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WienVeranstalter wehren sich gegen Demo-Absage wegen Corona

Am 24. April wurde eine Demo in Wien gegen das Corona-Maßnahmenpaket aufgelöst, weil man die geltenden Corona-Regeln nicht eingehalten habe.

CORONAVIRUS: INITIATIVE CORONA-INFORMATION
© APA/HANS PUNZ
 

Am 24. April fand sich eine Gruppe von Menschen in der Wiener Innenstadt ein, um gegen das Corona-Maßnahmenpaket der Bundesregierung zu demonstrieren. Die Aktion der Initiative für evidenzbasierte Corona-Informationen (ICI) am Albertinaplatz war jedoch zuvor untersagt worden. Laut den Veranstaltern hat nun das Verwaltungsgericht Wien das Verbot als rechtswidrig erachtet.

Die Polizei war damals eingeschritten, nachdem sie zuvor die Teilnehmer aufgefordert hatte, den Platz zu verlassen. Dabei kam es auch zu einer Festnahme wegen Widerstands. Die ICI habe gegen die Untersagung der Kundgebung durch die Landespolizeidirektion Wien ein Rechtsmittel eingelegt und nun vor dem Verwaltungsgericht Wien Recht bekommen, wie der Anwalt der Initiative mitteilte.

Demnach sei nur der Ein-Meter-Sicherheitsabstand relevant gewesen, egal ob es sich um eine Kundgebung oder um einen privaten Spaziergang handle. Mit der "illegalen Untersagung" seien etwa verfassungsrechtlich gewährleistete Rechte des Staatsgrundgesetzes verletzt worden, beklagen die Veranstalter.

Kommentare (4)

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ugglan
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3
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Wozu

diese vielen Demonstrationen - wen interessiert das eigentlich?Meist ist es ein Mix aus allen Um-und Zuständen die die Wenigsten betreffen ! In diesen Coronazeiten sollten sie überhaupt verboten werden - es gibt ein größeres Ziel !

samro
2
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demo

die demo hat sich wohl selbst ueberholt.
dass die massnahmen richtig waren sehen wir gerade seit einer guten woche.
danke nein.
wir brauchen eine gesunde bevoelkerung und ein bissl eine wirtschaft.

UHBP
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@sam...

Vor über 80 Jahren gab es auch Menschen, die einfach weggeschaut haben, wenn die Grundrechte verletzt wurden und immer einen Grund gefunden haben, warum das gerade nicht so wichtig ist.

samro
1
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zeit

hoeren siebitte auf die zesen zeiten mit jetzt zu vergleichen.
das ist komplett daneben.
in anderen laendern hat man gleich demoverbote erlassen. wir leben in coronazeiten.