim Wahlkampfabschluss am Viktor-Adler-Markt. Das klang wie einer, der sich schon einmal eine Rede Adolf Hitlers oder noch wahrscheinlicher: Joseph Goebbels angehört hat und sie vielleicht deswegen unterbewusst imitierte. Da sprach einer, der gerne aufhetzt, weil er noch lieber deswegen auf der Bühne bejubelt und vom eigenen Echo mitgerissen werden will.

himmel17
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Kickl wird nie die Massen mitreißen können

Sehr beruhigend, oder?

voit60
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Wo war der Hofberichterstatter vom Kurz

Mit seine. Kommentaren als gegen den Kickl Misstrauensanträge gestellt wurden. Er und die Kurier Lady steigen den Türkisen in den A.. hinein wo es nur geht.

Morpheus17
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Kickl ist großartig

Kein Wunder, dass er viele Freinde hat. Jemand der Unbestechlich ist, hat wenig Freunde. Sei es in der Wirtschaft od beim politischen Mitbewerber. Vielleicht hätte Kickl den Terror in Wien verhintern können, wenn er im BVT richtig aufräumen hätte können. Da ist der eben ein Stachel in den ÖVP Wunden.

himmel17
1
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Provokateur Kleinkickl

jemand, der durch sein Verhalten andere herausfordert; der absichtlich für Unfrieden sorgt. Begriffsursprung: von französisch provocateur‎ „Aufwiegler“ entlehnt, das auf lateinisch prōvocātor‎

lieschenmueller
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"verhintern"

Sind Sie der gleiche "Verhinterer" der gestern schon diese verhaltensauffälligen Rechtschreibung (oder was er dafür hält) zur Belustigung der Forenteilnehmer zum Besten gab?

Ich stelle mir gerade vor, wie der "Großartige" am Ziel seiner Träume war und dann kam Strache im Ruderleiberl und redete sich um Kopf und Kragen.

Dumm gelaufen für die Stachel!

Mein Graz
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@lieschenmueller

🤣
Kickl .... "ver-hintern"...

Mein Graz
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@Morpheus17

Ein Mann, der seine politische Stellung dafür verwendet zu hetzen, zu spalten, die Menschen zu verunsichern, Angst zu säen, der in seiner Redeweise, seinem Auftreten und seiner Wortwahl an längst vergangen gewünschte Zeiten erinnert - den hältst du für "großartig"?

Wärst du im vorigen Jahrhundert einer von denen gewesen, die da einem Braunauer zugejubelt haben?

Morpheus17
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@MeinGraz

Sprachlich ist er absolut ein Supertalent. Seine messerscharfe Formulierungen sind einzigartig. Vielleicht ist es dir schon aufgefallen, dass er mit der braunauer Gesellschaft nichts am Hut hat. Keine Wehrsportübung und sonstigen Krankheitssymtome - genau der Grund, warum der politische Gegner so verärgert ist. Es gibt keine Angriffspunkte.

Miraculix11
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@ Morpheus

Auch Goebbels hätte bei keiner Wehrsportübungen mitachen können, denn er hatte dieselbe schmächtige Figur wie Kickl :-)

mtttt
1
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messerscharf

auch der Rattenfänger von Hameln hat schöne Melodien gespielt. Er hat zweifelsfrei das Talent, einen absoluten Schmarren messerscharf zu präsentieren und spricht damit eine bestimmte Schicht an, die es unreflektiert übernimmt !

Mein Graz
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@Morpheus17

Er beherrscht die Klaviatur der Sprache und spielt darauf, um die Menschen zu entzweien, aufzuhetzen und politische Machtspielchen voran zu treiben.

Und so jemanden bewunderst du?

Er mag vielleicht keine Sportübungen gemacht haben, das bedeutet allerdings noch lange nicht, dass er nicht viel mehr mit er "braunauer Gesellschaft" zu tun hat als andere - er verbirgt es nur gut, was seinem ihm nicht abzusprechenden Intellekt zuzuschreiben ist.

Wenn er allerdings "Gäste aus den Nachbarländern", die lt. Gesetz in Quarantäne sein müssten begrüßt, von "Entmündigung", "Perversion der Normalität", "Weg mit dem Joch der Tyrannei" und "Kurz muss EUREM Befehl folgen" spricht zeigt das ganz genau, in welche Richtung er zielt. Er fordert die Demokratie und missachtet sie selbst aufs Gröbste, in dem er "Kurz muss weg" ins Mikro kreischt, denn die Türkisen (mit denen ich keine Freude habe) sind demokratisch gewählt und somit Kurz rechtmäßig Bundeskanzler - und das IST zu akzeptieren.

hortig
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@morpheus17

Vielleicht sollten Sie Kickl s Rede mit einer von Goebbels vergleichen, vielleicht merken Sie es dann. Es gibt genug Nazis ohne Wehrkampfsport
übungen. Jemand der den größten Brandstifter aller Zeiten so akribisch imitiert, ist entweder dumm oder braun verseucht

ichsags
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"Kicks muss weg!!!"

.... und mit ihm die ganze FPÖ Führungsriege!!!

DergeerderteSteirer
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@ichsags, .................schlicht und einfach Immunität entziehen und abstrafen, ....................

da gibt's keine andere Handlungsweise ..............................

Schwoazasteira92
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ÖVP=Korruption

Sebastian Kurz widert mich an

Stony8762
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---

Kurz hat mit TürkiaBlau der FPÖ Gelegenheit gegeben, ihr wahres Gesicht zu zeigen.

X22
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Jojo, sie haben davor extra ihre Schokoseite gezeigt, damits der Kurz nicht schnallt

mit wem er sich da einlässt

scionescio
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@Stoned: Bei dir ist der Name wirklich Programm ...

... und ich dachte, du liegst bei der interner Wertung zum türkisen Troll des Jahres schon uneinholbar in Führung;-)

Nimmst du dich selbst noch ernst und bist du schon so schmerzbefreit, dass dir gar nichts mehr peinlich ist?

Alle halbwegs intelligenten Menschen kennen das wahre Gesicht der Blauen schon lange - nur dem Herrn Kurz war das egal, als es darum ging, an die Macht zu kommen ... oder glaubst du, dass er nicht einmal durchschnittlich intelligent ist?

Stony8762
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Scio

Doch! Mir ist es peinlich, dich zu kennen!

Stony8762
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Scio ne scio (wissend nichts zu wissen)

Nomen est omen! Immerhin waren deine Roten die ersten, die sich der FPÖ nach Ibiza an den Hals geworfen haben! Einmal rotblind, immer rotblind!
P.S.: Mir wäre es z.B. peinlich, in eine Tankstelle 'einzusteigen'!

Nixalsverdruss
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Schön langsam wäre es angebracht ...

... dass der Herr Bundespräsident klar und unmissverständlich zu dieser traurigen Angelegenheit Stellung nimmt.

voit60
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Der hält sich brav zurück sind wir nun doch so

Herr BP?

Schubarsky
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Der Herr Bundespräsident...

...möge eher zur permanent zum permanten Verfassungsbruch der Regierung (nebst Rechtsbeugung und Nötigung) der Regierung Stellung nehmen. Tut er nicht? Aaaaaaah. Da war doch was. Ist irgendwie blöd. Als "Grüner"...

Gedankenspiele
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"ÖVP fordert Kickl-Rücktritt"

Ist das nicht DER Kickl, den Sebastian Kurz zum Innenminister gemacht hat und bei dem die ÖVP 7 Misstrauensanträge der Opposition abgewehrt hat?

Ich meine, wie glaubhaft ist diese ÖVP, wenn sie jetzt den Rücktritt von Kickl fordert?

himmel17
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Kickl muss weg bleiben

Kurz bleibt auch dabei.

Stony8762
20
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Gedankenspiele

Kurz hat ihn nicht zum Minister gemacht! Vorgeschlagen hat ihn die eigene Partei und und durch die Angelobung ernannt der Bundespräsident!

X22
11
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Wer, wenn nicht Kurz hat den Regierungsbildungsauftrag bekommen

und zu Entscheidungen in einer Koalition gehören immer Zwei, der Vorschlag kam von der F und zugestimmt hat ?

hortig
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@X22

Und wer hat nach Ibiza eine Fortsetzung der Koalition mit der Ablöse Kickl s verbunden???

X22
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Meinen sie Kurz wollte gleich weitermachen mit der FPÖ, trotz Ibiza,

lediglich Kickl müsste zusätzlich neben Strache, Gudenus noch daran glauben und alles ist wieder in bester Ordnung

Stony8762
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X22

Zugestimmt hat letztendlich der BP!

X22
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Hmm

Im Artikel 70 der Bundesverfassung heißt es: --Der Bundeskanzler (sprich Kurz) und "auf seinen Vorschlag die übrigen Mitglieder der Bundesregierung" (sprich die Entscheidung von Kurz) werden vom Bundespräsidenten ernannt.--
Natürlich könnte er theroetisch jeden mit der Bildung der Rgierung beauftragen, mich oder sie, und jeden den wir auserwählen würden, könnte er angeloben (die Grundvoraussetzungen müssen schon erfüllt sein), er könnte auch einzelne nicht angeloben, nur was dann (Gudenus und Vilimsky zB. hat er vorab abgelehnt), FPÖ besteht aber darauf, sonst gibts keine Koalition, was hätte Kurz dann gemacht. Und wie er an ihm festgehalten hat, zeigen ja die abgelehnten Misstrauensanträge gegenüber Kickl.
Zu unserere angelobten Regierung, theoretisch möglich, nur welche Überlebenschancen hätte unsere Regierung, woher sollten wir eine Mehrheit bekommen, die einen Misstrauensantrag gegen unserer Regierung abwehren könnte, vielleicht verstehen sie jetzt welchen wichtigen Faktor Kurz bei Kickls Bestellung hatte.
Sie können nicht dem BP die Zustimmung von Kurz, der ja bewusst Kickl als IM vorgeschlagen hat, umhängen.
Sie denken zu simpel, es hat Gründe warum es eine BP- und eine NR-Wahl gibt und falls sie sich noch erinnern können, VdB hat nach dem Bruch der Regierung, einer neuerlichen Angelobung von Kickl als Minister vorab abgelehnt.

Stony8762
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X22

Sicher hätte Kurz Kickl schon bei den Koalitionsverhandlungen ablehnen können. Die Folge wäre eine Neuwahl gewesen, die möglicherweise die FPÖ an die Spitze gebracht hätte. Vor Kurz waren sie eh schon knapp dran. Ich wage nicht dran zu denken, was dann passiert wäre und wie es heute aussehen würde.

Gedankenspiele
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@Stony8762

Jetzt haben Sie die Theorie aber wirklich ausgezeichnet erklärt.
Und jetzt sollten Sie sich noch den Praxisteil genau ansehen!

Stony8762
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Gedankenspiele

Theorie und Praxis sind immer unterschiedlich!
Hetzerei kann man in der Theorie auch als 'freie Meinung' schönreden, bleibt in der Praxis aber Hetze!

Mein Graz
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Ja, Hr. Kurz, so sind die Blauen nun mal.

Und die waren auch schon so als Sie sich mit denen ins Bett legten und eine Koalition gründeten. Sie wussten, auf was Sie sich einlassen und können jetzt keinesfalls überrascht sein über die Wortwahl, den br-au-nen Sumpf aus dem etliche der Demo-Teilnehmer gekrochen kommen oder gar über Kickl, der seine Einstellung nie verheimlicht hat.

Also warum sind sie jetzt entsetzt?

DergeerderteSteirer
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Ja, so wie man sich bettet so liegt man, .................

er hat ihn dann in der Folge aus dem Bett "gekickelt", nun tritt der hetzerische radikal angehauchte Wüterich mit seinen Racheakten um sich, für solch Gegebenheiten ist Kurz leider noch viel zu "grün" hinter den Ohren um solch Vorhaben der braun_blauen zu durchschauen !!

Lodengrün
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Ja

er hat genau gewusst das Herr Kickl Vorträge beiden Identitären hält. Das war im Wurst, er musste auf den Sessel. Und das geht vor und ist kein Einzelfall. Herr Nagl wurde und wird von Herrn Eustacchio immer wieder heftig brüskiert, und will sich einfach mit keiner anderen Partei arrangieren. Auch Herr Eustacchio steht den Identitären nahe und lässt sich das auch politisch nicht verbieten.

GanzObjektivGesehen
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Das ist so eine Sache mit dem "sich arrangieren".

Ich bin auch gegen die FPÖ, sowohl in Graz als auch auf Bundesebene. Aber zum "arrangieren" gehören immer zwei. Wie schon erwähnt. Hätte sich eine andere Partei arrangiert, wäre die Situation eine andere. Hat man aber nicht. Vielleicht beim nächsten mal.....

mtttt
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Kickls Trugschluß

Wir haben eine Pandemie, und ein gesellschaftliches Problem mit dem Umgang damit. Dass Isolierung, Masken, Abstand, Abriegelung den Viren das Futter nimmt, hat sich international gezeigt. Kickls Ausländerthema, mit dem er in vielen Bevölkerungsteilen punkten konnte, hat sich totgelaufen (derzeit muss sich das Ausland vor uns schützen). Er setzt auf Negieren der Pandemie und fischt im Teich der Vollegoisten und Unterbelichteten. Das ist aber eine Minderheit. Die breite Masse, die bereit war und noch ist, sich eine Zeit einzuschränken um rasch wieder Freiheit zu haben weiß dass und dreht sich angewidert um. Das wird der gestrauchelten FPÖ nicht helfen. Das bleibt ein Minderheitenprogramm. Es ist aber lächerlich von Kurz den Rücktritt eines Oppositionspolitikers zu fordern. Das ist lächerliches Gezänk. Warum spricht er nicht einfach an, wie Kickl und Konsorten die Krise und damit die Einschränkungen aller verlängern ? Leadership zum Weg aus der Krise, Ziele setzen und ohne Ausnahmen umsetzen, die Gefährder der Allgemeinheit aus dem Verkehr ziehen. Das hilft, nicht die Spindoktorspiele.

Stony8762
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mtttt

Es ist eine gefährliche Minderheit, die sich aber sehr rasch ausbreiten kann!

Hildegard11
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Wenn die jetzige.....

...Regierung seriöser und glaubwürdiger wäre.....Da sitzen türkiserseits nur PR - Marionetten. Unglaubwürdig, ahnungslos und selbstherrlich!!!

Stony8762
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Hilde

Wos wü de wüde Hilde? (O-Kurti)

lapinkultaIII
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Gehts noch?

Da schwingt ein FPÖler Hetzreden und du versuchst, dafür die Regierung verantwortlich zu machen? Das ist ausgesprochen schäbig!

hausverstand58
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Mich widert diese Regierung an

und der Rücktritt der ÖVP-Garde inklusive den Grünen ist schon alleine wegen dem Maskenskandal, den Verwicklungen von Blümel und den herrischen Zügen von Nehammer überfällig.

Nixalsverdruss
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Schade, ein Name macht allein ...

... noch keinen Hausverstand!
Was würdest du dir wünschen? Die FPÖ in der Regierung?

Mein Graz
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@hausverstand58

Gehe ich recht in der Annahme, dass du eine Regierung unter Blau begrüßen würdest?

GanzObjektivGesehen
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Regierung unter Kickl. Nicht unter Blau.

Denn Blau ist im Grunde eine schöne Farbe. Der blaue Himmel, blau machen, die blaue Donau.
Andererseits ist die Donau ja nur im Wortlaut blau, in Natur auch auch eher braun.
Aber wenigstens ruft hausverstand58 zum Rücktritt der Regierung auf und nicht zum Sturz derselben. Obwohl die Formulierung eigentlich egal ist. Die Forderung an sich ist einfach schwachsinnig und in einer Demokratie eine Unverschämtheit.

Mein Graz
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@GanzObjektivGesehen

Naja, ob das jetzt eine Regierung unter Kickl oder Hofer ist, ist im Prinzip wurscht. Die Hardliner geben innerhalb dieser Truppe den Ton an und werden sich durchsetzen - also wird Hofer sowieso verschwinden, der ist zu ruhig und kreischt zu wenig rum - auch wenn er nachgewiesener Maßen die Unwahrheit sagt.

Und die Farbe Blau kann wirklich nichts dafür, wenn ich aber eine Mischung aus Blau, Rot und Gelb nehme laufe ich Gefahr, dass mir unterstellt wird alle Blauen ins Extrem-Rechte Eck zu stellen...

samro
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also was sagte die oevp?

''Die ÖVP fordert den Rücktritt Kickls.''?

also die ruecktrittsforderung darf man ruhig ausweiten auf noch ein paar andere dieser fraktion!

voit60
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Wer hat drei Mal eine Regierung mit denen

in den letzten Jahren gebildet. Wer sitzt in OÖ oder in Graz mit den Blauen in der Regierung?

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