Armin Wolf wünscht sich was: Der ORF-Moderator meldet sich auf seinem Blog zu Wort. Dort formuliert er zwei Wünsche an die neue Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein. Einerseits wünscht sich Wolf einen unabhängigen ORF: "Jede ORF-Gesetzänderung der letzten Jahrzehnte war ein neuer Versuch der jeweiligen Regierung unter dem Titel “Entpolitisierung” den Einfluss der Politik auf den öffentlichen Rundfunk festzuschreiben", schreibt Wolf.
Die unabhängige Übergangs-Regierung Bierleins könne etwas gegen diesen Trend tun und ein "zukunftsweisendes Gesetz für einen wirklich unabhängigen, staatsfernen, langfristig abgesicherten ORF" vorlegen.
Parteienfinanzierung
Der zweite Wunsch von Wolf an die Kanzlerin: Die Parteienfinanzierung neu zu regeln. "In keinem anderen westlichen Land ist sie so hoch (das könnte man ev. noch argumentieren), aber auch so inkonsequent und intransparent, die Überprüfung ist schwierig, die Strafen sind zahnlos." Wolf verweist auf einen Reformvorschlag der Rechnungshofpräsidentin und hofft, dass die Regierung auf dieser Basis und mit der Hilfe von Experten einen Gesetzesvorschlag ausarbeitet.
Ob die Wünsche des Moderators erfüllt werden, ist natürlich mehr als fraglich. Wie er selbst schreibt, wird die Übergangs-Regierung wohl kaum viele neue Gesetze vorschlagen, sondern, wie Bundespräsident Alexander Van der Bellen gesagt hat, für eine "gute und geordnete Verwaltung der Staatsgeschäfte" sorgen.