Drei Wochen vor der Wahl stellte sich heute Grünen-Chef Werner Kogler im Rahmen der ORF-Pressestunde den Fragen von ORF-Journalistin Claudia Dannhauser und Kleine-Zeitung-Chefredakteur Hubert Patterer.
Gleich zu Beginn sprach man über die IT-Infrastruktur der Grünen, nachdem jüngst bekannt wurde, dass die ÖVP sehr wahrscheinlich Opfer eines Hacker-Angriffs geworden ist.
"Ich wüsste gar nicht, wer bei uns alles IT-Mitarbeiter ist", antwortete Kogler schmunzelnd und führte das vor allem auf eine "Organisations-Reduktion" nach dem Abschied aus dem Nationalrat zurück. Kogler: "Vieles hat sich bei uns dramatisch verändert, was die Ressourcen betrifft". Bei der ÖVP ortet der Grünen-Politiker in der aktuellen Causa einen Versuch der "Vorausimmunisierung, den Versuch einer Abschirmung".
"Routinegespräch" mit Sebastian Kurz
Schnell ging es im Gespräch auch um mögliche Koalitions-Varianten nach der Wahl, nachdem sich Werner Kogler beim Wahlkampfauftakt diesbezüglich recht offensiv positionierte.
In der Pressestunde relativierte der Steirer etwas. So würde man "zunächst das Bündnis und die Koalition mit Wählern" suchen. Immerhin sei oberstes Ziel, die Grünen wieder ins Parlament zu führen. Gleichzeitig ortet Kogler schwindende Zustimmung zur ehemaligen Regierung. "Türkis-Blau hat keine Mehrheit in der Zustimmung", ließ er wissen.
Deswegen wolle man nach der Wahl jedenfalls "das Gespräch suchen" und auch in "Sondierungsgespräche" treten. Ob es mit der ÖVP von Sebastian Kurz diesbezüglich zu einem erfolgreichen Abschluss kommen könnte? Das, so Kogler, sei "ziemlich unwahrscheinlich". Unwahr sei es auch, dass bereits intensive Vorab-Gespräche geführt würden. Es habe lediglich ein "Routinegespräch" mit Sebastian Kurz gegeben.
Angesprochen auf das Wahlkampfthema Nummer Eins der Grünen, den Klimaschutz, warb er unter anderem für eine ökosoziale Steuerreform. Eine CO2-Steuer hätte in diesem Konzept keine Auswirkungen auf Menschen mit kleinen Einkommen versicherte er.
Wie Werner Kogler die Debatte um die dritte Piste am Wiener Flughafen sieht:
Auch Flugreisen will er nicht komplett verhindern: "Es werden die Flüge nicht abgedreht. Unser Ziel ist, dass bei den Binnenflügen, Kurz- und Mittelstreckenflügen weniger geflogen wird", sagte Kogler. Er wolle das "perverse System" ändern, dass diejenigen, mit dem Zug fahren, oft sehr viel mehr bezahlen als jene, die fliegen. Die Heeresflugshow Airpower, die am Wochenende in Zeltweg stattfand, will er nicht verbieten, aber er die öffentlichen Förderungen dafür kürzen.
Grünen-Chef Werner Kogler zu den Themen Zwölf-Stunden-Tag und 60-Stunden-Woche: