Kroatien und Slowenien legen Grenzstreit bei

Kroatien kann sich wieder Hoffnungen auf einen raschen Abschluss seiner EU-Beitrittsverhandlungen machen. Sloweniens Ministerpräsident Borut Pahor gab am Freitag in Ljubljana bekannt, dass Ljubljana sein Veto gegen die EU-Beitrittsgespräche Kroatiens nach zehn Monaten zurückzieht. Pahor hatte sich zuvor mit seiner kroatischen Amtskollegin Jadranka Kosor auf einen Kompromiss im Grenzstreit geeinigt.

Unmittelbar vor der gemeinsamen Pressekonferenz mit Pahor schickte Kosor nämlich ein Fax an den schwedischen EU-Ratsvorsitz, wonach die von Slowenien bemängelten kroatischen Verhandlungsunterlagen keinerlei Präjudizwirkung im Grenzstreit entfalten. Pahor teilte daraufhin mit, dass die slowenische Regierung beschlossen habe, die Vorbehalte in den EU-Beitrittsverhandlungen Kroatiens zurückzuziehen. Diese Entscheidung müsse aber noch vom außenpolitischen Ausschuss des slowenischen Parlament abgesegnet werden. Slowenien hatte zuletzt 14 der 35 Verhandlungskapitel wegen der umstrittenen kroatischen Dokumente blockiert.

Internationales Schiedsgremium kommt

Was den eigentlichen Grenzstreit betrifft, blieben die beiden Politiker vage. Sie kündigten an, dass sich parallel zu den Beitrittsverhandlungen ein internationales Schiedsgremium mit dieser seit 18 Jahren ungelösten Frage beschäftigen soll. Im ersten Halbjahr hatten sich Ljubljana und Zagreb unter Vermittlung der EU-Kommission nicht auf die Modalitäten zur Einsetzung eines solchen Gremiums einigen können, weswegen die Vermittlungsinitiative letztlich scheiterte.