
Es dürften Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue gegen Ex-Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) laufen, wie die "Oberösterreichischen Nachrichten" (OÖN) am Mittwoch berichteten.
Oberstaatsanwalt Rene Ruprecht bestätigte der APA lediglich, das gegen eine Person ein laufendes Verfahren anhängig sei. Über den Stand der seit August des Vorjahres laufenden Ermittlungen konnte er nichts sagen. Pühringer wiederum sagte, von einer anonymen Anzeige zu wissen, versicherte zugleich, ein "reines Gewissen" zu haben: "Ich habe ganz sicher nichts Verbotenes getan. Vor jeder Auszahlung hat die Landesregierung einen einstimmigen Beschluss gefasst, außerdem habe ich schon davor mit allen Parteien gesprochen", betonte er gegenüber der APA.
Noch unter Pühringer hatte KTM 2015 eine Subventionszusage von insgesamt 4,5 Millionen Euro für den Bau ihrer Ausstellungshalle erhalten. 1,8 Millionen Euro davon stammen aus dem Kulturbudget - zwei Tranchen zu je 600.000 Euro wurden bereits beschlossen, auf eine weitere hatte das Unternehmen im April verzichtet.
"Förderungswürdigkeit war grundsätzlich gegeben"
Der Landesrechnungshof hat bereits in seinem Prüfbericht festgehalten, dass die "Förderungswürdigkeit grundsätzlich gegeben" war, aber die mit 30 Prozent der Gesamtkosten hohe Quote angemerkt sowie Mängel im Verfahren wie fehlende Landtags- und Regierungsbeschlüsse zum Zeitpunkt der Zusage geortet.
vor 4 Tagen
Ich spende einer Partei...
...privates Geld und bekomme ein Vielfaches an Steuergeld in Form von Subventionen zurück. Klassische Win-Win-Lose Situation.
Auf der "Lose-Seite" befinden sich übrigens die Steuerzahler.
15.07.2020 um 19:36 Uhr
ÖVP
....what else !
15.07.2020 um 17:40 Uhr
Messias
Ja dem Messias wurde eine kleine Opfergabe dargebracht.
15.07.2020 um 18:13 Uhr
HA ha
Ja Herr Pühringer, haben wir auch ein bisl Dreck am
Steckn ? Hätte ich mir von an Schworzn gar nicht gedacht !
15.07.2020 um 16:43 Uhr
Der Herr Pierer hat seine Spende an die Kurz-ÖVP 10-fach zurückbekommen.
.
15.07.2020 um 18:10 Uhr
Und
Wie ?
15.07.2020 um 22:03 Uhr
Pierers ÖVP-Spende 436.000
Öffentliche Förderungen für KTM-Museum 6,75 Mio
ergibt mehr als das 15-fache!
16.07.2020 um 06:37 Uhr
Stimmt
! Nur regiert die Övp in Oö nicht allein , also was war mit dem Partner los !