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Anti-RassismusMenschenrechtsexperte Nowak: Rassismus schwerste Menschenrechtsverletzung

Vor allem "Racial Profiling" sei auch in Österreich ein unterschätztes Problem.

DISKUSSION ´ POLIZEI IM SPANNUNGSFELD BEI DEMONSTRATIONEN´: NOWAK
© (c) APA/HERBERT NEUBAUER
 

Dass es nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz nun auch weltweit zu Anti-Rassismus-Protesten kommt, ist für den Menschenrechtsexperten Manfred Nowak ein "sehr wichtiges Zeichen". Denn Rassismus stelle "eine der schwersten Menschenrechtsverletzungen" dar, so Nowak im APA-Gespräch. Vor allem "Racial Profiling" sei auch in Österreich ein unterschätztes Problem.

"Auch wenn es nicht vergleichbar mit den USA ist, natürlich ist auch in der österreichischen Polizei ein rassistisches Gedankengut vorhanden", erklärte Nowak. "Racial Profiling", also das Überprüfen und Kontrollieren von Menschen auf Grundlage von Stereotypen und äußerlichen Merkmalen, sei eine "ganz, ganz weit verbreite Taktik der Polizei". Das zeige auch ein Blick auf die heimische Statistik: "Bei der Zahl derer, die durch Polizeigewalt ums Leben gekommen sind, wird man eine unverhältnismäßig große Anzahl an Afrikanern finden", so der Gründer des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte. Generell würden Afrikaner am häufigsten kontrolliert.

Eklatante Ungleichheit

Zwar habe es in den vergangenen Jahren dank vieler Anti-Rassismus- und Menschenrechtsschulungen eine "sukzessive Professionalisierung" der Polizei gegeben, diese müsse aber noch stärker forciert werden, riet der Menschenrechtsprofessor der Universität Wien. Generell gebe es in der Gesellschaft einen "Trend zu mehr Rassismus und mehr Diskriminierung" - und davon sei auch die Polizei nicht ausgenommen.

Wie sich die Situation den USA, wo seit dem gewaltsamen Tod Floyds täglich Demonstrationen stattfinden, entwickelt, hängt laut Nowak davon ab, ob und wie das Thema Einzug in den Wahlkampf findet. In den USA finden im November Präsidentenwahlen statt. Amtsinhaber Donald Trump, der schon jetzt "bewusst oder unbewusst Öl ins Feuer gegossen hat", so Nowak, könnte sich im Zuge der Unruhen noch stärker als "Law-and-Order-Präsident" präsentieren. Dies könne zu weiterer Eskalation führen.

Dass die Covid-Krise noch mehr Menschen auf die Straße und zu Protesten treibt, glaubt Nowak nicht. Aber die Pandemie habe gezeigt, "dass bei uns wie in allen anderen Ländern eine eklatante Ungleichheit herrscht". Jene in prekären Arbeitsverhältnissen etwa seien noch stärker betroffen und damit noch armutsgefährdeter. "Und das sind in Amerika, wo eine extrem ungleiche Gesellschaft herrscht, insbesondere Afroamerikaner und andere Minderheiten." Das hat die Pandemie sichtbarer gemacht. Langfristig müsse deshalb das Ziel sein, globale ökonomische Ungleichheiten drastisch zu reduzieren. Denn diese seien eine wesentliche Ursache für die Frustration mit der Politik und die Krise der Demokratie.

Kommentare (1)

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Plantago
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Lesenswert?

Dann wollen wir auch den "religiösen Rassismus" nicht vergessen.

Auch andere Menschen als "Ungläubige" zu verunglimpfen, sie zu benachteiligen und zu verfolgen, ist Rassismus!