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Wirbel um Podgorschek FPÖ-Landesrat: "Traue keinem Schwarzen"

Oberösterreichs Landesrat Elmar Podgorschek zieht in einer Rede bei einer AfD-Veranstaltung gegen einen links gepolten "Machtblock" aus Justiz, Kirche, Mediengesellschaft, Wissenschaft vom Leder. Und meint zur ÖVP: "Traue keinem Schwarzen

Die Opposition ist über seine Aussagen empört: FPÖ-Mann Elmar Podgorschek © APA/GEORG HOCHMUTH
 

Ein Video eines Vortrags des oö. FPÖ-Landesrats Elmar Podgorschek sorgt für Wirbel: Er fordert darin die "Neutralisierung des ORF" und erklärt, dass die FPÖ ihr eigenes Fernsehen gegründet habe, denn "mit den herkömmlichen Medien ist kein Staat zu machen". Die Justiz bezeichnet er als "völlig linksgepolt" und er warnt vor der ÖVP, mit der man in einer "Vernunftehe" sei: "Traue keinem Schwarzen".

Wie die Wochenzeitung "Falter" berichtete, hatte Podgorschek bei einer AfD-Veranstaltung in Thüringen den ORF als "Oppositionsrundfunk" beziehungsweise "Oppositionsrotfunk" bezeichnet. Die "Zeit im Bild" erinnere ihn an die DDR-Nachrichtensendung "Aktuelle Kamera". Schlussfolgerung des FPÖ-Politikers: "Was wir unbedingt durchführen müssen, ist eine Neutralisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Auch auf die Gefahr hin, dass uns eine sogenannte Orbanisierung vorgeworfen wird. Das müssen wir durchziehen." Aber auch mit den anderen Medien "ist kein Staat zu machen". Deshalb habe die FPÖ ein eigenes Fernsehen, das FPÖ-TV, gegründet. Podgorscheks Vortrag ist via YouTube nachzusehen.

"Verhetzungsparagrafen"

Zunächst beklagt der Politiker darin die Political Correctness: "Ich will jetzt keine Beispiele nennen, weil das immer sehr gefährlich ist, aber gewisse Aussagen oder gewisse Begriffe, die der Political Correctness unterworfen sind, sind heute rechts, kryptofaschistisch, rassistisch autoritär. Die waren in meiner Jugend noch ganz normale Begriffe." Später meinte er beim Thema Hass im Netz: "Wir haben auch einen Verhetzungsparagrafen. Ich muss sehr aufpassen. Wenn ich in einer qualifizierten Mehrheit gewisse Aussagen tätige, werde ich angeklagt." Dennoch gelte es, sich vom "Narrensaum" abzugrenzen.

Podgorschek ortet in seinem Vortrag eine Verschiebung des Koordinatensystems nach links: "Wir haben heute eine völlig links gepolte Justiz", eine "Medienlandschaft, die jenseits von links ist", die Kirche mit einem "derartigen Linksdrall, dass ich manchmal schon Bauchweh bekomme" und eine "Unterwanderung oder einen Paradigmenwechsel" in der Wissenschaft.

"Politisch umgedreht"

Die einzigen Institutionen, die "noch nicht so umgedreht sind", seien Polizei und Bundesheer. Die oberen Ebenen der Exekutive seien zwar schon "politisch umgedreht" - etwa der "Verfassungsschutz, der eine eigene Zelle gebildet hat, die derzeit, so hoffe ich, ausgetrocknet wird" - aber die Polizisten auf der Straße "sind noch normal". Gleiches gelte offenbar für seine Gesinnungsgemeinschaft, die er in der politischen Mitte sieht: "Wir denken normal und nicht die anderen."

Podgorscheks Strategie: "Wir müssen den Marsch durch die Institutionen antreten. Wir haben jetzt bei der Übernahme der Bundesregierung beinhart alle Aufsichtsräte und teilweise wo es möglich war die Geschäftsführer der staatlichen und halbstaatlichen Betriebe ausgetauscht." Ja, man habe umgefärbt, gab er offen zu, aber "man kann nur das umfärben, das bereits eingefärbt war".

Über die Grünen sagte er, diese seien "die würdigen Nachfolger der Jakobiner. Wenn sie könnten, würden sie uns alle an die Guillotine schicken". Aber auch gegenüber dem Koalitionspartner ÖVP, mit der die FPÖ nicht nur im Bund sondern auch in Oberösterreich zusammenarbeitet, hat er offenbar große Vorbehalte: Diese Zusammenarbeit sei "keine Liebesheirat", sondern eine "Vernunftehe". Podgorschek: "Traue keinem Schwarzen."

FPÖ-Parteibuch?

Die SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz verlangte eine Entschuldigung Podgorscheks beim ORF. Die Öffentlichkeit habe ein Recht, zu erfahren, was hinter der Ankündigung einer "Neutralisierung" stecke: "Will Podgorschek Massen-Entlassungen? Oder muss künftig jeder ORF-Journalist ein FPÖ-Parteibuch haben? Müssen Reporterinnen eine ideologische Schulung bei der FPÖ absolvieren, bevor sie Fragen stellen dürfen?", fragte Schatz. Offenbar wolle man ORF-Mitarbeiter einschüchtern. Sie erwarte sich, dass sich Podgorschek beim ORF entschuldige. Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) "muss außerdem klarstellen, ob er die Ansichten von Herrn Podgorschek teilt. Und wenn nicht, welche Konsequenzen das für seine Zusammenarbeit mit der FPÖ hat", forderte Schatz.

Die oö. Landessprecherin der Grünen, Maria Buchmayr, forderte Podgorschek angesichts seiner Aussagen zum Rücktritt auf. Er habe mit seinem Auftritt bei der AfD "eine rote Linie überschritten" und sich "die spärlich befestigte Maske des Sachpolitikers vom Gesicht gerissen". Sie bezeichnete den Vortrag als "eine Ansammlung demokratieunterwandernder Aussagen und Ankündigungen" und zeigte sich über die Worte des Landesrats über die Grünen empört: "Ein Regierungsmitglied und Vorstandsmitglied einer Regierungspartei unterstellt einem politischen Mitbewerber Hinrichtungsgelüste. Das ist einzigartig in der Zweiten Republik und absolut unentschuldbar", so Buchmayr.

Gegenüber dem "Falter" wollte der FPÖ-Politiker übrigens nicht näher ausführen, was er unter "Neutralisierung" des ORF verstehe. Die APA wird sich um eine Stellungnahme Podgorscheks bemühen.

Kommentare (56)
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lieschenmueller
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Unwürdig

und beängstigend!

tannenbaum
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Krone & Österreich

finden das nicht Erwähnenswert! Tolle Medienlandschaft haben wir! Diese Zwei Krawallblätter sind voll auf der rechtspopulistischen Schiene unterwegs! Danke ÖVP!

SoundofThunder
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🤔

Die E. Dichand ist von der ÖVP in den Aufsichtsrat der medizinischen Universität Wien ge(sc)hoben worden. Ist zufällig die Ehefrau des Krone-Herausgeber Ch. Dichand verheiratet. Für ein bisschen positive Berichterstattung natürlich. So macht es die ÖVP. Die Roten haben damals einen Brief geschrieben was auch nicht korrekt war. Aber die Krone hat mit Neutraler ,Objektiver und Unpolitischer Berichterstattung nichts zu tun.Die missbrauchen ihre Macht zur Meinungsbildung für jeweilige Regierungen die ihnen etwas geben (Posten,Briefe,Förderungen etc.).

Scaurus
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Danke, Kurz!

CuiBono
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Bitte nicht so hart

umspringen mit dem Basti.

Das Türkise ist ihm halt einfach so passiert, Macht des Schicksals sozusagen.
Und mit den Blauen war's genau so.

Das ergab dann die Farbe Blürkis und die Gewichtung dieses Wortspiels passt genau zu den Verhältnissen.

Der IV und den Giebelkreuzlern, die hinter Basti stehen, ist die Ideologie ziemlich wurscht, die wollen freie Bahn für Profit.

Und der Basti hat dem NICHTS, aber auch schon absolut nichts entgegen zu setzen. Selbst wenn er wollte.
Alldieweil ER sich und die ÖVP dem mehr als bräunlich verschmutztem Blau ausgeliefert hat.

Also Basti, Hände falten, salbungsvoll daher reden und ansonsten zu den altundneonationalen Rülpsereien die Goschn halten.

Aber, wie fühlt man sich eigentlich dabei?

6N90XN8ZW1THYHOG
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"Aber, wie fühlt man sich eigentlich dabei?"


Als noch junger, mit kiloweise Gel zurückgekämmter "charakterlicher Mindestrentner" sicher bestens!

hgw22
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Der Fluchtkanzler hat im Inland nichts mitzureden.

Der Staat wird von einer braunen Brühe ruiniert, und halb Österreich schreit Hurra. Aber sie haben es uns vorab erklärt, ...wir werden uns noch wundern....

Mr.T
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Endlich...

... hat ein Blauer mal ausgeplaudert was sonst nur hinter verschlossenen Türen besprochen wird!

Kurz... denkt nach... schweigt... egal, Hauptsache ich darf Kanzler spielen... die Reichen reicher machen und die Arbeiter „aushungern“... und nicht zu vergessen die Ü 50 jährigen Arbeitslosen in die Armut schicken!

UHBP
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FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek

Die geistige Elite der FPÖ meldet sich zu Wort!
Da wird sich wohl kaum ein FPÖler zu widersprechen getrauen.
Selbst unser Bundesbasti wird es schweigend zu Kenntnis nehmen.
Und wie wir alle wissen: Wer schweigt stimmt zu!

voit60
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Eine absolute Schande,

Dass solche Menschen in einer Regierung sitzen dürfen. Dafür ist einzig und allein die ÖVP verantwortlich.

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Einige wenige....

AL gibt es immer. Hier den Daumen nach unten zu geben ist eine Sauerei!

paulrandig
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voit60

"Einzig und allein" stimmt nicht. Es sind die ÖVP- und FPÖ-Wähler verantwortlich. Und keiner kann sagen, er hätt's ja nicht wissen können.

Lodengrün
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Traue keinem Schwarzen

Das sollte eigentlich ein Weckruf für Kurz sein. Sägen die schon an meinem Sessel? Nein so ist es nicht, denn er ist ein Fachmann im Sägen. Ich habe nun 60 Lenze am Buckel und kann trotzdem sagen das ich das was Kurz an Intrige drauf hat nicht, oder Gott sei Dank nicht, drauf habe. Also liegt unser Landesrat da nicht so daneben. Und doch. Gegen die Gerissenheit und Verschlagenheit des Herrn Strache, supported by Gudenus, Hofer and Kickl, kommt unser Feschak nie und nimmer an.

Lodengrün
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Wenn ich meinen Kommentar lese

denke ich mir das ich den Rat falsch verstanden habe. Die ÖVP ist doch türkis, also kann er nur eine Personengruppe meinen und das wäre noch verwerflicher.

tannenbaum
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Super,

Herr Kurz und ÖVP. Gratuliere!

Irgendeiner
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Tja, neutralisieren, was für ein schönes Wort,hat so allerhand Verwendungen, chemische, sportliche,militärische.

Und den Marsch durch die Institutionen will er antreten der Germane namens Podgorschek,ist er ein paar Jahrzehnterln zu spät dran.Und die Justiz ist auch schon im Visier und gar schon die Wissenschaft,eine deutsche Physik hatten wir ja schon mal, war aber ein Bauchfleck.Aber das schöne ist bei dem die Offenheit, wir wollen an die Macht, der Rest sind Feinde, klarer kann mans nicht mehr sagen.Und während Basti hinten den Sozialstaat ausräumt und den Rechtstaat dereguliert machen Blau vorne Klimbim, ist aber nicht auf Anordnung, die muß er nur lassen,dann singens Lieder und neutralisieren Dinge und sind außer Rand und Band.Die Größe eines Menschen zeigt sich immer wenn er die Macht riecht,manche behalten länger die eigene Statur,manche blasen sich gleich auf, ist ein Lakmustest für den Charakter.Aber Blümel wirds schon wieder wegsalbadern und Basti zuschweigen.

scionescio
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Der tägliche Einzelfall lässt grüßen...

... man muss entweder unendlich dumm sein oder sich fest Augen und Ohren zuhalten, wenn man immer noch glaubt, dass nicht schlimme Zeiten auf uns zukommen ... es wird Jahrzehnte dauern, um den Schaden, der gerade in Österreich angerichtet wird, wieder gutzumachen!

GordonKelz
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DEM...

...schließ ich mich an !
Gordon Kelz

Reipsi
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Haider lässt

grüßen !

2U86R7C2M202EY5Z
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Einzelfall

Aber geh´, ist doch nur ein (der wievielte?) Einzelfall :)

Mein Graz
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Ich bin fassungslos.

Wieder ein Blauer, der bei der AfD einen Auftritt hinlegt mit einer Ausdrucksweise, die nicht nur an vergangene Zeiten erinnert, nein, die diese schrecklichste Periode in der Geschichte wieder in die Nähe rückt!

Österreicher, wacht endlich auf! Das ist die Partei, die IHR gewählt habt, die IHR an der Macht haben wolltet, die IHR nach wie vor bewundert, beklatscht und bejubelt! Wollt IHR wirklich, das solche Politiker die Geschicke unseres Landes lenken?

ICH NICHT!

Und jetzt bin ich gespannt, wie Kurz reagieren wird: wird er wieder schweigen, oder wird er endlich einmal dieser Partei mit aus dem braunen Sumpf entstiegenen Mitgliedern Bescheid geben?
Und was wird Strache tun? Wieder einmal abwiegeln als "Einzelfall" und dann sagen, so war es ja gar nicht gemeint?

Paddington
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Wahnsinn

Wenn diese Aussagen auch nur ansatzweise von der restlichen FPÖ mitgetragen werden, kann man nur "gute Nacht, Österreich" sagen. Da können wir uns dann alle "warm anziehen" und hoffen, dass der Spuk bald vorbei geht. Schade um unser Österreich.

cockpit
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Solche Äußerungen,

Und alle schweigen?

Wohin wird das ganze noch führen? Ich jedenfalls bin nur entsetzt!

paulrandig
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Wie bitte, WIE KRIEGEN WIR...

...das in die Köpfe der Leute rein, damit sie die Parallelen erkennen? Wie nur?
Reicht es nicht, ihnen Videos, Plakate, und Radioansprachen aus der menschenverachtensten Zeit unserer Geschichte vorzulegen? Reicht es nicht, Aussagen von Zeitzeugen, die über haargenau diese Rhetorik berichten und was sie angerichtet hat, zu bewahren und zu hören?
Wie gedämpft mit Tonnen geistiger Watte müssen Hirne sein um DAS nicht mitzubekommen?
Ich bin wirklich am Verzweifeln! Wie kommt es, dass solche Parteien gewählt werden? Ich könnte es hinausschreien! Und nicht nur das - wie kommt es, dass andere Parteien auch noch gemeinsame Sache mit derart verbrecherischen Geistern machen? Und nicht nur das - wie, zum Teufel kommt es, dass uns diese Leute auch noch regieren???!!!
(Man entschuldige bitte die multiplen Satzzeichen, aber ich werde mein Entsetzen sonst einfach nicht los!)

hgw22
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das ist ja das Fatale, genau deswegen hat die Meute diese Parteien gewählt. Denn wenn andere niedergemacht werden jubelt die Meute.

es wird Jahre dauern bis sie draufkommen daß sie selbst die verar...ten sind. Leider, die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Paddington
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Schweigen im Walde

......und der Regierungspartner schweigt wieder einmal. Man könnte fast meinen, dass die Angst vor einem Konflikt in der Regierung jegliches Denken behindert...

Lodengrün
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Was nur alles krabbelt da in der FPÖ rum?

Da hat sich wieder so ein Schlauer zu einer Schwesternpartei begeben und glaubt Hochwertiges und Hochprozentiges von sich geben zu müssen weil das der Öffentlichkeit nicht vorenthalten werden darf. Der Abend ist gelaufen.

styrianprawda
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@Lodengrün

"Krabbeln"?
Das kreucht bloß was herum.

BB1R1YT1HR73YMH8
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Traurige Gestalt!

Können wir davon ausgehen, dass das keine Einzelmeinung in der FPÖ ist? Hat das ganze Handeln System? Wie viele FPÖ-Funktionäre denken genau so wie er?
Holzkugel sei wachsam!!! Es gibt mehr solche traurigen Gestalten als wir glauben...

styrianprawda
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@AWVGB

Vor allem unter den WählerInnen der Zwetschkerl.

bmn_kleine
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Es wäre besser

den Herrn Podgorschek zu neutralisieren, weil mit solchen Leuten kein Staat zu machen ist...

Kommentare 26-56 von 56