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Auf Facebook massiv beleidigt Geldstrafe für Hassposting gegen Wiener Stadträtin Sima

Eine 27-jährige Linzerin, die ein Facebook-Posting der Wiener Stadträtin Ulli Sima mit Beschimpfungen kommentiert hatte, ist am Montag im Landesgericht Linz wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Ulli Sima © APA/HANS KLAUS TECHT
 

Eine 27-jährige Linzerin, die im Herbst 2018 ein Facebook-Posting der Wiener Stadträtin Ulli Sima mit Beschimpfungen kommentiert hatte, ist am Montag im Landesgericht Linz wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe von 160 Euro, davon 40 Euro unbedingt und 120 Euro bedingt auf drei Jahre, verurteilt worden. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

In Rage

In Simas Posting ging es um das neue Wiener Tierhaltegesetz, das strengere Regeln für Kampfhunde vorsieht. Die Angeklagte behauptete, sie habe sich am 26. Oktober 2018 kurz nach Mitternacht zu dem Kommentar hinreißen lassen. "Es tut mir leid, das ist normal nicht meine Art, ich weiß nicht, was mich geritten hat", bedauerte die Besitzerin eines Staffordshire Terriers in der Verhandlung. Ihr Hund sei Kind-Ersatz gewesen und "wir werden diskriminiert mit dem Hund", beteuerte die 27-Jährige. Außerdem habe sie eine Geschichte in den Medien um einen Hund, der eingeschläfert werden musste, in Rage gebracht.

Vergleichsangebote der Privatanklage-Vertreterin habe sie abgelehnt, weil ihr der Betrag zu hoch gewesen sei und sie stieg auch vor Gericht nicht darauf ein. Sie habe Schulden und beziehe derzeit nur Elterngeld, begründete die Beschuldigte ihr Verhalten. Außerdem habe sie sich bereits schriftlich entschuldigt und auch versucht, dies telefonisch zu tun.

Richter Klaus-Peter Bittmann wertete das Geständnis, die bisherige Unbescholtenheit und einen Entschuldigungsbrief, den die Angeklagte im Dezember 2018 an Sima und ihre Rechtsvertretung gerichtet hatte, als mildernd. Erschwerungsgründe sah er keine. Deshalb kam es zu der teilbedingten, angesichts der finanziellen Situation der Beschuldigten an der Untergrenze gelegenen, Geldstrafe. Die - nicht anwaltlich vertretene - Linzerin nahm die Strafe mit einem "das passt schon" an, die Privatanklagevertreterin gab keine Erklärung ab.

Bereits im Mai 2019 war ein Hassposter in Wien zu einer teilbedingten Geldstrafe verurteilt worden, weil er Sima wegen des neuen Tierhaltegesetzes beschimpft hatte. Damals hatte Sima angekündigt, auch künftig gegen alle Hassposter vorgehen zu wollen.

 

Kommentare (4)

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Lupoo
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Eh klar,

nix hackeln, Kinder und einen Riesenhund - dazu noch übergroße Schulden; aber zu wenig IQ um vernüftige Posts abzusetzen.
Die 40 Euronen Strafe sind eindeutig zu wenig; da ja schon das Surfen im Netz sowie Telefonieren wohl mehr kostet - Strafe, die erziehen sollte, müßte schon ein bisserl im Börserl wh tun.

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MoritzderKater
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Listenhund und Kleinkind ???

(K)eine wohldurchdachte Kombination für jemanden der so schnell die Nerven verliert.

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brosinor
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"nette" Dame...

....mit "nettem" Hund...

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KarlZoech
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Rage hin, Rage her, das Internet ist kein rechtsfreier Raum, und das ist richtig so.

Daher ist dieses Urteil grundsätzlich richtig, man kann es auch für zu milde halten.

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