Mitte des Vorjahres entstand noch der Eindruck, als würde sich das Bundesheer heimlich vom Prinzip der Landesverteidigung verabschieden. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hatte das stets in Abrede gestellt. Am Freitag präsentierte sie mit Generalstabschef Robert Brieger und Generalmajor Bruno Hofbauer an ihrer Seite ein rund 600 Millionen Euro schweres Beschaffungspaket für die nächsten Jahre. Es beinhaltet auch eine "Kampfwertsteigerung" der veralteten Panzersysteme Ulan und Leopard.
Seit dem Ende der 90-Jahre habe es kaum noch Investitionen in diese Panzer gegeben, führte Generalstabschef Brieger aus. Geplant sei eine Modernisierung und Lebensdauererhaltung der beiden Systeme bis zum Jahr 2040, wobei die Wertschöpfung großteils in Österreich erfolgen solle. Ein Blick über die Grenzen zeige, dass gepanzerte Kräfte weltweit ersetzt oder modernisiert würden. Als Beispiel nannte Brieger Ungarn, das neue Leopard-Panzer und Haubitzen beschafft.
Seit Ende des Kalten Krieges seien die schweren Waffensysteme im Bundesheer um 62 Prozent reduziert worden, auch geschuldert durch die stärkere Ausrichtung des Heeres auf Auslandseinsätze. "Doch das Konfliktbild ist heute differenzierter", so Brieger. Das Aufgabenspektrum dieser Fahrzeuge decke sowohl konventionelle als auch hybride Bedrohungen ab, "die sich auch überschneiden können". Weiterentwicklungen von Panzersystemen seien insbesondere hinsichtlich des Kampfes im urbanen Gebiet und des Schutzes vor Drohnen notwendig. Brieger hielt aber fest: "Wesentlich ist auch im 21. Jahrhundert, dass Räume und Objekte nur durch Truppen eingenommen und gehalten werden können."
Investitionsrückstau
Ministerin Tanner zählte weitere Bereiche auf, die bis 2024 teils auch durch Sonderinvestitionen außerhalb des Regelbudgets modernisiert werden sollen. Dazu gehören die Miliz, die ABC-Abwehr, das Sanitätswesen, die Cyberabwehr, das Pionierwesen und die Katastrophenhilfe sowie die Terrorabwehr. "Als ich vor einem Jahr in dieses Haus gekommen bin, war mein erster Eindruck: Hier ist beinahe alles so alt wie ich oder noch älter", merkte Tanner an. Es gebe einen großen Investitionsrückstau, den sie Stück für Stück abbauen wolle. In die genannten Bereiche sollen bis 2024 jährlich jeweils 25 Millionen Euro fließen.
Bruno Hofbauer, Leiter der Gruppe Einsatzplanung im Ressort, konkretisierte die Investitionsvorhaben. Eine besondere Herausforderung sei dabei die Cyberdefense. "Das ist ein Wettlauf mit der Zeit. Wir versuchen unsere Fähigkeiten so zeitgemäß zu halten, dass wir unsere eigene Netze sichern können". Im Bereich Drohnen wolle man zusätzlich zum bestehenden System "Tracker" auf Drohnen im niedrigeren Bereich setzen. Großes Augenmerk liege in der geschützten Mobilität. "Die Zeiten, in denen wir mit Lkw ins Gefecht fahren, sollen bald der Vergangenheit angehören", hielt Hofbauer fest. Gekauft werden auch 60.000 neue Schutzmasken, "weil irgendwann wird der beste Gummi porös".
Zur Zukunft der Luftraumüberwachung sagte Ministerin Tanner auf Nachfrage, dass diese derzeit mit dem Eurofighter sichergestellt sei. "Alsbaldigst" gebe es einen Termin mit Experten im Zusammenhang mit einem möglichen Verkauf an Indonesien. Dabei soll eine technische Begutachtung der 15 Eurofighter vorgenommen werden. Im Falle eines Verkaufs sprach Tanner erneut von der Möglichkeit einer "Übergangslösung" für die aktive Luftraumüberwachung in Österreich.
