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EU-GipfelEuropa kommt für einen Tag nach Salzburg

28 Staats- und Regierungschefs und die Zukunft Europas: Der EU-Gipfel in Salzburg hat das Potenzial, Geschichte zu schreiben.

Europa blickt auf Salzburg
Europa blickt auf Salzburg © APA/Gindl
 

Beim Juni-Gipfel in Brüssel wurden vor allem zum Thema Migration die Weichen gestellt. Nun, nach der Sommerpause, blickt ganz Europa diese Woche nach Salzburg, wo beim informellen EU-Gipfel ausgewertet werden soll, welche Fortschritte seit damals erzielt wurden und wie es mit der konkreten Umsetzung der Pläne ausschaut. Damit ist für Salzburg aber alles offen: Das Treffen könnte als Meilenstein in die Geschichte der europäischen Politik eingehen - oder aber sich als weitere Veranstaltung mit vielen Reden, aber wenig folgenden Taten entpuppen. Ein Durchbruch sei, so Beobachter, eher nicht zu erwarten.

So ist zuletzt die als eine der zentralen Maßnahmen angesehene Idee von „Anlandeplattformen“ in weite Ferne gerückt, als EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos das sagte, was sich längst abgezeichnet hatte: Der Vorschlag von Camps oder Plattformen scheine „unmöglich“ zu sein, weil sich keine nordafrikanischen Staaten dafür finden. Avramopoulos legte aber für den Gipfel eine „umfassende Migrationsstrategie“ vor - Hauptthema beim Auftakt-Dinner der 28 Staats- und Regierungschefs am Mittwochabend.

Am Donnerstag steht dann zunächst die innere Sicherheit im Mittelpunkt, bei der es um die Erweiterung der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit geht sowie auch um die Stärkung der Grenzsicherheit (Aufstockung und Aufwertung von Frontex und der Asylagentur) und den Kampf gegen Cyberkriminalität. Enden soll das Treffen mit einer Brexit-Runde, bei der wie üblich die britische Premierministerin Theresa May nicht mehr anwesend sein wird. Beobachter halten es für möglich, dass das Thema Afrika, für das im Dezember ein eigener Gipfel vorbereitet wird, in Salzburg einen breiten Raum einnimmt. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte darauf in seiner „Rede zur Lage der Union“ vor dem EU-Parlament in Straßburg ausführlich Bezug genommen. Europa solle durch neue Projekte und Patenschaften eine ebenso neue Partnerschaft mit dem „stolzen Kontinent“ beginnen - mit dem Ziel, Fluchtgründe abzubauen und auch dem wachsenden Einfluss Chinas zu begegnen.

Für die österreichische Ratspräsidentschaft sind das, neben dem mehrjährigen Finanzrahmen (MFF) oder dem Streit um die Rechtsstaatlichkeit in den Ländern, gewaltige Brocken. Formal ist Bundeskanzler Sebastian Kurz in Salzburg aber nur Gastgeber, Leiter des Gipfels ist der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk.

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