Bitte warten - Ihr Zugang wird eingerichtet.

Dienstwagen

Klug: "Die Optik ist alles andere als gut"

Verteidigungsminister Gerald Klug will in Zukunft genauer überlegen, wann er seinen Dienstwagen privat nutzt. Faymann rät zur Vorsicht. Neuregelung nötig?

Gerald Klug
Gerald Klug © 
 

Verteidigungsminister Gerald Klug zeigt sich einsichtig: Weil er vergangene Woche seinen Dienstwagen samt Chauffeur in die Schweiz kommen ließ, um einen Privatbesuch in Frankreich zu machen, ist er in die Kritik geraten. "Diese Optik ist alles andere als gut", erklärte Klug vor Beginn der Ministerratsssitzung. In Zukunft werde er "von Fall zu Fall prüfen", ob er den Dienstwagen privat nutzen soll. Rechtlich sei es erlaubt, auch den Chauffeur privat einzusetzen, heißt es nun im Kanzleramt, das noch am Vortag erklärt hatte, private Fahrten mit Chauffeur seien verboten.

Dennoch rate er von exzessiver Privatnutzung ab, sagte Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann zum jüngsten Aufreger um Minister Klug. "Auch wenn es rechtlich erlaubt ist, muss jeder mit sich selbst vereinbaren, wie weit er geht", sagte der Kanzler.

Bezügegesetz von 1956

Die Nutzung der Dienstautos von Ministern ist rechtlich nicht näher geregelt und basiert laut Sektionschef Manfred Matzka aus dem Kanzleramt auf dem Bezügegesetz von 1956. Weil Dienstautos Gehaltsbestandteil sind, seien sie unbeschränkt nutzbar. Und das samt Chauffeur auch im Urlaub, "weil es für Regierungsmitglieder weder Freizeit- noch Urlaubregelungen gibt", heißt die sehr formale Begründung. Im Kanzleramt sind jetzt aber auch Stimmen zu hören, die eine Neuregelung wollen, "weil sich die Zeiten geändert haben und heute nicht mehr adäquat ist, was gestern noch normal gewesen ist".

Nicht abfinden mit  exzessiven Privatfahrten mit Staatskarrossen will sich der Grüne Peter Pilz. Er hat den Bericht der Kleinen Zeitung über Klugs Ausflug nach Frankreich zum Anlass einer parlamentarischen Anfrage an den Minister genommen. Laut Pilz, der sich ein Angebot für die von Klug am Wochenende absolvierte Fahrt nach Frankreich stellen ließ, hätte Klugs jüngste Privatreise laut Offert einer Wiener Firma mit Dienstauto, Chauffeur und zwei Übernachtungen 9.530 Euro gekostet.   

 

 

Kommentare (99+)
Kommentieren
globali
0
7
Lesenswert?

Von uns angeblichen Neidhammeln

wird jedoch solches Fehlverhalten finanziert. Dann wird man sich wohl noch darüber aufregen dürfen, wenn bei Politikern Gesetze aus der Mitte des vorigen Jahrhunderts zur Anwendung kommen und als Rechtfertigung dienen, während alle Gesetze, die Bürger/innen betreffen, ständig aktuell gehalten werden, um ja keinen Steuercent zu verlieren.

kaboni
1
26
Lesenswert?

ein Kellner

wird wegen Privatentnahme von Staubzucker gefeuert. Klug verbratet an einen Wochenende 9530.00.-Euro an Steuergeld.
Dann noch so blöde Ausreden.

extranjero
10
1
Lesenswert?

@kaboni

mietwagen vs. dienstwagen, mietchauffeur vs. angestellten - ganz so teuer wirds wohl nicht gewesen sein

8CLQWI6K15ZJRWZC
1
17
Lesenswert?

Zurücktretten verboten

In Österreich hat man das Gefühl, dass die Politiker keine Konsequenzen wie auch immer zu befürchten haben. Das ist die sogenannte Politikerkultur die es nur bei uns gibt, egal was man macht es ist immer ein versehen. Geh doch nach Hause Klug dich braucht kein Mensch!

66HOOPD4ITAMM8S9
1
18
Lesenswert?

..

schiefe optik ?? das ist raub am steuerzahler bzw steuergeld. kurzum, gestohlenes geld. wenn ein firmenchef firmengelder veruntreut steht er vor gericht..so schaut die reale welt aus.

OZ36F3JIWRQ7VK3R
2
9
Lesenswert?

danke an die wähler das in de roten immer an am DECKEL GEBEN

typisch rot
SALON UND PENTHOUSE SOZEN

Graf_tripps
1
0
Lesenswert?

Re: danke an die wähler das in de roten immer an am DECKEL GEBEN

Bitte gerne wieder
Da wähle ich von all den übel doch das kleinere
Wenn ich mir nur vorstelle was wäre wenn wir wieder schwarz blau haben na dann gute nacht für die arbeitnehmer!!!

Aaah das hatten wir schon mal,u es wurde nicht besser für uns hakler
Ganz im gehenteil

mike68
1
18
Lesenswert?

Beweisen...

Er wollte seiner jungen Lebensgefährtin beweisen, welch wichtiger Mann er ist. Naja auch in dem Alter kann das Gehirn schon mal ausetzen.....

K67SGX1AGFM9C0NU
6
3
Lesenswert?

zahlen

und gut ist.

kaboni
0
20
Lesenswert?

9.530 Euro für Privataktion!

und das Bundesheer muß betteln.

ER296N1WG6B9J154
1
19
Lesenswert?

Herr Klug es war nicht klug

In Zeiten wo man dem Steuerzahler das letzte aus der Tasche zieht, machen Sie einen kleinen Privaten Wochenendausflug nach Frankreich und lassen den Bürger dafür bezahlen. Hätten Sie ein Schamgefühl würden Sie jetzt als Minister verschwinden. Aber welcher Politiker hat noch diesen Anstand?

Igis
0
18
Lesenswert?

Wie hat man diesen klugen Herrn bei Amtsantritt bezeichnet? Er war laut SPÖ ein Glücksgriff. Von mir aus gesehen, war es ein Griff ins "Braune" aber nicht auf eine Partei bezogen sondern aufs Häuserl der Erleichterung.

bimsi1
1
24
Lesenswert?

Aus Voves Stall.


Der Herr Voves wird sich denken:"Mir bleibt auch nichts erspart. Gerade jetzt ein Monat vor der Wahl."

StockBoss
0
3
Lesenswert?

Re: Aus Voves Stall.

Voves wollte ihn als seinen Nachfolger haben!

70QNSV9UNWC2BKYZ
0
8
Lesenswert?

Denkt er sich wirklich etwas

oder ist er so auf sich zentriert das er gar nicht mitbekommt was da alles so läuft. Wie sagte schon Kreisky: "Jeder denkt an sich nur ich an mich!".

L1RA5FIGDPAQH317
32
4
Lesenswert?

diese Mehrkosten. ...

werden Österreich nicht finanzielle umbringen. Auch nicht eine große Flüchtlingswelle. Das kann das Haidersche Hypodesaster wesentlich besser.

2a9ef19f20c4af4e69a80a6a85886217
3
12
Lesenswert?

Ich denke Sie wissen gar nicht was sie hier schreiben..

Jeder Flüchtling erhält mehr Unterstützung als mancher Österreicher.. Wenn eine Einzelhandelskauffrau 45 Jahre arbeitet, bekommt Sie 850 EUR Pension... Ist dies gerecht...

Nehmen Sie doch gerne ein paar Flüchtlinge (Afghanen, Tschetschenen udlg.) auf... Schauen Sie in den Stadtpark den Drogenumschlagsplatz -- Gerne behalten wir diese Personengruppe und geben ihnen am besten gleich die Staatsbürgerschaft.. (Achtung: Sarkasmus)

Graf_tripps
0
0
Lesenswert?

Re: Ich denke Sie wissen gar nicht was sie hier schreiben..

Das kann ich nur zurück geben!!
Pensionsantrittsalter österreich58,9 jahre
Frauen gehen mit 57,5 jahren in pension
Männer mit 59,6 jahren
Wir sind schlusslicht ergo das land mit dem frühesten pensionsantritt in der EU

Wenns hilft (was ich nicht glaube)
Google-> pensionsantritt österreich alt/neu

M7T2KFWX8173TOQ7
3
17
Lesenswert?

Wieder auf Drogen?

??????????

5T75IPDHPKL6XUNU
5
29
Lesenswert?

Heim nach Graz

in sein kleines Gewerkschaftsbüro, dort passt er hin, dort kann er nicht viel anstellen.
Aber so ist es wenn man Leute zu hoch hinauf lobt, nur um sie los zu werden.
Dieser kleine Wichtigmacher ist fehl am Platz!
Alle die ihn von vorher kannten haben sich ohnehin gewundert welch tolle Personalauswahl und Menschenkenntnis Herr Faymann haben muss (seine Ablösekanditaten werden immer zahlreicher) ......

ECNKOWM0ZKAQASR5
6
36
Lesenswert?

Das Bundesheer wird zusammengespart bis zum geht nichtmehr und hat zu wenig Benzin..

..aber der Minister schoepft aus dem vollen!

Eine Sauerei die zum Himmel stinkt!!

Graf_tripps
0
0
Lesenswert?

Re: Das Bundesheer wird zusammengespart bis zum geht nichtmehr und hat zu wenig Benzin..

U das bundesheer benötigen wir noch für genau was???

ER296N1WG6B9J154
0
11
Lesenswert?

Politiker schöpfen immer aus dem Vollen....

...für sie ist ja immer genug da!

K09I00VAA3IRJ8OA
4
31
Lesenswert?

"ER wird in Zukunft genauer überlegen ?" Selbst ein Kindergartenkind überlegt vorher, bevor es einen Blödsinn macht ! Und so etwas nennt sich Minister. Mir kommt das Kotzen !

Graf_tripps
1
0
Lesenswert?

@HeinrichV

Red doch keinen stiefel

367PZFKIYAMXOUTU
1
22
Lesenswert?

Er hat überhaupt nichts mehr zu überlegen!

Sondern einfach zurückzutreten und den Schaden zu bezahlen

RobertoLamm
3
27
Lesenswert?

Ärgstens

Das private Fahren mit dem Dienstauto ist ja noch nicht sooo schlimm - aber zuerst mit dem Flugzeug in die Schweiz und dann für private Zwecke den Dienstwagen samt Chauffeur von Wien aus nachfahren zu lassen ist echt ärgstens !!!! Solche Menschen haben in Führungspositionen unseres Landes nichts verloren !!!! ....
da sieht man einmal mehr was DIE von uns Bürgern halten...

dribblanski
3
15
Lesenswert?

nicht gute Optik

Die Optik ist nicht gut, das stimmt, sie ist verheerend!
Das Budget des Ministeriums kracht an allen Ecken und Enden, aber der Primus darin strapaziert eine antiquierte Norm für sein Privatvergnügen.
Weg mit diesem Privileg oder Anrechnung im 10fachen Wert auf das ohnehin fürstliche Salär!
Schade, ich hatte Sie für einen roten Hoffnungsträger in unserer politisch kargen Landschaft gehalten!

367PZFKIYAMXOUTU
5
12
Lesenswert?

Mit Verlaub - naiver kann man kaum sein, wenn man Herrn Klug als Hoffnungsträger betrachtet (hatte)

Die Steuerknechte sollten endlich ihre Macht zeigen, und diesen Mann aus dem Amt jagen

dribblanski
0
2
Lesenswert?

tja, gemessen an der "Eloquenz" eines Darabos

hätte was aus ihm werden können.
Man hofft halt schon, wenn ein schwaches Licht endlich zu leuchten scheint ☺

K09I00VAA3IRJ8OA
3
6
Lesenswert?

Aber ich warte schon seit zweieinhalb Monaten auf die Steuerrückvergütung (Arbeitnehmerveranlagung 2014) durch das Finanzamt !

arome
0
4
Lesenswert?

Arbeitnehmerveranlagung

wie haben sie diese gemacht? meine hab ich nach 6 Tagen bekommen.

K09I00VAA3IRJ8OA
0
1
Lesenswert?

@arome: Ja, wie habe ich die gemacht ? Ganz einfach, wie all die vergangenen Jahre Online und zwar am 13. Februar 2015 ! Dem SB sind die Zahnarztkosten einfach zu hoch. Muss geprüft werden. Als ich die Unterlagen beibringen wollte, wurde dies abgelehnt, ich bekomme eine Verständigung. Auf die warte ich jetzt schon mehr als 2 Monate.

dribblanski
3
9
Lesenswert?

nicht gute Optik

Die Optik ist nicht gut, das stimmt, sie ist verheerend!
Das Budget des Ministeriums kracht an allen Ecken und Enden, aber der Primus darin strapaziert sich eine antiquierte Norm

70QNSV9UNWC2BKYZ
3
13
Lesenswert?

Die Ruhe war verdächtig

Kein Brüllen von Herrn Strache, kein Bellen von Herrn Voves. Warum? Weil sie das Gesetz, dieses Relikt, kannten und viele von ihnen selbst in Anspruch nehmen.Sonst wird gekürzt das die Schwarten krachen, hier nimmt man mit beiden Händen. Die Wörter Anständigkeit, Verhältnismäßigkeit sind ihnen nicht geläufig. Herr Klug schaut zwar aus wie ein Asket, vom Füllhorn der Genüsse kann er aber nicht genug bekommen.

8WK4GU816WEM9HA0
13
7
Lesenswert?

Privilegien müssen sein !

Sonst will ja keiner mehr Politiker werden. Nachwuchsprobleme hama eh scho ;-)

Hohenwanger
1
4
Lesenswert?

Was ist ein Minister?

sparen, dienen, als Letzter nach Hause gehen.
Einfach ein Arbeitstier zu sein.

einheimischer
0
22
Lesenswert?

Meiner Meinung nach gehört die Dienstwagenstafel abgeschafft oder durch Autos ersetzt die so auffällig sind.....von mir aus rot weiß rot gestreifte Dienstautos.....das sich keiner getraut diese Autos für was anderes zu verwenden als eben als welches diese vorgesehen sind.....

M7T2KFWX8173TOQ7
1
28
Lesenswert?

"Die Optik ist alles andere als gut"

Herr Minister, sie sind genau so wie ihr Vorgänger ein arroganter und inkompetenter Politversager!
Bei der Truppe sparen aber für den eigenen Dienstwagen ist genug Geld für Benzin und Chauffeur vorhanden!
Treten sie keinen Soldaten mehr unter die Augen, sie sind nicht mehr tragbar!
Eine Schande sind sie!

WHZ10AL07ILLJFCT
1
19
Lesenswert?

Das war nicht klug,

vielleicht wollte er nur seiner Freundin beweisen, was er alles kann.
Mit dem Eurofighter ging das nicht, die sind ja fast nie einsatzfähig :-))

OmicronIII
0
12
Lesenswert?

Eine Frage?

Kann man den Anzeigen und macht das Sinn?

367PZFKIYAMXOUTU
0
23
Lesenswert?

Können tut man schon, Sinn macht es keinen, leider!

Alleine wenn man sieht, wie sich diese Politikerdarsteller die Vorschriften zurechtbiegen, könnte einem schlecht werden.
Würde der einfache Steuerknecht so handeln, hätte er sehr bald die Finanz, den Staatsanwalt oder irgendeine andere staatliche Institution am Hals

OmicronIII
0
7
Lesenswert?

thomasholzer

Danke für Deine Antwort,weil hier wäre ja gleich der nächste Fall.

Umstrittene Frauen- "Help- App" kostete 72.798 Euro - Nutzen unklar!

Frauenministerin Gabriele Heinisch- Hosek!

OmicronIII
0
0
Lesenswert?

Net schlecht unsere.............

Der eine lässt sich herumkutschieren,und die andere baut eine Frauenapp um 73.000 Euro.

Da Django will unbedingt das TTIP und Co.
Da Wiener Buagamasta sowieso nur in Grinzing.Da Kurz braucht mehr Geld für die Asylanten,und zum drüberstran nu die Mikl Leitner-na bumm.

Lauter Vollprofis, die für die Österreicher nur das Beste wollen - Witz des Jahrhunderts!

Elli123
2
20
Lesenswert?

keine Freizeit - kein Urlaub

Ein Minister ist eigentlich immer im Dienst. Es wird Zeit, dass auch die Dienstzeit der Minister geregelt wird, alles andere ist menschenverachtend. Traurig, dass die Gewerkschaft noch nichts für die Minister getan hat. Werde heute um Mitternacht wieder mal bei Minister Klug anrufen und ihm mein Mitleid bekunden:-)

TB64JN2P9F9MOKS5
1
11
Lesenswert?

Warum

fahrt er nicht einen Panzer.Das wäre dann kein Grund zum Maulen...

StockBoss
1
36
Lesenswert?

10.000.- Euro Zusatzkosten

Wann zahlt der Klug das endlich aus der Privattasche?
Seine Soldaten aushungern und selber ist Saus und Braus leben, mal wieder typisch sehr sozial...

Graf_tripps
0
0
Lesenswert?

Re: 10.000.- Euro Zusatzkosten

Jo passt,dann zahlen wir jeden soldaten in ö ein gehalt,sagen wir mal dem durchschnitt der letzten 6 löhne vor antritt des präsenzdienstes
Ui da würden sich dir meisten hier aber anspeim bei den ausgaben der verwaltung

Geh schoits doch a bissl is hirn ei

YYO3JIE8XQSVD3DQ
2
30
Lesenswert?

Herr Klug

Sie sind schlicht ein Dieb, der sich ungfragt, auf Kosten der Steuerzahler, ein schönes Leben gemacht hat.

EL5TEDZPFZOPY3MA
0
29
Lesenswert?

Ausrede verlaß mich nicht

er hätte Unterlagen griffbereit mitführen müssen...Klugs Sprecher hält das Stimmvieh schon für verdammt dumm...

voit60
1
26
Lesenswert?

dieses stramm dastehende Manschgerl

soll einmal die Zukunftshoffnung der steirischen Roten sein?

Kommentare 26-76 von 292