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CoronavirusEltern ziehen wegen Maskenpflicht im Unterricht vor VfGH

Hinter der Klage stehen Hunderte Eltern aus Tirol. Auch in der Steiermark gibt es derartige Bestrebungen.

Die Kritik am MNS-Schutz während des Unterrichts wird immer lauter
Die Kritik am MNS-Schutz während des Unterrichts wird immer lauter © Helmuth Weichselbraun
 

Tiroler Eltern ziehen wegen der Maskenpflicht für ihre Kinder im Unterricht vor den Verfassungsgerichtshof (VfgH). Zehn Kinder vertrete ein Innsbrucker Rechtsanwalt, für zwei habe dieser bereits einen Musterantrag formuliert, berichtete die "Tiroler Tageszeitung" (Dienstagsausgabe). "Dahinter stehen hunderte Eltern", so der Anwalt.

Die Eltern hätten große Bedenken, dass ihre Kinder gesundheitlichen Schaden nehmen könnten, weil sie stundenlang Maske im Unterricht tragen müssen, hieß es. Asthmatische Kinder seien als "Gefährder" denunziert worden, weil sie in der Klasse keine Masken getragen hätten. "Dabei sind die Kinder per Attest von der Maskenpflicht befreit", erklärte Anwalt Christian Ortner.

Studien dafür, Studien dagegen

Um die Klage zu untermauern, würden Studien herangezogen, die das Maskentragen vor allem für Kinder als besonders abträglich darstellen. Kinder hätten kleinere Lungenvolumina als Erwachsene, zudem verbreite das ständige Zurechtrücken der Maske mit den Fingern mehr Keime, als die Maske abhalten könne. Gleichzeitig gibt es aber auch viele Studien, die das Maskentragen für Kinder empfehlen, um das Corona-Ansteckungsrisiko zu reduzieren.

Erst am Montag war bekanntgeworden, dass eine 15-jährige Gymnasiastin aus der Obersteiermark wegen der Maskenpflicht im Unterricht Klage gegen die Republik eingebracht hat. Unterstützt wird sie dabei von der "Initiative für eine evidenzbasierte Coronainformation", die in der Vergangenheit etliche Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen initiiert hatte. Die Anwältin der Schülerin bemängelt fehlende Verhältnismäßigkeitsprüfung und Verletzung von Rechtsgütern wie Leben und Gesundheit, da gravierende Folgen für die Psyche von Kindern und Jugendlichen nicht ausgeschlossen werden könnten. Zudem wurde auf eine dänische Studie verwiesen, wonach Maskentragen keinen signifikanten Schutz vor einer Infektion biete.

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Danke für Ihr Verständnis.

stprei
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Geschäft

Keiner weiß, ob die Anträge beim VfGH durchdringen, aber die Pressemeldung des Anwalts wird defacto unreflektiert übernommen. Es ist ernsthaft zu bezweifeln, dass hier viel herausschaut, lediglich die Debatte wird befeuert und die Tonalität schriller. Und bei tausenden Seiten Begründung einer Verordnung (die in meinen Augen genauso nutzlos sind, wie keine Begründung) wird wohl ein Begründungsmangel zu finden sein.

Aber probieren kann man es, soweit ist der Rechtsstaat. Ob man darüber berichten muss, das weiß ich nicht. Weil kritisch recherchiert ist da nix.

BachHendl
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Bei solchen Eltern kommt man zwangsläufig zum Schluss …

dass manche Kinder dort hineingeboren wirklich schon ihr Rucksackerl umgebunden bekommen …

Irgendeiner
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Man sollte hier auch darauf aufmerksam machen,daß

diese Tragikomödie auch vor dem Hintergrund spielt daß die Regierung selbst absichtsvoll und kontrafaktisch so getan hat als wären Kinder nicht nur verlaufstechnisch statistisch auf der besseren Seite sondern würden auch nicht streuen,was auf Grund der Befunde von Anfang an Schwachsinn war.Und hätte ich noch was Kleines wäre das in einer Pandemie bei mir zu Hause
und wenn es doch in die Schule muß weil ich die Schulpflicht nur begrenzt unterlaufen kann, hätte es die beste Maske die ich für Geld kriegen kann.

menatwork
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Es ist ihr gutes Recht!

den VfGH anzurufen.

Dieses Recht hat jeder, der dieser Verfassung unterworfen ist und das ist gut so.
Der VfGH wird die Argumente abwägen und eine Entscheidung fällen.

Dass es überhaupt notwendig ist, eine Abwägung durch den VfGH herbeizuführen liegt daran, dass die Regierung sämtliche sonst üblichen Abwägungsverfahren wie rechtzeitige Vorlage, Einbindung der Opposition, Beguachtungsverfahren ignoriert.

Hardy1
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Rechtsanwälte.....

.....haben eine neue Geschäftsidee gefunden.....den Staat wegen Corona-Schutzmaßnahmen klagen.....die Gesundheit von Menschen ist sekundär.....

AloisSteindl
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Strikte Trennung

Diese "Initiative für eine evidenzbasierte Coronainformation" soll an ihren Standorten Privatschulen für jene Kinder einrichten, deren Eltern sich so gegen das Maskentragen sträuben. Auch die Lehrer, die sich in diese Klassen stellen sollen, sollten sie aus ihrer Klientel rekrutieren.
Und nicht vergessen: Alle unterschreiben notariell, dass sie im Fall einer Coviderkrankung auf jede Form von Behandlung verzichten, bzw. diese aus eigener Tasche bezahlen.

unfassbar
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Das große Problem

sind wohl eher die Eltern, nicht die Kinder !
Kein Problem, aber bei Infektion keine Kosten übernehmen
und bei vorsätzlicher Mitinfektion Schadenersatzh zahlen !!!

AloisSteindl
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Ich sehe durchaus ein Problem

Kinder aus solchen Haushalten sind heiße Kandidaten für Spreader und gefährden dadurch Mitschüler und Lehrer.
Man könnte wahrscheinlich das Infektionsgeschehen in den Schulen auf ein zumutbares Maß absenken, wenn man die Coronaleugner und ihr Umfeld fernhalten könnte.

silviab
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VGH

es ist traurig, aber wahr! Der VGH kippt derzeit fast alle Maßnahmen und Gesetzesänderungen der Regierung. Ist ja "rot" geführt, kein Wunder! Normalerweise müssten die Juristen der Regierung und die des VGHs an einem Strang ziehen! Denke, eine Frau Merkel würde sich das nicht gefallen lassen!

Irgendeiner
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Der Verfassungsgerichtshof hat mit niemandem

an einem Strang zu ziehen,der prüft die Verfassungsgemäßheit von Gesetzen und schmeißt sie kleinen Studienabbrechern bei Nichtentsprechen zurück.Aber das Prozedere kostet Geld,meines nämlich,deshalb solltma eine Regelung einführen daß Amtsträger die da frech iterativ murksen,daß nach dem dritten Mal aus der eigenen Schnöseltasche zahlen,das ganze Prozedere,dann werdens nämlich bevors den Schwachsinn in die Welt setzen,ihren Verfassungsdienst,den ich dafür auch bezahle, vorprüfen lassen,ist nicht frei tanzen für taulose
Schnösel.

AloisSteindl
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Seltsames Politik- und Justizverständnis

Sie sollten bei Gelegenheit mal Ihre Rot/Schwarzbrille abnehmen. Auch das mit der Gewaltenteilung sollten Sie sich in einer ruhigen Minute, nachdem Sie sich den Schaum vom Mund gewischt haben, zu Gemüte führen.
Und was glauben Sie würde Frau Merkel unternehmen können, wenn der Verfassungsgerichtshof eines der von ihrer Regierung eingebrachten Gesetze aufhebt? Im Vorfeld kann man sich natürlich bemühen, ein verfassungskonformes Gesetz auf den Weg zu bringen, da wären die Juristen in den Ministerien gefordert.

Mein Graz
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@silviab

Du unterstellst also dem VfGH Parteilichkeit?

Ich meine, viel eher bringt die Regierung keine Verordnungen bzw. Gesetze zustande, die der Verfassung entsprechen.

Fr. Merkel braucht da möglicherweise nix zu tun, denn wahrscheinlich sind die erlassenen Gesetze in Deutschland rechtlich fundiert.

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Vgh

Kein Problem wenn sie keine Mundschutz tragen will, aber bei Ansteckung und Corona Krankheit sollten sie die Kosten für die Behandlung selbst tragen und nicht die Versicherung (GK) zur Kasse bitten. Da ja selbst verschuldet. Und bei nachweisen daß er oder sie andere Menschen angesteckt hat mußte dann eine Strafanzeige gemacht werden wegen Fahrlässig Körper Verletzung gemacht werden . Denn gewisse Menschen kann Mann nur so lernen die Pandemie Ernst zunehmen . Denn das Gesundheis system wirt bald kippen.

Stony8762
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Einerseits jammern wegen Gesundheitsschäden durch Tragen einer Stoffmaske, andererseits Nichtstun, wenn der 'Kleine' fett wie ein Radierer nach Hause kommt! Super Eltern!

Reipsi
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Frage, ist der

Andreas Hofer auch dabei ?

Mein Graz
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"Initiative für eine evidenzbasierte Coronainformation"

Wenn ich lese, dass diese Gruppierung dahinter steht oder steckt reicht mir das eigentlich schon....

Ich habe die Beobachtung gemacht, dass gerade Kinder mit der Maske besser zurecht kommen als Erwachsene. Wenn das richtige Tragen der Maske den Kindern vorgelebt wird und sie wissen, dass die Maske regelmäßig gewechselt werden muss haben die meisten bestimmt kein Problem damit.

Das Problem haben die Eltern!

Kinder lernen auch, im Winter eine Haube aufzusetzen oder sich eine Hose anzuziehen, und genau so können sie lernen, mit einem MNS umzugehen.

eston
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Dieselben Eltern klagen dann,

wenn Kind infiziert wurde, weil keiner Maske trug. Oder soll nur eigenes Kind keine Maske tragen, wie auch sich gfälligst nur alle anderen sich impfen lassen solln

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Dieselben Eltern

Sollten aber die Behandlung s Kosten aber Dan auch selbst tragen . Wenn das Kind Dan einen Angesteckt hat ,dann auch wegen gefährlicher Körper Verletzung Angezeigt werden.

Avro
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Höchste Zeit!

Bin gespannt und zuversichtlich das auch diese schwachsinnigen Maskenbeschränkungen fallen!
Klar kann man sich damit arrangieren, auch wenn es nur einen marginalen Effekt hat!
Und Verhältnismäßig ist es mit Sicherheit nicht. Wer Angst hat sich zu infizieren hat mehrere Möglichkeiten, zuhause bleiben, ordentliche Maske tragen oder sich eben impfen lassen.
Für die restlichen 99% muss normales Leben wieder möglich sein !

freeman666
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Masken

Seit 1897 werden Masken bei OPs getragen.
Sogar im Mittelalter erkannte man, dass Masken das Infektionsrisiko verringern.
Weltweit werden Masken im Umgang mit infektiösen Patienten verwendet.
Schon damals erkannte man das Bakterien und Viren an Tröpfchen / Aerosolen gebunden ihre böse Reise antraten.
Gottseidank war das millionenfache Tragen/von Masken ein Nonsens, denn ein gewisser Avro erkannte, dass Masken nur dazu da sind um Menschen zu ärgern.
Endlich ist sie da die medizinische Revolution! 🤦‍♂️

Avro
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Auch in Zukunft

Man sollte auch weiterhin Masken bei OPs tragen.
Da meine Kinder in der Schule aber nicht am offenen Herzen operieren fehlt mir tatsächlich das Verständnis dafür! Die Masken in der Schule sind übrigens normale MNS und keine FFP Masken.
Und auch ohne Revolution sollten sie mittlerweile erkannt haben das Covid kein Massensterben auslöst und die Welt nicht vorm Untergang steht.

GanzObjektivGesehen
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Es gibt theoretische und praktische Simulationen...

...die die Wirksamkeit von MNS Masken beweisen. Plus die vielen Millionen die jährlich von medizinischem Personal getragen werden. Wenn etwas marginal ist, dann die Unwirksamkeit von MNS-Masken. Asthmatische Kinder sind eine Risikogruppe und keine Gefährder. Darum sollten gerade diese eine Maske tragen.

Ich hoffe das die Kinder gesund bleiben und die das suspekte Konglomerat aus renitenten Eltern und übereifrigen Anwälten eine empfindliche Niederlage erleidet. Damit habe ich meine Meinungsfreiheit wieder einmal voll ausgelebt....

Klgfter
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avro .......

höchste zeit das massnahmen per kontrolle und bestrafung durchgezogen werden anstatt das jeden warmen furz und mimimimi einwand platz eingeräumt wird .... gesundheit der bevölkerung geht vor individualproblemen !

Mein Graz
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@Avro

Hast dich - trotz des mehrmaligen Hinweises von mir - noch immer nicht über die Sinnhaftigkeit des Tragens eines MNS informiert?

Du kannst gerne versuchen, in der jetzigen Zeit ein "normales" Leben zu führen. Aber bitte in meiner Gegenwart nur mit Abstand und Maske.

Avro
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Hab ich getan

Weder Baumwollmasken noch chirurgische Masken sind eine sichere Barriere für SARS-CoV-2, wenn ein Patient mit COVID-19 hustet. Dies zeigen aktuelle Experimente in den Annals of Internal Medicine (2020; doi: 10.7326/M20-1342). Können sie auf Ärzteblatt.de nachlesen.
oder
Coronavirus: Mundschutz hilft nicht gegen Viren, die über die Luft übertragen werden (Frankfurter Neue Presse)
und und und.
Gibt genug Studien und Berichte dazu. Und FFP 3 Masken tragen die wenigsten.
Ich glaube schon das sie zu einem gewissen grad die Verbreitung vermindern, denke aber es sind komplett überzogene Vorschriften und stehen in keinem Verhältnis.

GanzObjektivGesehen
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Ein "Schusssichere Weste "ist keine sichere Barriere für viele Kaliber.

Ohne eine Schusssichere Weste braucht man sich aber um die Wirksamkeit einer solchen erst gar keine Gedanken machen.
Wahrscheinlich gibt es auch Menschen die behaupten, dass bei der Produktion solcher Schutzausrüstung so viel CO2 imitiert wird, das der Schaden an der Umwelt größer ist als ihre Schutzwirkung für den Träger. Dieser wird dann eher an den Folgen der Klimaerwärmung als an einer Schusswunde sterben.....beruhigend !

 
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