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Gespräche und SpekulationenSo könnte die Regierung der Kanzlerin aussehen

Die Suche nach den Ministern für die Übergangs-Regierung läuft. Anfang der Woche soll sie angelobt werden.

Brigitte Bierlein
Brigitte Bierlein © APA/HANS PUNZ
 

Bei der Suche nach den weiteren Ministern der Übergangsregierung hat es am Samstag vorerst nicht viel Neues gegeben. Am Vormittag liefen nach wie vor Sondierungsgespräche, die designierte Kanzlerin Brigitte Bierlein empfing die Parteichefs. Die Angelobung wurde weiterhin für Montag erwartet. In den Medien kursierende Namen bestätigte die Präsidentschaftskanzlei der APA nicht.

Ein Ende der Suche nach den weiteren Regierungsmitgliedern dürfte aber in Sicht sein. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner twitterte am Samstagvormittag: "Gerade hatte ich ein offenes und sehr vertrauensvolles Gespräch mit der designierten Kanzlerin Bierlein." Sie sei "sehr froh über Tempo und Professionalität" dieses Prozesses. Bestätigen könne sie auch, dass die Übergangsregierung "weiblicher" werde, sagte ihr Sprecher zur APA.

Laut Medienberichten stehen zwei Ministerinnen bereits fest. Der "Standard" berichtete etwa, dass Iris Rauskala Bildungsministerin werden soll. Sie ist derzeit Chefin der Präsidialsektion des Ressorts. Laut "Kronenzeitung" wird außerdem die Sektionschefin im Wirtschaftsministerin, Elisabeth Udolf-Strobl, neue Wirtschaftsministerin.

Am Samstag berichtete dann auch die Presse über drei Kandidaten, die als Minister feststehen sollen: Sozialministerin soll demnach Brigitte Zarfl werden, derzeit Sektionschefin für Soziales im Ministerkabinett.

Finanzminister werde Eduard Müller. Der Leiter der Sektion 1 im Finanzamt soll laut der "Presse" der ÖVP nahe stehen.

Das Infrastrukturministerium soll Hartwig Hufnagl leiten. Er wurde Anfang des Jahres zum Betriebsvorstand der Asfinag bestellt und ist FPÖ-nahe.

Eine Bestätigung gab es für das alles vorerst nicht. Vor der offiziellen Präsentation der neuen Minister werde man die in den Medien kursierenden Namen weder dementieren noch bestätigen, sagte ein Sprecher von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zur APA.

Zwei Namen hat die designierte Kanzlerin bereits selbst genannt. Clemens Jabloner, über zwei Jahrzehnte Präsident des Verwaltungsgerichtshofs, wird nicht nur Justizminister, sondern auch Vizekanzler. Botschafter Alexander Schallenberg, derzeit Leiter der Europasektion im Bundeskanzleramt und enger Mitarbeiter von Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP), ist als Außen- und Europaminister vorgesehen. Der Rest der Regierungsmannschaft soll über das Wochenende ausgewählt werden.

Als möglicher neuer Innenminister wurde in den vergangenen Tagen immer wieder der ehemalige VfGH-Präsident Gerhart Holzinger genannt. Spekuliert wurde aber auch, dass Eckart Ratz, der vergangene Woche als provisorischer Innenminister angelobt wurde, im Amt bleiben könnte.

So geht es jetzt weiter

Offen ist nach wie vor auch, ob sich die Übergangsregierung schon kommende Woche dem Parlament vorstellen wird. Sollte die Angelobung am Montag über die Bühne gehen, könnte es am Dienstag oder Mittwoch eine Präsidialsitzung geben und dann für Donnerstag oder Freitag eine Nationalratssondersitzung anberaumt werden. Das ist aber noch alles in Schwebe. Faktum ist nur, dass je später die Angelobung ist, desto unwahrscheinlicher eine Sondersitzung wird, denn am 12. und 13. Juni findet ohnehin eine reguläre Sitzung statt, in der dann die Regierung vorgestellt werden könnte.

Auch auf einen Termin für die Neuwahl im September haben sich die Fraktionen noch nicht geeinigt. Die SPÖ bestätigte der APA zwar, dass sie den 29. September für am sinnvollsten halte, dass man sich darüber mit der FPÖ bereits einigt haben soll, dementierten aber beide Parteien. Es sei noch alles offen, sagte ein Sprecher von FPÖ-Klubobmann Norbert Hofer am Samstag zur APA. Man werde den Termin für die Nationalratswahl kommende Woche mit den Parlamentsparteien besprechen.

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Danke für Ihr Verständnis.

Irgendeiner
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Pro domo:

Kleine Ballade für Lucy

Hörst Du oben da den Drachen,
alt und runzlig,voller Falten,
voller Schrammen,hörst ihn lachen.
er scheint was im Maul zu halten,
zwischen vielen blanken Zähnen,
die dem alten Biest noch eigen,
zappelts nackt und unter Tränen,
während sie zum Himmel steigen,
denn er hat ihn, Deinen Helden ,
und er wird von ihm nicht lassen,
hilft kein fuchteln, quasseln,melden,
der hält fest, kriegt ers zu fassen,
Drachen sind ja stets gefährlich,
aber alte hundsgemein,
halten sie was für entbehrlich,
dann verwenden sie den Reim,
der da oben ist sehr böse,
trieft vor Spott und Witz und Hohn,
den Messias jetzt erlöse
gib dem Ding gerechten Lohn,
nimm dir Rüstung,nimm dir Lanze,
trag Eristik, NLP.
diesmal geht es um das Ganze,
rote Striche tun nicht weh,
forder ihn auf offenem Felde,
bring die Sache schnell in Schwung,
denn sonst bricht herein in Bälde,
hier die Fuchtlerdämmerung.
Man lacht.

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Irgendeiner
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Nachgedanke

Ja, ein Dichter muß viel leiden,
selbst wenn er ein Dilettant,
roten Strich kann nicht vermeiden,
wer der Wahrheit gibt Gewand,
doch es ist ein rechter Segen,
sitzt man vor gedecktem Tisch,
während andre sich nicht regen
und still kauern im Gebüsch,
denn ein klares Wort zu sagen,
geziemt Männern nur allein,
was nicht vortritt es zu wagen,
adorier still Bastis Schein,
Hochmut wandelt sich in Stille,
und der Angriff wird zum Strich,
biet ich mich da an zum Ziele,
der da lacht bin wieder ich.

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Sepp57
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Nur eines ist sicher:

Ohne Parteibuch wird man in Österreich nicht viel . . .

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UVermutung
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Dem fp infrastrukturminister wird man vielleicht ein bissl auf die Finger schauen müssen

Selbstverständlich nur um allfällige ungerechtfertigte verdachtsmomente von Seiten der Staatsanwaltschaft den Boden zu entziehen...

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FerdinandBerger
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Pam Rendi Wagner

soll lieber mal den Dialog zwischen ihrer Parteielite und der Basis stärken, sonst siehts eng aus im September.

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Irgendeiner
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Nein,sie soll sich pronounciert links positionieren,

die Jungen reinholen,populistische Schwätzer und Karrieristen wie Doskozil und Ludwig weitestgehend kaltstellen,auf jede weitere Inszenierung verzichten und den gewesten Märchenerzähler ders wieder werden will zur Schnecke machen,also intellektuell auf das Format reduzieren das er hat.Einer der so oft die Unwahrheit verbreitet hat bettelt geradezu um eine Schlittenfahrt und man sollte ihm den Wunsch erfüllen,wird ja niemandem was weggenommen. Irgendeiner_final und eigenhändig auch noch,ist nicht wie bei Schnöseln.

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GustavoGans
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Wieso die SPÖ

so weit links ist, weiß keiner.
In der Mitte wären so viele Wählerstimmen zu holen. Aktuell hat man das Gefühl, dass die SPÖ weiter am linken Rand sein wollen als die Grünen. Die SPÖ muss aufpassen, dass sie von Werner Kogler rechts überholt werden.

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Irgendeiner
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Dein politischer Kompaß

hat irgendwas,ich würd einmal nachjustieren,links ist gar nichts mehr, da müssen sie aber wieder hin.

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