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Dienstwagen

Klug: "Die Optik ist alles andere als gut"

Verteidigungsminister Gerald Klug will in Zukunft genauer überlegen, wann er seinen Dienstwagen privat nutzt. Faymann rät zur Vorsicht. Neuregelung nötig?

Gerald Klug
Gerald Klug © 
 

Verteidigungsminister Gerald Klug zeigt sich einsichtig: Weil er vergangene Woche seinen Dienstwagen samt Chauffeur in die Schweiz kommen ließ, um einen Privatbesuch in Frankreich zu machen, ist er in die Kritik geraten. "Diese Optik ist alles andere als gut", erklärte Klug vor Beginn der Ministerratsssitzung. In Zukunft werde er "von Fall zu Fall prüfen", ob er den Dienstwagen privat nutzen soll. Rechtlich sei es erlaubt, auch den Chauffeur privat einzusetzen, heißt es nun im Kanzleramt, das noch am Vortag erklärt hatte, private Fahrten mit Chauffeur seien verboten.

Dennoch rate er von exzessiver Privatnutzung ab, sagte Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann zum jüngsten Aufreger um Minister Klug. "Auch wenn es rechtlich erlaubt ist, muss jeder mit sich selbst vereinbaren, wie weit er geht", sagte der Kanzler.

Bezügegesetz von 1956

Die Nutzung der Dienstautos von Ministern ist rechtlich nicht näher geregelt und basiert laut Sektionschef Manfred Matzka aus dem Kanzleramt auf dem Bezügegesetz von 1956. Weil Dienstautos Gehaltsbestandteil sind, seien sie unbeschränkt nutzbar. Und das samt Chauffeur auch im Urlaub, "weil es für Regierungsmitglieder weder Freizeit- noch Urlaubregelungen gibt", heißt die sehr formale Begründung. Im Kanzleramt sind jetzt aber auch Stimmen zu hören, die eine Neuregelung wollen, "weil sich die Zeiten geändert haben und heute nicht mehr adäquat ist, was gestern noch normal gewesen ist".

Nicht abfinden mit  exzessiven Privatfahrten mit Staatskarrossen will sich der Grüne Peter Pilz. Er hat den Bericht der Kleinen Zeitung über Klugs Ausflug nach Frankreich zum Anlass einer parlamentarischen Anfrage an den Minister genommen. Laut Pilz, der sich ein Angebot für die von Klug am Wochenende absolvierte Fahrt nach Frankreich stellen ließ, hätte Klugs jüngste Privatreise laut Offert einer Wiener Firma mit Dienstauto, Chauffeur und zwei Übernachtungen 9.530 Euro gekostet.   

 

 

Kommentare (99+)
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367PZFKIYAMXOUTU
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sofortiger Rücktritt

und Bezahlung der angefallenen Kosten

marinerjoe
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Nicht falsch vertsehen, aber das ist gegen den

Schaden, den Politiker sonst anrichten, noch sehr harmlos. Egal welcher Farbe.

367PZFKIYAMXOUTU
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Auch Kleinvieh macht Mist :)

Entweder die Regeln werden eingehalten oder nicht; wird von jedem Untertan verlangt

6HCO2T2ZSEWBPKGU
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Ist so bei den Roten

Was Dir gehört, gehört mir auch und was mir gehört geht Dich nix an

K09I00VAA3IRJ8OA
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@bluemchen1: Und trotzdem werden sie immer wieder gewählt ! Ist es Dummheit ? Kadavergehorsam ? Oder gar Gleichgültigkeit gegenüber den nächsten Generationen ? Wie hat der ehemalige steirische ÖVP-Landesrat, Gerhard Hirschmann, einmal gemeint ? "Der Wähler ist ein Trottel !"

6HCO2T2ZSEWBPKGU
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@HeinrichV

Ich frage mich immer ob das Wahlergebnis bei einer öffentlichen Auszählung gleich wäre?
Da wird im IM hinter verschlossenen Türen das engültige Resultat gezählt.
Ein Schelm der sich da was Böses denkt

marinerjoe
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Ja schon, aber bei die Schwarzen genauso

siehe die Justiz-Ministerin mit der Privatspur und den Flieger-AusFlipper Berlakovich.

6HCO2T2ZSEWBPKGU
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@marinerjoe

Ist eh klar daß sich die Schwarzen am öffentlichen Freßtrog genauso die Bäuche vollschlagen

WSTYP6V4BUC4ZTMU
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jaja, die roten guten menschen....

wie vielen flüchtlingen könnte man helfen wenn sie WIRKLICH noch sozialdemokratisch wären....

Rob007
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"Klugs Sprecher argumentiert jetzt, der Minister sei mit dem Auto gefahren, um Unterlagen griffbereit zu haben, falls Dienstgespräche anfallen."

was dümmeres ist dem herren sprecher nicht eingefallen? :-)

smithers
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klingt mehr nach verSprecher

SBIT5PXY4UCQ8AET
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Richtig !

Der "Sprecher" hängt auch mit drinnen, Hr. Kammerhofer oder ?

6HCO2T2ZSEWBPKGU
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@Rob007

Sie wollen einen Roten überfordern?

8VJAX9JWLA2XIYNE
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Bezieht der Chaffeur auch ein 24/7 Gehalt

oder nur der Minister?

Wenn man in Ö an der Macht sitzt, dann ist man allem erhaben.

Was soll schon passieren?

03UF8792QG0U3THL
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"Standesgemäß für einen Roten "!!

Auch sie wollen Reisen wie die Reichen...

ECNKOWM0ZKAQASR5
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Als echter Sozi hat der Herr Minister nur geschaut,..

..dass der Fahrer voll beschaeftigt ist.

PM4Z08ZS8D2JWAHJ
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Klug ist klug

Meine Herzallerliebste auch. Sie fährt auch mit Chauffeur

Kommentare 276-292 von 292