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Coronavirus Quadratmeterbeschränkung für Geschäfte gestrichen

Gesundheitsminister Rudolf Anschober hat aus der "Covid-19-Lockerungsverordnung" die bisherige Regelung entfernt.

SALZBURG: CORONAVIRUS - ALLE GESCH�FTE D�RFEN WIEDER �FFNEN
© (c) APA/BARBARA GINDL
 

Die seit Anfang Mai geltende Quadratmeterbeschränkung für Geschäfte und Museen ist seit Samstag Geschichte. Gesundheitsminister Rudolf Anschober hat aus der "Covid-19-Lockerungsverordnung" die bisherige Regelung entfernt, wonach in Kundenbereichen pro zehn Quadratmeter nur eine Person zugelassen werden durfte. Weiterhin gilt aber die Pflicht, Abstand zu halten und eine Maske zu tragen.

Die nun gestrichene Zehn-Quadratmeter-Regel galt bisher in Kundenbereichen von Betriebsstätten - also etwa Handel und Dienstleistungen - sowie für die Besucherbereiche in Museen und Ausstellungen. Ebenfalls gestrichen wurde mit der Freitagnacht veröffentlichten Novelle die Maskenpflicht für Kundenbereiche im Freien - also etwa Gartencenter. Für die Gastronomie gelten weiterhin eigene Regeln.

Keine Beschränkung für Autokinos 

Wie angekündigt fixiert hat Anschober zudem, dass Autokinos auch dann aufsperren dürfen, wenn mehr als 100 Personen anwesend sind. Grundsätzlich gilt für Veranstaltungen eine Obergrenze von 100 Personen, die erst ab Juli erhöht wird. Davon ausgenommen sind neben Demonstrationen, privaten Veranstaltungen sowie politischen Veranstaltungen und Betriebsversammlungen nun auch "Betretungen von Theatern, Konzertsälen und -arenen, Kinos, Varietees und Kabaretts, die mit mehrspurigen Kraftfahrzeugen erfolgen".

Die Wirtschaftskammer begrüßte die Abschaffung der Zehn-Quadratmeter-Beschränkung für Kundenbereiche, forderte aber mehr "Planungssicherheit" für die Betriebe. "Daher brauchen wir dringend für alle jene Bereiche, wo noch Unklarheit herrscht, etwa für die Messe- und Großveranstaltungen, jetzt fixe Öffnungstermine", so Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer (ÖVP).

Ab Mitte Juni soll die Maskenpflicht nur noch in öffentlichen Verkehrsmitteln, im Gesundheitsbereich sowie bei bestimmten Dienstleistungen gelten. Auch Mitarbeiter in der Gastronomie sollen weiter Masken tragen. In der "Lockerungsverordnung" wurde diese am Freitag von der Regierung angekündigte Änderung aber noch nicht fixiert.

 

Kommentare (4)

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manschau
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@berndhoedl - Teil I

Der Rudi wird's ihnen persönlich vermutlich nicht erklären... Ich gebe ihnen aber ein paar Tipps zu ihren "Berechnungen":
Sie finden also, dass eine Nationalratssitzung und der Parlamentarismus eine Art "Veranstaltung" ist ? Sollten wir also am besten das Parlament schließen und die Gesetzesfindung und den Beschluss einer Person im Home-Office durchführen lassen?
Also mir persönlich ist es lieber, dass demokratisch gewählte Volksvertreter aller Parteien auch in Krisenzeiten sich gemeinsam (unter best möglichen Schutzbedingungen) zusammenfinden und die Gesetzgebung wie in "normalen" Zeiten so gut wie möglich durchführen. Das wurde auch gemacht, mit erweiterten Sitzabständen, Parlamentarier sind dabei auch am Balkon bei den Abstimmungen gestanden, um diesen neuen Abstand einzuhalten. Die allermeisten Parlamentarier haben auch Schutzmasken getragen, nur jene von gewissen Fraktionen nicht, deren Parteinamen ich jetzt nicht erwähnen möchte. Allerdings hat es auch einen Corona-Fall unter den Parlamentariern gegeben.
Im übrigen ist diese von ihnen erwähnte 100-Personen-Indoor-Veranstaltungsregel nur ganz kurz Anfang März verordnet gewesen, danach galt eine 0-Personen-Regel und ab 29.5. gilt wieder die 100-Personen-Regel. Im übrigen ist mir nicht bekannt, dass in Betrieben, die zu Zeiten des lock-downs geöffnet haben durften (u.a. systemrelevante Betriebe) sich einer 100-Personen-Regel unterwerfen mussten. Das Parlament ist hoffentlich auch systemrelevant.

berndhoedl
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ja es ist eine Veranstaltung..

@manschau - ja, dies ist eine Veranstaltung, weil
a) viele lachen, deswegen meine Vermutung - muss ein Kabarett sein
b) die meisten gar nicht bei der Sache - also kann es nicht so Systemrelevant sein

zum 2. Teil - ja mehr als 50%. der Anwesenden - stimmt, aber zur Sicherheit um der Opposition keine Chance zu geben, werden genau 92 Regierungsparteien Stimmen benötigt. Ansonsten wäre es sehr blamabel....ob pro oder contra, d.h. auch Anträge der Opposition werden mit 92 Pro-Regierungskurs Stimmen gestimmt je nach dem mit Zustimmung oder Ablehnung.
Also nicht so gescheit daher schreiben!

berndhoedl
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Ja die lieben Zahlen.....

jetzt muss mir das der Rudi einmal erklären....
im Parlament gibts grundsätzlich das einfache Mehrheitrecht, was heißt, dass 92 Stimmen benötigt werden um Beschlüsse durchzubringen.
Deswegen 92, weil normal 183 Abgeordnete und bei heiklen Abstimmungen wäre es blöd wenn nicht alle der Reg.Parteien da sind und von der Opposition alle..... blöd glaffn tät ma sogn.

Deswegen 92, dann noch die Schreiber inkl. mindestens 1er vom Nat.Präsidium plus Zuseher plus Presse plus dzt die Reinigungskräfte zum Desinfizieren.
Also nach meiner Rechnung gabs jetzt auch schon „Veranstaltungen“ von mehr als 100 Leute - die Nat.Rats Sitzungen...
Vielleicht überseh ich was, aber ich würde nicht wissen was....

manschau
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@berndhoedl - Teil II

Und zum Abschluss noch ein paar Informationen zum Parlamentarismus:
Im Nationalrat ist für den Beschluss eines einfachen Bundesgesetzes die Zustimmung von mehr als der Hälfte der anwesenden Abgeordneten nötig, für den Beschluss eines Verfassungsgesetzes die von mehr als zwei Dritteln der anwesenden, das nennt sich Konsensquorum. Dies Anzahl der benötigten Anwesenden (=Anwesenheitsquorum oder Präsenzquorum) beträgt zur Beschlussfassung bei einfachen Bundesgesetzen mindestens die Hälfte der Abgeordneten und bei Bundesverfassungsgesetzen mindestens die Hälfte der Abgeordneten.