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Verdachts der UntreueOffenbar Ermittlungen gegen Ex-LH Pühringer wegen KTM Motohall

Die umstrittene Kulturförderung des Landes Oberösterreich für die KTM-Motohall in Mattighofen (Bezirk Braunau) ist auch ein Fall für die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in Wien.

Ex-Landeshauptmann Josef Pühringer
Ex-Landeshauptmann Josef Pühringer © FOTOKERSCHI.AT/KERSCHBAUMMAYR
 

Es dürften Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue gegen Ex-Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) laufen, wie die "Oberösterreichischen Nachrichten" (OÖN) am Mittwoch berichteten.

Oberstaatsanwalt Rene Ruprecht bestätigte der APA lediglich, das gegen eine Person ein laufendes Verfahren anhängig sei. Über den Stand der seit August des Vorjahres laufenden Ermittlungen konnte er nichts sagen. Pühringer wiederum sagte, von einer anonymen Anzeige zu wissen, versicherte zugleich, ein "reines Gewissen" zu haben: "Ich habe ganz sicher nichts Verbotenes getan. Vor jeder Auszahlung hat die Landesregierung einen einstimmigen Beschluss gefasst, außerdem habe ich schon davor mit allen Parteien gesprochen", betonte er gegenüber der APA.

Noch unter Pühringer hatte KTM 2015 eine Subventionszusage von insgesamt 4,5 Millionen Euro für den Bau ihrer Ausstellungshalle erhalten. 1,8 Millionen Euro davon stammen aus dem Kulturbudget - zwei Tranchen zu je 600.000 Euro wurden bereits beschlossen, auf eine weitere hatte das Unternehmen im April verzichtet.

"Förderungswürdigkeit war grundsätzlich gegeben"

Der Landesrechnungshof hat bereits in seinem Prüfbericht festgehalten, dass die "Förderungswürdigkeit grundsätzlich gegeben" war, aber die mit 30 Prozent der Gesamtkosten hohe Quote angemerkt sowie Mängel im Verfahren wie fehlende Landtags- und Regierungsbeschlüsse zum Zeitpunkt der Zusage geortet.

Kommentare (8)

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Gedankenspiele
1
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Ich spende einer Partei...

...privates Geld und bekomme ein Vielfaches an Steuergeld in Form von Subventionen zurück. Klassische Win-Win-Lose Situation.
Auf der "Lose-Seite" befinden sich übrigens die Steuerzahler.

brosinor
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ÖVP

....what else !

metropole
8
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Messias

Ja dem Messias wurde eine kleine Opfergabe dargebracht.

Peterkarl Moscher
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HA ha

Ja Herr Pühringer, haben wir auch ein bisl Dreck am
Steckn ? Hätte ich mir von an Schworzn gar nicht gedacht !

Patriot
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Der Herr Pierer hat seine Spende an die Kurz-ÖVP 10-fach zurückbekommen.

.

Balrog206
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Und

Wie ?

stadtkater
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Pierers ÖVP-Spende 436.000

Öffentliche Förderungen für KTM-Museum 6,75 Mio

ergibt mehr als das 15-fache!

Balrog206
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Stimmt

! Nur regiert die Övp in Oö nicht allein , also was war mit dem Partner los !