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CoronavirusStelzer: "Rechtliche Schritte gegen unkontrollierte Partys"

Der oberösterreichische Landeshauptmann kündigte nun an, rechtlich gegen Corona-Partys vorgehen zu wollen. Garagenpartys sind in Tirol bereits verboten.

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OÖ-LH Thomas Stelzer © (c) FOTOKERSCHI.AT/KERSCHBAUMMAYR
 

Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) hat am Mittwoch in einer auf Facebook übertragenen Ansprache "rechtliche Schritte gegen unkontrollierte Partys" in Stadeln, Garagen und Gartenhütten angekündigt. Diese sollen ab Freitag gesetzt werden, wie sie im Detail aussehen, war zunächst nicht bekannt.

Stelzer verknüpfte die Ankündigung mit einem Appell an die Oberösterreicher, sich an die Regeln zu halten und "keine Schlupflöcher" zu suchen. "Wenn die Infektionszahlen weiter so steigen, wird es kritisch in unseren Krankenhäusern." Zudem gelte es einen weiteren Lockdown, wie er in manchen Ländern Europas bereits Realität sei, zu verhindern.

Garagenpartys in Tirol bereits verboten

Nachdem Oberösterreich nun angekündigt hatte, gegen Garagenpartys vorgehen zu wollen, hat das Land Tirol klar gestellt, dass derartige Partys mit mehr als sechs Personen etwa in Kellerräumen, Garagen, Scheunen, Werkstätten, Stadel und dergleichen in Tirol bereits verboten sind. Diese Räumlichkeiten zählen laut der Tiroler Verordnung, die bereits Mitte Oktober kundgemacht wurde, nämlich nicht zum privaten Wohnbereich, hieß es seitens des Landes.

In der Tiroler Verordnung heißt es dazu wörtlich: "Als privater Wohnbereich im Sinn des § 10 Abs. 11 Z 1 COVID-19-Maßnahmenverordnung gelten nicht Gebäude, Teile von Gebäuden, sonstige bauliche Anlagen und Teile davon, die nicht unmittelbar für Wohnzwecke bestimmt sind, wie zum Wohnen ungeeignete Keller und Kellerräume, Garagen, Carpots, Scheunen, Werkstätten, Stadel, Ställe und dergleichen." Damit greife für diese Räumlichkeiten die Verordnung des Bundes, wonach Veranstaltungen ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze, wie beispielsweise Hochzeits-, Geburtstags- und Weihnachtsfeiern, mit mehr als sechs Personen in geschlossenen Räumen und mit mehr als zwölf Personen im Freiluftbereich untersagt sind.

"Bereits Mitte Oktober haben wir mit der Tiroler Verordnung über zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Verbreitung des Coronavirus in Tirol Vorsorge getroffen, indem potenzielle Orte für Privatpartys und größere Feierlichkeiten wie etwa zum Wohnen ungeeignete Kellerräume, Garagen, Scheunen, Werkstätten, Stadel und dergleichen von den Einschränkungen und verschärften Maßnahmen dezidiert betroffen sind", erklärte dazu Landesamtsdirektor Herbert Forster gegenüber der APA. Eine der größten Herausforderungen seien nämlich die vielen kleinen Cluster, die im privaten Bereich entstehen.

Derzeit gebe es in Tirol 274 aktive Cluster, davon beinhalte die überwiegende Mehrheit der Cluster, nämlich 164, weniger als fünf Fälle pro Cluster. Diese Kleincluster, die zu einem Großteil im privaten Bereich entstehen, nahmen in den vergangenen Tagen tendenziell weiter zu, erklärte Forster.

Der Vollzug der Verordnung stelle durchaus eine Herausforderung dar, gestand der Landesamtsdirektor ein. "Sollten dabei offensichtliche Gesetzesübertretungen beobachtet werden, ist mit Strafen zu rechnen, wobei wir an dieser Stelle nochmals die Bevölkerung dazu aufrufen wollen, sich aus Überzeugung an die gesetzten Maßnahmen zu halten. Die Lage wird von Tag zu Tag ernster und kann nur mit einem gemeinsamen Kraftakt unter Mithilfe der gesamten Bevölkerung bewältigt werden", so Forster.

Kommentare (30)
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duerni
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Wer ab dem Jahr 1990 geboren worden ist, hat - in der Regel - keine drastischen Einschränkungen...

erleben müssen. Euch ging es gut - zu gut? Bis VOR Covid19 eigentlich schon.... "nach wos ma Lust ham, des dama..."
Liebe "Glückskinder", die ihr in einem sozialen Land leben dürft, VERZICHTET bitte auf Betätigungen, die nicht "unbedingt" für den Erhalt eurer Lebensqualität notwendig sind. Übt euch in "etwas Einschränkung", dann bringt ihr eure Politiker/innen nicht in diese "verzweifelte Lage", Weitblick üben zu müssen. Den haben sie nicht, weil sie selbst - junge - "Wohlstandsmenschen" ohne Lebenserfahrung sind. Was ein "Blockwart" war, müsst ihr "googeln".
Schaltet endlich euren Verstand ein - DEN HABT IHR - aber ihr seid "intelligent" und geht in den "Untergrund", wenn sie euch Partys verbieten. Schaut einmal auf den Boden eures Whiskyglases - da grinst euch die "Covid19 Fratze" an, weil sie euch fest im Griff hält!

rochuskobler
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Coronablockwarte

..und als Oberblockwart bietet sich nach dem Steirer Schützenhöfer nunmehr auch der LH von Oberösterreich an. Das Coronaumerziehungslager ist nicht mehr weit!

kukuro05
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durch und durch dumm.....

....was Sie da von sich geben!

WASGIBTSNEUES
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Groteske

Die Groteske besteht, unbestritten das es strenger Massnahmen bedarf, darin das man in Keller, Garagen, Scheunen, Werkstätten und Stadel keine Partie feiern darf, sehr wohl jedoch in Häusern in denen z.b. das Wohnzimmer gross genug ist. Oder, wenn man sich erinnert, bei Freunden wie Ho und dergleichen. Ganz einfach entweder oder.... und nicht wieder Unterschiede machen...

checker43
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Wer

sagt, dass Parties in Häusern von Stelzer nicht auch ins Auge gefasst werden?

Expat
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Herr Stezer, Sie sind im Irrtum

Sie werden vor dem Verfassungsgericht rechts und links eine bekommen für Ihre nicht rechtmäßigen Verordnungen.
Ob es nun richtig oder falsch ist ein Fest zu feiern steht auf einem anderen Blatt, aber Privatgrund ist tabu, das müssen auch Sie akzeptieren.

checker43
6
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Muss

nicht sein. Der VfGH wird abwägen zwischen den Grundrechten. Eingriffe in die Privatsphäre sind ja bereits jetzt durch die Polizei möglich bei bestimmten Fällen.

Expat
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Richtig, @checker

aber nurbei allgemein bekannten, bestimmten Fällen, nicht bei Coronahysterie eines Nachbarn oder eines Beamten.

checker43
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Naja

das Epidemiegesetz gibt einiges her ... Bei einer Party mit 30 bis 100 Leuten und begründeter Gefahrenlage, könnte ein Betreten und Auflösen schon möglich sein.

Avro
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Sie werden noch sehen was alles möglich ist

Schritt für Schritt wird an unseren Rechten gesägt. Die Hürde Vfgh wird halt nicht so leicht zu nehmen sein.
Das heißt, wir dürfen uns nicht in Gruppen treffen, die Alten nicht besuchen, überall einen Fetzen vorm Gesicht haben und die Kinder schmeißt man aus der Schule wenn sie einmal hatschi machen!
Was kommt als nächstes?
Das Bundesland wechseln nur mit negativen PCR Test?
Jeder bekommt einen Stern auf die Brust wenn er nicht geimpft ist?
Die Liste lässt sich fortsetzen wenn man denen nicht Einhalt gebietet!

fred4711
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hast recht.....

200000 tote allein in usa, weltweit 1 mio, unglaublich, was so ein harmloser "hatschi" verursacht....und das mit dem stern grenzt nicht nur an verfolgungswahn, das ist schon ein gewaltiger....gibt ärzte gegen solche leiden....

Expat
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@fred: warum nimmt man immer die USA als Nation mit den meisten Todesfällen

wenn doch in Belgien die sterblichkeit am höchsten ist, auf 100.000 EW gerechnet.

tenke
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Was war zuerst da?

Die Henne oder das Ei?

berndhoedl
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hoffentlich

gibts bald rechtliche schritte fuer panikmacher, dumm-phrasendrescher und verleumder und das aufwiegeln der bevoelkerung in dieser schweren zeit!

tenke
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Es muss doch möglich sein, während einer Pandemie

auch private Zusammenkünfte vorübergehend zu verbieten - inkl. saftiger Strafen, Schluss mit gutgläubigen Verwarnungen.

Schwoazasteira92
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1933

Wären Sie der Renner gewesen...

Summerrain777
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Lernen Sie Geschichte

Und nach der Pandemie werden sie die Gesetze wieder ändern, Sie Träumer-auf welcher Insel leben sie.

samro
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hoffentllich

gibts bald rechtliche schritte fuer verharmloser und leugner und das aufwiegeln der bevoelkerung in dieser schweren zeit!

UHBP
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@sam...

Ja, bin auch dafür, dass wir die Meinungsfreiheit verbieten und nur mehr das gesagt werden darf, was der Kanzler sagt. Egal ob es richtig oder falsch ist.

72MPYMH4R6R2ARIO
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@uhbp

👍👍

berndhoedl
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gibts auch rechtliche Schritte gegen...

...unkontrollierte Politiker oder deren populistischen Phrasen?

Ich halte fest:
Virus kommt mit Flugzeug - dann mit Auto - dann über die Grenze - jetzt wirds bei wilden Party‘s sozusagen produziert...
Husten und schnäuzen darfst dich sowie so nicht mehr im öffentlichen Raum - Masken gleich am Besten überall...

Auch wenn jetzt alles wieder niedergefahren wird - es kommt die kalte Jahreszeit und da werden die Zahlen steigen so oder so und auch wenn man mit schwerem Atemschutz kommt..

Das Virus wird uns normal begleiten - die eigenen Abwehrkräfte werden körpereigen in den nächsten Jahren „trainiert“ diese Infektion so weit es geht selbst abzuwehren und thats it.

Wie bei der Influenza Infektion - weil, falls das nicht geläufig ist - die meisten Influenza Infektionen verlaufen ohne dass der Infizierte das weiß und steckt dabei noch viele andere an...
Und falls das Immunsystem geschwächt ist oder sonst ein Problem hat - ja dann hat man eben Symptome.

ModellR2d2
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gegen solche wie sie

gibts garantiert kein Mittel!

berndhoedl
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R2d2?

es scheint du bist ein ganz netter Zeitgenosse und so demokratisch sowie liberal gegenüber freier Meinung.

Ja ich weiß - solche wie ich gehören ja verboten oder besser ausradiert, wie kann man nur eine andere Meinung haben....zzzz
Geteert und gefedert gehöre ich und die, welche sich kritisch und mit Hausverstand der Sache nähern.
Aber Gottseidank sind solche Typen wie du eh nur in der Anonymität stark mit solche Aussagen!

ModellR2d2
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Wer R2D2 wirklich kennt

weiß auch Bescheid über mich - sie @berndhoedl aber hingegen machen eher den Eindruck ein 2 x 3 macht 4 Widdewiddewitt und 3 macht 9e Typ zu sein.
Der feine Unterschied machts aus ;-)








MoritzderKater
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@berndhoedl

Warum sitzen sie nicht in der Bundesregierung als Berater?
Sie wissen alles, sie tun alles um die Menschen noch mehr zu verunsichern, sie befürworten wahrscheinlich auch den Schwedischen Weg, die Menschen reihenweise sterben zu lassen.

Ist der Corona-Virus für sie überhaupt existent?

berndhoedl
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Antwort @Moritz

1. mit keiner Silbe verleugne oder verleugnete ich die Existenz von Corona
2. weil ich einerseits meine polit. Tätigkeit bereits vor Jahren quittierte und andererseits ich weder jungtürkis bin noch ein Grüner
3. nein ich weiß nicht alles, aber so Manches
4. du meinst die schwedische Regierung hat Menschen reihenweise sterben lassen...? interessante Annahme - detto interessant die Assoziation Kritiker mit Schweden sofort in Verbindung zu bringen
5. Bist du verunsichert durch meine Kommentare ob alles richtig entschieden wird? Perfekt - das zeigt einerseits dass es gut ist verschiedene Meinungen zu posten und andererseits wenn du verunsichert bist, glaubst wohl auch nicht alles. Jemand der felsenfest überzeugt ist - lässt sich nicht verunsichern.

 
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