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Nach Nahles-RücktrittMinisterpräsidentin Dreyer könnte vorübergehend SPD-Chefin werden

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Chefin könnte Malu Dreyer den Posten übernehmen.

Malu Dreyer
Malu Dreyer © AP
 

Nach der Rücktrittsankündigung der SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles ist die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer als Übergangsparteichefin im Gespräch. Darüber werde die engere Parteiführung am späteren Nachmittag in Berlin beraten, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Sonntag. Eine Entscheidung gebe es noch nicht.

Die Geschäfte des Fraktionsvorsitzenden werde der dienstälteste Fraktionsvize Rolf Mützenich übernehmen, sofern am Dienstag in der Fraktionssitzung keine Neuwahl stattfinde. Nahles selbst werde sich komplett aus der Politik zurückziehen und auch ihr Bundestagsmandat zeitnah niederlegen. "Über den Zeitpunkt wird Andrea Nahles mit ihrem rheinland-pfälzischen Landesverband und der Landesgruppe beraten", verlautete aus ihrem Umfeld.

Nahles hatte am Sonntag angekündigt, dass sie wegen mangelnden Rückhalts in den eigenen Reihen von allen Ämtern zurücktreten werde. In der SPD hieß es, die Neuwahl des Parteivorsitzes auf einem ordentlichen Parteitag könne wegen der Einladungsfristen von drei Monaten frühestens im September stattfinden. Bisher plant die SPD einen regulären Parteitag im Dezember. Bis dahin solle der Parteivorsitz kommissarisch besetzt werden. Dies laufe voraussichtlich auf Dreyer hinaus. Die Ministerpräsidentin gilt als beliebt in der SPD. Eine dauerhafte Übernahme des Parteivorsitzes hatte Dreyer in der Vergangenheit auch aus gesundheitlichen Gründen ausgeschlossen.

Die SPD braucht eine Entgiftung", sagte der frühere Parteichef Sigmar Gabriel. "Solange die SPD sich nur mit sich selbst beschäftigt, solange es nur um das Durchsetzen oder Verhindern von innerparteilichen Machtpositionen geht, werden die Menschen sich weiter von uns abwenden", sagt Gabriel der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Er mahnt Versöhnung an und die Wiederentdeckung dessen, was die Partei einst stark gemacht habe - das ehrliche Interesse an den Menschen des Landes und einen freundlichen und solidarischen Umgang nach innen und außen.

Der FDP-Politiker Marco Buschmann zollte Nahles Respekt, da sie mit ihrem Rücktritt Verantwortung übernommen habe. "Das Problem, dass immer mehr Menschen dem Format Volkspartei immer weniger zutrauen, ist damit aber noch nicht gelöst. Dazu braucht Deutschland eine Auflösung seines Entscheidungsstaus", twittert der Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion.

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