Hintergrund ist eine Anzeige wegen gewerbsmäßigen Betrugs, bestätigte Staatsanwaltschaftssprecher Thomas Vecsey der APA. Ermittelt wird gegen einen Beschuldigten. Die Anzeige hat das zuständige Magistrat selbst eingebracht. Für gewerbsmäßigen Betrug sieht das Strafgesetzbuch (StGB) eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren, für gewerbsmäßigen schweren Betrug sogar bis zu fünf Jahre vor. "Aktuell werden diverse Gegenstände und Atemschutzmasken sichergestellt", sagte Polizeisprecher Patrick Maierhofer der APA. Beamte beschlagnahmten am Mittwoch unter anderem dutzende Schachteln mit Masken.
Ein früherer Handyshopbetreiber hatte in der Coronakrise gleich zwei Atemschutzmasken-Geschäfte in der Mariahilfer sowie der Kärntner Straße aufgesperrt. Bereits im Februar startete er seinen Online-Shop, vertrieben Masken, Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel. Auch verkaufte er unter anderem als hochwertig deklarierte FFP3-Masken. Diese dürften jedoch nicht ausreichend zertifiziert sein. Außerdem soll es gewerberechtliche Probleme geben.
Bei einer Vorprüfung fiel die Maske durch
Auch staatliche Stellen, Seniorenheime und NGOs bestellten beim Händler. Zuletzt berichtete die Rechercheplattform "Addendum" über verwirrende Firmenkonstruktionen, mangelnde Qualität der Produkte sowie den Verdacht auf unlauteren Wettbewerb. "Addendum" ließ auch eine angebotene FFP3-Maske durch das Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen (BEV) überprüfen. Bereits bei einer Vorprüfung fiel die Maske durch, die Abweichung war so groß, dass das Produkt eine umfangreiche Prüfung mit großer Wahrscheinlichkeit nicht bestehen würde, konstatierte das BEV. Bei weiteren Recherchen wurde auch eine Verbindung zu einem slowakischen Parlamentsabgeordneten gefunden.