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Widerspricht SchützenhöferAnschober gegen Corona-Kontrollen im Privatbereich

Der Gesundheitminister glaubt, dass "die allermeisten Menschen imstande sind, klaren Empfehlungen Folge zu leisten".

Gesundheitsminister Rudolf Anschober
Gesundheitsminister Rudolf Anschober © (c) APA/GEORG HOCHMUTH
 

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) erteilt der Forderung des steirischen Landeshauptmannes Hermann Schützenhöfer (ÖVP) nach Corona-Kontrollen im Privatbereich ein Absage. Das Covid-Maßnahmengesetz schließe Kontrollen im privaten Wohnbereich aus, und das sei auch "grundsätzlich richtig", meinte Anschober am Dienstag im Ö1-"Morgenjournal". Er glaube, dass "die allermeisten Menschen imstande sind, klaren Empfehlungen Folge zu leisten".

Schützenhöfer übt im "Kurier" (Dienstag-Ausgabe) ungewöhnlich offene Kritik am derzeitigen Corona-Management der Regierung und forderte auch einen "verfassungsrechtlich gangbaren Weg", um bei Verstößen gegen Corona-Regeln auch im Privatbereich eingreifen zu können. "Für bestimmte Fälle, für bestimmte Zeiten", meinte der Landeshauptmann. Bei gesundheitlichen Herausforderungen wie Corona gebe es "Einschränkungen der Freiheit", sagte er. "Ich will ja nicht in Schlafzimmer hineinschauen, aber wenn bei Privatpartys in einem Keller oder in einer Gartenhütte Exzesse gefeiert werden, muss man das auflösen können."

Der Gesundheitsminister denkt aber nicht an die Schaffung derartiger rechtlicher Möglichkeiten und verwies stattdessen auf die geltende Rechtslage. Sein Job sei es, dieses Gesetz umzusetzen. Anschober appellierte stattdessen einmal mehr an die Verantwortung des Einzelnen, jeder müsse Teil der Lösung sein.

Was einen erneuten Lockdown wegen der stark steigenden Infektionszahlen betrifft, gab sich Anschober zurückhaltend - man habe im Gesetz eine gute Regelung, die besage, dass für eine solche Maßnahme das Gesundheitssystem vor dem Zusammenbruch stehen müsste. "Da stehen wir weit davon entfernt", betonte er. Freilich, fügte er an, könne sich dies schnell ändern, man betreibe ein tägliches Monitoring. Eine Überlastung würde er erst bei einer Auslastung der Intensivbetten von 60 bis 70 Prozent ausmachen, "da ist noch Luft da".

Die Aussagen von Franz Allerberger, Infektiologe der staatlichen Gesundheitsagentur AGES, man könne nicht glauben, das Virus auszurotten, sondern "jeder von uns wird es früher oder später kriegen, außer er stirbt vorher", teilt Anschober nicht. Es handle sich um eine Einzelmeinung, die man als Wissenschafter auch äußern dürfe.

Kommentare (35)
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ArnoldH
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....

.....corona ja...nicht ungefährlich....aber diese hysterie, panikmache und die Eingriffe in die Verfassung....sehr fragwürdig.....wegen einer besseren Influenza....(-;

UHBP
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... "verfassungsrechtlich gangbaren Weg", um bei Verstößen gegen Corona-Regeln auch im Privatbereich eingreifen zu können.

Vielleicht bemüht sich der LH einmal darum einen "verfassungsrechtlich gangbaren Weg", um bei Verstößen gegen Corona-Regeln auch von Politikern eingreifen zu können?
Oder ist da die Verfassung doch wichtiger als das Virus?

Immerkritisch
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Herr Minister,

ich widerspreche Ihnen, sehr viele Leute zeigen keine "Eigenverantwortung" - im übrigen war von den Grünen keine andere Reaktion zu erwarten.
Sie werden es erst glauben, wenn das Gesundheitssystem zusammenbricht.

retepgolf
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Vielleicht sollte man einmal auf die

Aussage eines Wissenschaftlers hören, die dieser öffentlich tätigt und sich nicht immer hinter den Aussagen der gleichen „Wissenschafter“ verstecken, die sich für unfehlbar halten!

Liverpudlian88
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Klare Ansage

DANKE

Klgfter
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das virus wird im privatbereich am meisten übertragen ....

..ach ja und woher kommt er ?

aus der Tiefkühltruhe ?
ausn mostkeller ?
der Garage ?
Bettlade ?
gemüsegarten ?

wohl eher vo aussen also dem öffentlichen Bereich indem wir uns bewegen herr Anschober ….. aber es gehören diese parties endlich beendet , sonst wird des nix mit 6000 fällen im Dezember …. dann wird's anfang November ….. ! und die Krankenhäuser werden bersten …. trotz der salbungsvollen worte das der privatbereich geschont wird ….. habts etwa schiss bei den neuen mitbürgen mal aufzuräumen ?

samro
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es kommt von den tollen privatpartys

aber die muessen geschuetzt werden.
der glaube dass das hausrecht so stark ist einfach gegeben!
unwissenheit ist auch hier programm.
daher weiter so und schaun wir zu wie die zahlen steigen.:(

Liverpudlian88
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@samro @Klgfter

ähm...wohl verdrückt oder was haben ihre Kommentare mit meinem zu tun?

samro
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kennen sie das nicht?

freie meinungsaeusserung?

Liverpudlian88
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@samro

Freilich kenn ich das! Bin auch zu 110 % dafür!
Nur erschließt sich mir die Antwort auf mein Kommentar nicht ganz...

Kommentare 26-35 von 35