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Justizanstalt SteinCluster in Strafanstalt: Volksanwalt leitet Prüfverfahren ein

Anfrage an Justizministerin zu Maßnahmen gegen Ausbreitung des Virus gestellt. Derzeit ist der Cluster in der Strafanstalt mit 28 Fällen der größte Cluster in Niederösterreich.

THEMENBILD: JUSTIZANSTALT STEIN / STRAFVOLLZUG / MASSNAHMENVOLLZUG
© APA/HANS KLAUS TECHT
 

Die Volksanwaltschaft hat ein amtswegiges Prüfverfahren zu den Corona-Häufungsfällen in der Justizanstalt Stein eingeleitet. Damit will man "sicherstellen, dass ausreichend Maßnahmen gesetzt wurden, um eine weitere Ausbreitung des Clusters zu verhindern", erklärte Volksanwalt Werner Amon in einer Aussendung. Am Donnerstag wurden laut dem Büro von Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) 28 Fälle in der Justizanstalt gemeldet, um zwei weniger als am Mittwoch.

Aufgrund der medialen Berichterstattung zum Cluster in Stein sehe der für die Justizanstalten zuständige ÖVP-Volksanwalt Amon die Notwendigkeit eines amtswegigen Prüfverfahrens, hieß es in der Aussendung. Aufgrund der hohen Zahl an Infizierten bestehe die Gefahr, dass sich das Virus weiter unter den Insassen und womöglich auch den Justizwachebeamten ausbreitet. "Jetzt ist rasches Handeln gefragt, damit sich die Zahl der Infizierten nicht rasant erhöht. Es ist wichtig, dass der gesicherte Betrieb aufrechterhalten werden kann", sagte Amon. Er habe die Bundesministerin für Justiz aufgefordert, die gesetzten Maßnahmen darzulegen und der Volksanwaltschaft zu übermitteln, wie die Justizanstalt die Ausbreitung des Virus einzudämmen gedenkt.

Die Justizanstalt Stein stellt seit Tagen mit zwischenzeitlich mehr als 30 Erkrankten den größten Cluster in Niederösterreich dar. Anfang März ist der erste Insasse positiv getestet worden.

Neu gemeldet wurden am Donnerstag nach Angaben aus dem Büro der Gesundheitslandesrätin indes 15 Erkrankte bei einer Behörde im Bezirk Amstetten und elf Infektionen in einem Produktionsbetrieb im Bezirk Zwettl. Wenig Änderungen bei der Anzahl der Fälle gab es bei den übrigen Clustern.

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