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'Missinterpretation'

Sobotka widerspricht Kern bei Asylzahlen

Zoff in der Regierung: ÖVP-Innenminister Sobotka beharrt auf der ursprünglich festgelegten Berechnung der Obergrenze. Kanzleramtsminister Drozda rüffelt daraufhin Sobotka.

© APA/GEORG HOCHMUTH
 

Eine deutliche Verstimmung gibt es nun in der Bundesregierung im Zusammenhang mit den Flüchtlings-Obergrenzen. Bundeskanzler Christian Kern hatte gestern im Pressefoyer des Ministerrats gesagt: "Wir haben einen Richtwert festgehalten, der 37.500 Asylberechtigte formuliert. Diese Zahl liegt meinem Verständnis nach derzeit rund bei 11.000, das sind die Zahlen des Innenministeriums." Laut dem Kanzler sind nämlich Anträge abzuziehen, für die gemäß der Dublin-Vereinbarung ein anderes Land zuständig wäre.

Innenminister Wolfgang Sobotka widerspricht nun aber deutlich. Sobotka: Die Bundesregierung und die Landeshauptleute hätten beschlossen, dass 2016 nicht mehr als 37.500 Personen zum Asylverfahren zugelassen werden. Kern habe jedoch am Dienstag plötzlich von 37.500 "Asylberechtigten" gesprochen - diese Art der Berechnung laufe dann aber auf eine viel höhere Antragszahl (vergleichbar mit jener im Jahr 2015) hinaus.

Für Sobotka kommt so eine Änderung  der Berechnung nicht in Frage: "Für mich steht fest: Die Asylantragszahlen des Jahres 2015 dürfen sich nicht wiederholen. Ich hoffe in diesem Zusammenhang, dass es sich hierbei um eine Missinterpretation des Bundeskanzlers handelt, und nicht um einen 'Links-Ruck' des SPÖ-Parteivorsitzenden." Die Asyllinie der Regierung sei "nicht verhandelbar".

Noch empörter zeigt sich Wiens ÖVP-Chef Gernot Blümel: "Wenn der neue Kanzler die Obergrenze bei Asylwerbern aufweicht, kann er gleich wieder abdanken", befand Blümel in einer Stellungnahme gegenüber der APA.

Drozda für "Objektivierung"

Gereizt reagierte daraufhin SPÖ-Kanzleramtsminister Thomas Drozda: Die von Kern genannten Zahlen würden nämlich "auf einer durch den Innenminister im gestrigen Ministerrat berichteten Darstellung" beruhen. Angesichts der aktuellen Diskussion um diese Zahlen erwartet Drozda sich eine "Objektivierung und regelmäßig transparente Veröffentlichung", so der Minister: "Das zuständige Ressort sollte regelmäßig darstellen, wie viele Asylanträge in Österreich abgegeben wurden und wie hoch die Zahl der zum Asylverfahren Zugelassenen ist, also wie viele Dublin-Fälle oder Folgeanträge es gibt." 

Kommentare (99+)

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Heureka ! Jetzt weiß ich wofür DROZDA steht!!!

D ie
R ote
O (H)autevolee
Z erstört
D ie
A rbeiterbewegung

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ErichGolger
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Die Medien sollten weniger blöde Fragen stellen

und die Politiker mehr arbeiten.
Der Herr Sobotka hat wohl auch noch andere Aufgaben, als sich um Asylanten zu kümmern: z.B.: um seine ursächlichen Aufgaben als Innenminister. Da könnte er unter anderem dafür sorgen, dass in seinem Ressort mehr und effektiver gearbeitet wird und die Ordnung im Lande auf Vordermann gebracht wird...

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daschlauch
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Zählweise

egal, was für Zahlen genannt werden. In Summe sind es schon zu viele, denn nach den neuesten Zahlen haben wir über 400000 Arbeitslose. So gut können die Werber gar nicht ausgebildet sein, als das wir eine bezahlte Arbeit für sie hätten.
Teufelskreis!!!!!!!

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f03f5ea478deae42b3a3ba48d3ff3144
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Unser Regierung arbeitet doch:

Neueste Errungenschaft:
"Hofrats-Titel jetzt auch für Vertragsbedi­ens­tete"
-
Darauf haben wir schon lange gewartet..

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cantfox
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EU-Aussengrenze

Griechenland hätte die Aufgabe, die EU-Aussengrenze zu sichern.

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Katschy
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"Presse" vom 20.01.2016

Die Bundesregierung hat sich mit den Landeshauptleuten beim Asylgipfel darauf verständigt, heuer nur noch 37.500 Asylwerber in Österreich aufzunehmen. Bis 2019 sollen es in Summe maximal 127.500 sein. Auf eine konkrete Bezeichnung für diese Werte konnte man sich im Kanzleramt nicht einigen. So sprach Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) bei der anschließenden Pressekonferenz von einem „Richtwert“, während Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) den Begriff „Obergrenze“ bemühte.

Sobotka weiß scheinbar nicht mehr was damals ausverhandelt wurde! ;-)

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frako
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Und das Kasperltheater geht weiter,

aber in 2 Jahren fällt der Vorhang.

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alfons3
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Politkomödie

Es war vorauszusehen, dass der neue Innen-Musikpädagoge auf der falschen Flöte pfeift.
Disziplin ist bei den ÖVP Wadlbeissern offensichtlich ein Fremdwort.

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Hupe1
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Bundesbahnmanegement:

Es fahren 22000 Personen mit der Bahn von Graz nach Linz.
Es werden jedoch nur 11000 Tickets verrechnet, weil 11000 eigentlich nach Innsbruck fahren wollten.
Habe ich Sie richtig verstanden Herr Bundeskanzler ? Womöglich wollen Sie aber nur das Volk verarschen ?!

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vertico1
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Bundesbahnmanegement

wenn schon, dann richtig!

Sie wollen die ordentliche Auslastung der Strecke Graz - Linz messen. 11.000 fahren regelmäßig und sind dafür zugelassen, weitere 11.000 mussten aufgrund eines Bahnschadens in Ungarn die Strecke einmalig benutzen und werden zukünftig wieder das ungarische Bahnnetz benutzen.
Wie hoch ist Ihre ordentliche ÖBB-Kundenfrequenz und betrachten Sie Ihre max. Kapazität von sagen wir 20.000 als überschritten?

Womöglich verarschen Sie sich ja nur selbst?

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wiegehtndas
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@vertico1 - ich denke Du verarscht dich selber

Wann haben jemals TAUSENDE eine Abschiebung aus Österreich in ein Drittland erfahren?
Einzelfälle vielleicht, aber Tausende?
Werd mal munter.
Also was soll das?

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hermannsteinacher
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Nach dem n.-ö. VP-Landesrat nun ein weiterer lokaler VP-Kapazunder,

diesmal aus dem Land Wien, welcher unseren Herrn Bundeskanzler anpinkelt!

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Jak39
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Warum müssen Meinungsunterschiede

der Koalition über die Medien ausgetragen werden? Politik als show?

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KarlZoech
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@ Jak39: Ja, warum Diskussion via Medien?

Geht der alte Stil schon wieder los?
Ich hoffe: nein!
Und ich hoffe, dass dieses Mal ein einmaliger Ausrutscher war.
Die richtige Zählweise z.B. kann und soll man intern klären und dann mit einer Sprache nach außen kommunizieren!

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vertico1
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und warum melden sich Leute zu Wort,

die nichts zu melden haben?

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Aristokritos
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"Leute...die nichts zu melden haben..."

vertico1, zum Beispiel?

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Irgendeiner
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Kann mir einer von den lieben Kleinen

erklären ob 90.000 Kriegsflüchtlinge mehr oder weniger sind als 250.000 ungarische Flüchtende.Und für die ganz Schlauen die Zusatzfrage,warums dumm ist bei den ersteren von Massern zu sprechen wenn mans bei zweiteren nicht tat.Und wennma ein Genie da ham,die Frage,der Mann da oben heißt Sobotka,wo waren dem seine Vorfahren wohl her.Laßt euch Zeit,denkt genau nach.

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DavidgegenGoliath
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Re: Kann mir einer von den lieben Kleinen

Der große Unterschied ist, und das müsste ihnen bekannt sein, Ungarn sind Europäer,
die Flüchtlinge sind Araber.

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e4fcf83a07ad0d2a0647aba67c3d7d8
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Re: Re: Kann mir einer von den lieben Kleinen

Der große Unterschied ist das die Ungarn unseren Arbeitsmarkt fluten (Billige Arbeitskräfte wegen Lohndumping) und auch unser Sozialsystem mißbrauchen.So viel besser als die Flüchtlinge sind die Ungarn nicht.Und wir haben über 70000 da!

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Irgendeiner
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Der Unterschied ist mir bekannt,

was kommt sind Menschen,hier sind Hybriden,was jetzt?

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DavidgegenGoliath
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Re: Der Unterschied ist mir bekannt,

An Irgendeiner:
Europa, soll nicht arabisch werden!

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lieschenmueller
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Es kommen/sind Menschen

Irgendeiner, das wissen wir, wird auch nicht bestritten! Eva G.'s "Argument", keine Sendung mit ihr ohne dass sie das uns erklären zu müssen meint, weiter folgt dann wenig bis nichts. Alle Menschen die wollen nach Europa - in ausgesuchte Länder selbstverständlich - . Und dann? Ihre 90000 bitte einmal aktualisieren. Ehrlichgesagt, ich habe den Überblick verloren, wieviele schon gekommen sind. 2 Millionen warten direkt, wie kürzlich zu lesen, also nur mehr auf die Gelegenheit wie. Und wenn die hier sind, dann die nächsten. Wie geht es weiter in Ihrer Vorstellung? Deren Zukunft und unsere? Darf man das denn überhaupt schreiben, DIE und WIR? Oder ist man deswegen auch schon in dem Eck, wo man als Nichtjubelnder hingestellt wird. Obwohl, dieses muss schon übervoll sein, weil die ach so Begeisterten gar nicht mehr so viele sind. Aber Sie werden es schon wieder zumindest relativieren, wie der Hase läuft oder im Pfeffer liegt oder welches Weltbild man haben soll. Ach, Irgendeiner, seufz!

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Irgendeiner
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Wenn wir in Europa die Hanseln

genauso verteilen wie die 90.000 in Österreich,das sind 10 Flüchtlinge auf tausend Menschen,hama schon viel zuwenig Flüchtlinge.Und das mit dem WIR ist so eine Sache,wenn ich alle wegrechne die mal kamen bin ich eine authochthonen Minderheit,da hama aber das was vorher da herumhampelte,Kelten Römer und anderes Auswärtiges noch gar nicht angesehen,hier gibts nichts "reinrassiges" mehr,nicht Slowenen, nicht Germanen,nicht Tschechen,alles ein bunt durchmischtes Häuflein mit nationalen Traumbildern.Das ist keine Frage der Ideologie,das ist Populationsgenetik,das sind die harten Fakten.Und das DIE zum WIR werden dauert immer,aber ich hatte die vorher ja auch nicht eingeladen.Und die Schimären wären sogar lustig,wenns nicht daran hinderte konkreten Menschen zu helfen, denn die tun was,was Völkerschaften oder Moden nur im übertragenen Sinne können,sie sterben,konkret,endgültig, final.Das ist wichtiger.

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lieschenmueller
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Gut, das habe ich jetzt gelesen, Irgendeiner. Die Hanseln die schon hier sind, die 2 Mio. Hanseln, die an den Küsten von Afrika warten, und wenn die hier sind, die nächsten Hanseln - oder reißt das urplötzlich ab, das Kommenwollen? Die wohnen, arbeiten wo, um ein würdiges Leben zu haben? Wenn die Zahl einmal eine Summe überschritten hat, unser Miteinander, wie gestaltet sich das? Soll ich es mir vorstellen wollen oder eher nicht? 90000, Tschechen, - Irgendeiner, ich glaube, das erwähnten Sie schon einmal oder zweimal .... Millionen (und dann wieder), Afrika - wenn Sie die Güte hätten - bitte, danke!

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Irgendeiner
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Nun,erstens,das Kommenwollen,da reicht ein pekuniäres Gefälle nicht hin,

deshalb sind die Portugiesen die uns die Blauen androhten auch nicht gekommen,die Mehrheit der Menschen hatscht erst los wenns unerträglich wird,auch die Syrer erst alsma das Geld für die Lager zusammenstrichen.Zweitens simma zur Zeit mit allem was da hampelt noch weit von der Tragekapazität ntfernt.Drittens ist es immer für alle Beteiligten besser vor Ort zu helfen, aber da stemmen sich dieselben Idioten dagegen,unser Geld für unsere Leut und wie lange singt Jean Ziegler schon seinen Gesang in die Leere. Viertens ists das Dümmste dann Blaue Kasperlen zu wählen die auch noch die Umweltauflagen senken und wenn Afrika und Teile Asiens dann wirklich kollektiv loshatschen brauchma diskutieren auch nicht,dann ist es zu spät.Wir hätten diese Wanderung hindern können,nicht durch Zäune,durch Geld und Politik und können eventuell sogar das Große verhindern,aber sicher nicht mehr lang.Aber das hier jetzt ist lächerlich und unsere Haltung elend.

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lieschenmueller
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Nun, weil Sie Portugiesen erwähnen - Portugal hatte Plätze für Flüchtlinge zur Verfügung gestellt - wenn man dem, was zu Lesen war glauben darf, das Land war bei denen nicht begehrt - soviel zum Unerträglichsein. Da wären meine Ansprüche geringer, wenn ich mich gerade in Sicherheit gebracht hätte. Irgendeiner - ich denke über vieles, das Sie schreiben nach, aber bei Ihrem "alle zu uns" (dann kommen Sie wieder mit dem Aufteilen in Europa, nehmen nicht zur Kenntnis, dass man in die begehrten Länder will, ansonsten führt man sich auf bis zu angedrohten Hungerstreiks) - da können Sie nicht überzeugen. Anscheinend nicht nur mich nicht. Sie sind nicht mehr neu auf der Welt, ich auch nicht, die Probleme Afrikas zu lösen, wir Zwei erleben das nicht mehr. Ein gutes Miteinander für die nachfolgenden Generationen mit unterschiedlichen Kulturen, in einer gewissen Anzahl ja, in großem Ausmaß wohl nicht. Aber Sie reimen sich das Ihrige wieder zusammen, wie bekannt.

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