Morgen, Samstag, wird die österreichische Regierung allem Anschein nach ein Ausgehverbot von 20 Uhr bis 6 Uhr früh verkünden. Grund ist die zunehmende Zahl an Infektionen im privaten Bereich, im Rahmen der Freizeitgestaltung. Außerdem kommt es zu zahlreichen Betretungsverboten im Bereich von Gastronomie und Freizeiteinrichtungen.
Heute finden noch Gespräche mit den Sozialpartnern statt, morgen eine Abstimmung mit den Landeshauptleuten und den Oppositionschefs sowie mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Eventuell kommt es dadurch noch zu Änderungen am Entwurf. Danach will die Regierung die neuen Maßnahmen bekannt machen.
Nächtliche Ausgangssperre
Eine generelle "Ausgangssperre" wie im Frühjahr kann gemäß der neuen gesetzlichen Regelung nur erlassen werden, wenn ein Zusammenbruch der medizinischen Versorgung droht. Zuletzt hat sich allerdings die Auslastung der Spitäler, insbesondere im intensivmedizinischen Bereich, massiv erhöht. Gesundheitsminister Rudolf Anschober appellierte an die Bevölkerung, die sozialen Kontakte "ab sofort zu verringern".
Voraussetzung ist die Zustimmung des Hauptausschusses im Parlament , und es gelten folgende Ausnahmen:
- in Notfällen
- zur Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen und Kindern
- zum Einkauf ("Deckung der Grundbedürfnisse")
- für berufliche Zwecke sowie
- ganz generell zur körperlichen und psychischen Erholung im Freien.
Jüngsten Informationen zufolge wird es zu einem nächtlichen Ausgehverbot von 20 Uhr abends bis 6 Uhr früh kommen, gültig vorerst bis Ende November. Die Ausnahmeregelungen gelten auch hier. Ansonsten wird es in dieser Zeit verboten sein, den privaten Wohnbereich zu verlassen. Damit will man sich die anhaltende Diskussion darüber, auf welche Weise die Behörde "Corona-Partys" Einhalt gebieten kann, ersparen.
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Kantinen bleiben offen
Weiters wird es einem Verordnungsentwurf zufolge zu "Betretungsverboten" für Betriebsstätten im Gastgewerbe kommen, wie es sie auch im Frühjahr schon gegeben hat. So wie es aussieht, wird diesmal aber nur die Bewirtung innerhalb der Gaststätten untersagt sein. Das Abholen von Speisen soll weiterhin erlaubt sein, sodass die Gaststätten nicht komplett schließen müssen.
Es ist auch geplant, dass Kantinen in Betrieben, Spitälern, Kuranstalten, Alten- und Pflegeheimen sowie Schulen und Kindergärten weiter offenhalten dürfen, allerdings nur zwischen 6 und 20 Uhr und nur für Klienten und Betriebsangehörige, mit Maskenpflicht und ohne Buffetbetrieb. In Hotels soll es gemäß Verordnungsentwurf nur Verpflegung nur im Zimmer geben.
Kur mit Präventionskonzept
Hotels dürfen demnach nur Personen beherbergen, die dort schon aufhältig sind oder zu beruflichen oder Ausbildungszwecken Unterkunft suchen bzw. Personen, die dringend eine Wohnmöglichkeit brauchen. Kuranstalten und andere Orte, an denen Gesundheitsdienstleistungen erbracht werden, dürfen weiter offen halten, allerdings verbunden mit strengen Auflagen und Präventionskonzept. Sowohl für Kuranstalten als auch für Alten- und Pflegeheime gilt: Besucher dürfen diese Einrichtungen nur betreten, wenn beim Betreten ein Anti-Gen-Test durchgeführt wird oder durchgehend eine FFP2-Maske getragen wird.
Gerungen wird noch um die Entschädigungen, denn neben den Weihnachtsfeiern, die durch die Gästelimitierungen ohnehin jetzt schon praktisch unmöglich gemacht worden sind, fällt jetzt beispielsweise auch noch der größte Teil des Martinigans-Geschäfts weg.
Personenbeschränkung im Handel
Das Betreten von allen Geschäften soll weiterhin gestattet sind, wenn pro Kunde 10 Quadratmeter zur Verfügung stehen und wenn die Abstände eingehalten werden können und Mund-Nasen-Schutz getragen wird. Das gilt auch für Märkte, Messen und Parteienverkehr. Wenn diese beiden Voraussetzungen bei Dienstleistungen nicht gegeben sind, dürfen diese nur erbracht werden, wenn durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen das Risiko minimiert werden kann. Auch für Friseure, Kosmetiksalons oder Pediküre gelten somit keine strengeren Bestimmungen. Auch Physiotherapie und Massage bleiben gestattet.
Sport stark eingeschränkt
Kolportiert wird auch, dass praktisch alle Veranstaltungen abgesagt werden müssen. Einzig der Profisport wird auch im November weiterlaufen, bei den Spitzensport-Veranstaltungen sind allerdings indoor maximal 100 Personen, outdoor maximal 200 Personen als Publikum zugelassen. Mannschaftssport soll nur mit Präventionskonzept eines Arztes erlaubt sein. Erlaubt ist die Ausübung von Sportarten ohne Körperkontakt und Sport im Freien.
Kultur & Freizeit
Folgende Freizeiteinrichtungen werden von einem Betretungsverbot betroffen sein, also den Betrieb schließen müssen:
- Theater- und Konzertsäle
- Kinos
- Vergnügungsparks
- Schwimmbäder
- Tanzschulen
- Wettbüros und Casinos
- Schaubergwerke
- Laufhäuser
- Indoor-Spielplätze
- Paintballanlagen
- Museumsbahnen
Ausgenommen sind Freizeiteinrichtungen im Freien wie Parks und Tiergärten sowie Museen und Bibliotheken. Tiergärten, Museen und Bibliotheken haben allerdings einen Covid-19-Beauftragten zu bestellen und ein Präventionskonzept umzusetzen. Proben im Bereich von Theater, etc. dürfen stattfinden, verbunden mit einem Präventionskonzept.
Kein Schisport
Ein Hammer für den Tourismus: Laut Verordnungsentwurf ist die Benützung von Seil- und Zahnradbahnen untersagt bzw. nur zum Zwecke der Ausübung des Spitzensports erlaubt. Ausnahmen beziehen sich nur auf lebenswichtige und berufliche Zwecke. Der "Aufenthalt im Freien zur körperlichen und physischen Erholung", also etwa der Schisport, ist ausdrücklich nicht umfasst.
Fahrschulen dürfen offenhalten. Ausgenommen vom Betretungsverbot sind außerdem wie bisher Schulen, Universitäten und Verwaltungseinrichtungen, sofern es nicht eine anderslautende Hausordnung gibt
Hochzeitsfeiern untersagt
Die meisten Veranstaltungen werden mit Anfang November untersagt sein, dazu zählen auch Hochzeitsfeiern, Messen, Ausstellungen, Ausflugsfahrten und Gelegenheitsmärkte. Ausnahmen sind Begräbnisse mit höchstens 50 Teilnehmern, unbedingt notwendige berufliche Zusammenkünfte, Demonstrationen, politische Veranstaltungen, Zusammenkünfte gemäß Arbeitsverfassungsgesetz und Veranstaltungen zu religiösen Zwecken. Immer mit penibler Einhaltung von Abstand und Maskenpflicht.
Begleitmaßnahmen gefordert
Die Vertreter der Arbeitnehmer-Organisationen fordern Begleitmaßnahmen für die Beschäftigten, sollte es zu einem Lockdown kommen. ÖGB-Chef Wolfgang Katzian und Arbeiterkammer-Präsidentin Renate Anderl pochen auf eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes, eine Maskenpause sowie darauf, dass die Bildungseinrichtungen geöffnet bleiben sollen.
Ansonsten würde es ein riesiges Problem für alle Beschäftigten geben, glaubt Anderl, denn: "Home-Office und Kinderbetreuung gehen nicht." Ferner fordert die AK-Chefin ebenso wie Katzian einen Rechtsanspruch auf die Sonderbetreuungszeit, die zudem ausgedehnt werden müsste.
Wichtig ist Katzian auch der Schutz am Arbeitsplatz, Stichwort Maskenpause. Ihn stört, dass die Forderung nach einer Maskenpause "am ideologischen Weltbild der Arbeitgeber" scheitere. Dabei gehe es hier nicht um eine verdeckte Arbeitszeitverkürzung. Für den ÖGB-Präsidenten ist genauso vorstellbar, dass man nach zwei Stunden Tätigkeit mit Maske einer anderen ohne Maske nachgeht.
Ein weiterer Punkt, den die Arbeitnehmer-Vertreter beim heutigen Sozialpartner-Gespräch mit der Regierung einbringen wollen, ist die Wiedereinführung der telefonischen Krankschreibung, die ja aktuell nur bei Corona-Symptomen möglich ist.
"Dringend" ist für Anderl eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes, um die Kaufkraft zu erhalten. Katzian bringt weiters einen erhöhten Kündigungsschutz in den vom Lockdown betroffenen Branchen ins Spiel. Dazu bleibt seine Forderung nach einem Corona-Tausender für jene, die zur Arbeit gehen müssen, aufrecht.
Kritik an Regierung
Was Anderl und Katzian eint, ist Kritik an der Art der Kommunikation der Regierung. Wenn man sich am Donnerstag hinstelle und sage, dass am Samstag Maßnahmen verkündet würden, trage das nicht zum Vertrauen der Bevölkerung bei, meint die AK-Chefin. Die Regierung solle nicht verunsichern sondern klare Regeln kommunizieren.
Auch Katzian stört, dass die geplanten Maßnahmen nur als Gerüchte kursierten. Er wolle nicht, dass die Beschäftigten am Samstagabend aus dem Fernsehen erfahren, ob sie am Montag arbeiten gehen müssen oder nicht. Dies werde er der Regierung auch entsprechend kommunizieren.
31.10.2020 um 13:48 Uhr
.. Ansonsten wird es in dieser Zeit verboten sein, den privaten Wohnbereich zu verlassen.
Das wird wohl hoffentlich noch präzisiert, damit es auch der Verfassung entspricht. Ansonsten braucht man sich nicht wundern wenn es wieder gekippt wird. Man könnte fast glauben, die Texte kommen von Jusstudenten im 2. Sem., oder Abbrecher.
Ich weiß schon, für viele ist die Verfassung nicht wichtig, weil sie auch nicht wissen wofür sie ist.
31.10.2020 um 11:58 Uhr
Besucher
Das ist echt krank was da abgeht!!
Kann man nicht einmal ein paar Monate auf Party, Schi, Fußball,....
Verzichten
31.10.2020 um 06:59 Uhr
In 4 Wochen ist alles wieder gut,
da werden die Testungen auf 4000 bis 5000/Tag herunter gefahren und unser Kanzler lässt sich wieder als Retter feiern.
31.10.2020 um 06:46 Uhr
den Skitourismus gestrichen
und dann gibt Voll-Spezialisten, welche nu so knapp 500.000 Arbeitslose sehen???
Da sieht man, welche Leute derzeit in Österreich das sagen haben - Solche dummen Aussagen dürfen gar nicht erlaubt sein.
500.000 ist ein Wunschtraum - einige wenige Geschäftsbereiche werden die Gewinner sein - viele Geschäftsbereiche werden sich lange nicht erholen und manche Geschäftsbereiche wirds nicht mehr geben.
Und jetzt kann sich selber jeder ausrechnen wo er steht und in Zukunft stehen wird.
Wann die Regierung den Wintertourismus „ausradiert“ kommen Probleme auf Österreich zu, die einem Erdbeben gleich kommen.
Da sind 500.000 Arbeitslose ein „Lärcherlschas“
31.10.2020 um 23:59 Uhr
Wo die Lerche
singt.
31.10.2020 um 12:59 Uhr
homeoffice ...
Vieleicht hat ja einer der klugen Köpfe eine Idee wie homeoffice-Arbeitsplätze geschafffen werden können.
Zur not einfach eine Arbeitsgruppe in die Welt rufen, welche im Homeoffice arbeit und sich übers Internet vernetzt, die Ideen dazu ausarbeitet und wenn man keine Idee hat könnte man ja die Hälfte der Arbeitslosen gleich mal zu dieser Arbeitsgruppe hinzu, dann hätte man schon zur Not Homeofficearbeitsplätze geschaffen...
Dann bräuchte man aber wohl noch ein Expertenteam, welche die Arbeitsgruppe unterstützt, weil Laien größtenteils ziemlich unbeholfen sein dürften.
Was aber nicht ungewöhnlich wäre, schließelich brauchen Politiker auch immer Experten und Spezialisten die ihnen die eigentliche Arbeit abnehmen. Die können auch das wenigste aus sich heraus lösen.
31.10.2020 um 07:08 Uhr
Skitourismus
Die im Skitourismus wissen, im Gegensatz zu Ihnen, das dies ihr letzte Chance ist, den Wintertourismus nur ansatzweise zu retten.
31.10.2020 um 09:33 Uhr
ich glaube eher
manche user warten dass es ein zeites ischgl gibt und die naechsten klagen kommen damit einfach gleich noch viel besser gas geben koennen.
:)
31.10.2020 um 06:52 Uhr
Denken vor Schreiben
Es heißt Lercherlschaß denn die Lärche ist zum Unterschied vom Vogel Lerche ein Baum und kann daher keinen Schaß lassen!
31.10.2020 um 06:38 Uhr
....Lockdown hin,Lockdown her....
....wenn man einige Kommentare da so durchliest,dann wird einem Angst und Bange.Mit einerseits persönlichen Beschuldigungen,ja sogar Beleidigungen bis hin zur Verar..... der anderen Seite.
Ein Kindergarten par excellence.In keinem einzigen Kommentar ist zu lesen,dass wir da einfach durch müssen und auch durchkommen, das kriegen wir schon hin.Denn eines ist klar;wir sind alle zusammen nur „Passagiere“ und haben keinen Einfluss darauf wohin der Weg führt.
In diesem Sinne ALLEN alles Gute und diese Zeit wird auch vergehen.
31.10.2020 um 11:32 Uhr
Sie haben absolut recht
Und bei allen Kommentaren die ich zumThema Corona lese, muss ich mich nicht mehr wundern, dass es Schuhe mit Klettverschluss für Erwachsene gibt 🤣🤣🤣
31.10.2020 um 09:38 Uhr
unterstreiche alles auch was sie sagen
denken muss man das ist jetzt eine lightversion die uns gelingen muss.
die geschaefte bleiben offen und man kann nur hoffen dass alles gut geht damit un die leute so clever sind diese chance zu kapieren.
wie es sonst geht haben wir in italien im maerz gesehen. die spitalssituation eskalierte und man musste in den absoluten lockdown gehn.
man kann nur hoffen dass die massnahmen schnell greifen, und sich die leute sich strengstens an die massnahmen halten.
was uns sonst bevorsteht darueber will keine nachdenken muessen!
30.10.2020 um 22:15 Uhr
na ja..
Hauptsache:
alles steht hier geschrieben,
obwohl es morgen erst beschlossen wird???
und was ist mit der scharfen Kritik der Ärztekammer an Anschober? OÖ Zeitung
30.10.2020 um 22:22 Uhr
Morgen wird besprochen.
Demnach wurde - vorausschauend wie unsere Politik ist ;) - heute beschlossen, worüber morgen diskutiert wird. Es kann natürlich noch zu Abweichungen kommen, im „basdeafall“ wird der morgige Beschluss aber so aussehen... mMn
30.10.2020 um 22:37 Uhr
Über das kann man sich ja lustig machen,
aber wird nicht vorab darüber berichtet und erst ab dem Inkrafttreten, wird dann von Diktatur und überfallsartigen Maßnahmen sich beschwert.
Ich habe keine der zweien Regierungsparteien gewählt, aber sie beginnen mir leid zu tun, weil sie es keinem Recht machen können, egal was sie tun und wie sie handeln.
30.10.2020 um 21:46 Uhr
In 6 Monaten nichts unternommen
In 6 Monaten hat man es nicht geschaft Reserve Intensivbetten zu schaffen, wäre ein leichtes mit Container Dörfer zu machen.
Lieber hat man Monate den Volk gedroht das es zu einen zweiten Lock Down kommt , das man anscheinend schon vorher gewusst hat.
Keiner hat wegen Bürokratie bis heute ein Geld bekommen, kleine Firmen sind in Stich gelassen worden, große haben kassiert.
Dann auf einmal weniger getestet damit man aus Geldgier die Urlauber das Geld wieder wegnehmen kann , da war die Gesundheit vom Volk egal .
Jetzt gibt man wieder den Menschen Schuld das die Zahlen steigen , wegen privater Feiern, obwohl bis heute nicht genau gesagt werden wo die Infektionen stattfinden.
Die meisten Infektionen kommen von Pflegeeinrichtungen, obwohl Besucher sich an die strengen Vorschriften halten, anscheinend nimmt es das Personal nicht so genau .
Jetzt sperrt man wieder zu , damit man zu Weihnachten die Urlauber wieder ins Land holen kann , zum abkassieren.Dumme glauben es .
31.10.2020 um 10:59 Uhr
ohne Worte
Nicht zu vergessen, ein sechs monatiges Humboldt Fernstudium zur Ausbildung eines Intensivmediziner.
Was nützen tausende Intensivbetten, wenn es keine Ärtze dafür gibt.
Nicht die Regierung ist schuld, sonder jeder der sich nicht daran gehalten hat.
Nachdenken bevor man so einen Schwachsinn schreibt. Bin mal gespannt was sie beruflich machen.
31.10.2020 um 06:55 Uhr
@harald
Wenn Sie glauben, dass mit ein paar Containern der derzeitige Anstieg verkraftbar gewesen wäre, täuschen Sie sich schwer.
30.10.2020 um 22:15 Uhr
Urlauber zu Weihnachten
Habe schon vor ca. 1 Monat die Meinung kundgetan, dass nach dem Sommertourismus wieder alles in Österreich "runtergefahren" wird - allerdings dachte ich nicht, dass es so krass wird mit den Infektionszahlen - und dann, wenn diese Zahlen wieder niedriger werden (also Anfang Dez., wenn der "Weihnachtstourismus" bzw, "Weihnachtsshopping" losgehen), wird wieder gelockert...
Leidtragende sind Herr / Frau Österreicher - und das finde ich nicht ok :-(
30.10.2020 um 21:40 Uhr
Also
Auf den friedhof soll man nicht gehen weil da gibts ja strenge kontrollen...aber demonstieren darf mann - wenn da einige nicht was ordentliches an der waffel haben weiss ich nicht.......
30.10.2020 um 21:34 Uhr
Schlepplift
Darf ich mit dem Schlepplift fahren?
30.10.2020 um 21:23 Uhr
.
Den Kommentaren vieler Ignoranten zufolge, kapieren's die Letzten ja wirklich erst, wenn sie mit Sauerstoffmaske im KH liegen... Traurig.
31.10.2020 um 06:35 Uhr
Derzeit liegen keine 300 von 9 Millionen
In den Intensivstationen. Nur zur Info.
31.10.2020 um 07:58 Uhr
@VH7F
Warten`s noch 1-2 Wochen, dann sind`s mindestens doppelt so viele.
31.10.2020 um 07:27 Uhr
Intensivstation
Und... 300 Menschen sind auch Zuviel auf intensiv und und um das Leben kämpfen
30.10.2020 um 20:29 Uhr
Seufz,
zu wenig, zu viel, zu früh, zu spät, jeder weiß alles besser.
Dann stöbere ich noch auf Seiten von im Grunde von mir geschätzten Journalisten und anderen öffentlichen Personen. Dort macht man sich über irgendwelche Äußerlichkeiten von Politikern lustig, hätte man es über jemand anderen gesagt, wäre genau dort die Aufregung groß. Und die Gescheitheit ist mit dem Löffel gegessen und der Zuspruch aus den eigenen Reihen beklatschend und untertänig.
Enttäuschend und feststellend, das sind eben auch nur Menschen und ob der Tatsache, dass man sie im Fernsehen sieht und gesehen hat und sie kluge Bücher und Texte schrieben, stehen sie genausowenig über der Masse, auch wenn sie das von sich denken mögen.
Ab und zu darf es einen anzupfen. Schon, oder?