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Treibhausgase weit überschrittenVerfehlte Klimaziele: NGOs wollen Österreich klagen

"Die aktuelle Bundesregierung muss diesen unhaltbaren Zustand endlich beenden und ein Klimaschutz-Sofortpaket für rasche Emissionsreduktionen schnüren", forderte Johannes Wahlmüller, Klima-und Energiesprecher von Global 2000.

Industrieschlot mit Abgasen
Österreich hat laut Klimaschutzbericht 2017 die EU-Höchstwerte an Treibhausgasemissionen (THG) um rund 2,1 Millionen Tonnen überschritten © Gina Sanders - Fotolia
 

Österreich hat laut Klimaschutzbericht 2017 die EU-Höchstwerte an Treibhausgasemissionen (THG) um rund 2,1 Millionen Tonnen überschritten. Laut Klimaschutz- sowie Finanzausgleichsgesetz wären nach Bekanntwerden im Jänner binnen sechs Monaten Sofortmaßnahmen zu veranlassen gewesen, was laut Greenpeace und Ökobüro nicht geschehen sei. Dies wollen sie nun auf dem Rechtsweg einklagen, hieß es am Dienstag.

Der Antrag wird an die Ressortchefs des Bundesministeriums für Nachhaltigkeit und Tourismus, des Verkehrsministeriums, des Finanzministeriums, des Justizministeriums, des Wirtschaftsministeriums, des Sozialministeriums und an die Bundeskanzlerin ergehen, kündigten die Umweltschutzorganisationen an. "Österreich hat ein Klimaschutzgesetz, um sicherzustellen, dass die Treibhausgase in Österreich konsequent sinken. Die Politik kann nicht einfach ihre eigenen Regeln brechen, nur weil sie unbequem sind", meinte Jasmin Duregger von Greenpeace.

Dramatische Überschreitung

2017 gab es eine dramatische Überschreitung der klimaschädlichen CO2-Emissionen und ihrer Äquivalente im Nicht-Emissionshandelsbereich. Die Sofortmaßnahmen seien ein rechtlich verankertes Notfallprogramm, um die Treibhausgase einzudämmen. "Die Regierung muss sich an ihre eigenen Gesetze halten und handeln. Wenn sie das nicht freiwillig tun, werden wir sie über den Rechtsweg dazu zwingen" betonte Duregger. Österreich sei europaweit eines der Schlusslichter im Klimaschutz. Die Regierung schaffe es nicht, die in der EU vereinbarten Emissionssenkungen einzuhalten. Erschwerend kommt hinzu, dass diese moderaten Zielsetzungen, nicht ausreichen würden, um das 1,5 Grad-Ziel zu erreichen.

Greenpeace hatte bereits im Juli die Regierung aufgrund der fehlenden Sofortmaßnahmen kritisiert. Obwohl die Überschreitung 2017 bereits im Jänner 2019 bekannt wurde, blieben sowohl die Vorgänger-als auch die Übergangsregierung Sofortmaßnahmen schuldig. Das Klimaschutzgesetz sieht vor, dass auf Basis einer Evaluierung Verhandlungen über die Stärkung bestehender oder Einführung zusätzlicher Maßnahmen zu führen und diese binnen sechs Monaten abzuschließen sind. Auch im Finanzausgleichsgesetz heißt es, dass "umgehend verstärkte Maßnahmen" zu setzen sind.

Das Umweltministerium habe die Kritik zurück- und darauf verwiesen, dass mit Überschreitung die Frist lediglich für eine Evaluierung zu laufen beginnt. Greenpeace kritisiert diese Interpretation als "eindeutig unsinnig". Dies würde doch ermöglichen, "Sofortmaßnahmen" auf beliebig lange Zeit aufzuschieben.

Klima-Fortschrittsbericht des Umweltministeriums

Österreichs negative Bilanz bei den Treibhausgasen (THG) findet sich auch im aktuellen Klima-Fortschrittsbericht des Umweltministeriums wieder. Für Global 2000 ist dies dahin gehend alarmierend, weil "selbst unter Berücksichtigung von 'Emissions-Gutschriften' aus den Vorjahren die Erreichung der 2020-Ziele 'nicht sichergestellt'" ist, schrieb die NGO am Dienstag in einer Aussendung.

Die seit Anfang 2019 bekannte, negative Entwicklung bei den THG vom Jahr 2015 bis ins Jahr 2017 war zuletzt auch im vergangene Woche erschienenen Umweltkontrollbericht des Umweltbundesamt (UBA) einer der negativen Aspekte. Der Fortschrittsbericht zeige nicht nur, dass die klimaschädlichen Emissionen 2017 die gesetzlich erlaubten Höchstwerte des Klimaschutzgesetzes erstmals deutlich überschritten haben, sondern auch, dass sich diese Überschreitungen für die Jahre bis 2020 fortsetzen werden. Dies zeige den Stillstand in der österreichischen Klimapolitik deutlich auf.

"Unhaltbarer Zustand"

"Die aktuelle Bundesregierung muss diesen unhaltbaren Zustand endlich beenden und ein Klimaschutz-Sofortpaket für rasche Emissionsreduktionen schnüren", forderte Johannes Wahlmüller, Klima-und Energiesprecher von Global 2000. Das Klimaschutzgesetz sieht bei der Überschreitung von gesetzlichen Höchstwerten vor, dass eine Evaluierung von Maßnahmen vorgenommen werden muss und binnen sechs Monaten Verhandlungen über zusätzliche Maßnahmen zu führen sind, schrieb die NGO. Und diese seien ja seit Jänner 2019 bekannt.

Auch der langfristige Ausblick des Klima-Fortschrittsberichts zeige die Dringlichkeit auf, denn für 2030 wird laut dem Bericht erwartet, dass 11,6 Millionen Tonnen CO2-Emissionen zu viel ausgestoßen werden, Österreich würde seine Klimaziele deutlich verfehlen. Bis 2050 ist bei Beibehaltung des derzeitigen Kurses lediglich mit einer Reduktion klimaschädlicher Emissionen um 15 Prozent zu rechnen, "bis dahin sollten wir aber Nullemissionen längst erreicht haben", schloss Global 2000 aus dieser Prognose. "Die Klimapolitik ist eine Baustelle, auf der sich die vergangenen Bundesregierungen einfach nicht blicken haben lassen", resümierte Wahlmüller.

Kommentare (28)

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Irgendeiner
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Ich finds ja süß,wieviele die sichtbar keinen Tau haben

vortreten um den Klimawandel zu leugnen und auf alles was nicht bei drei am Baum ist abzulenken,aber,naja,wir wissen ja ,ohne Zwentendoirf gehen die Lichter aus und was von dort kommt ,ist immer gleich wahrheitsfähig,wie Basti auch.

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100Hallo
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Klimawandel

Niemand leugnet den Klimawandel nur dass er von Menschen gemacht ist. und der CO2 Gehalt ist nieder und sollte er noch sinken werden die Pflanzen keinen Sauerstoff mehr erzeugen.

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Irgendeiner
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Nein, natürlich gabs vor langer Zeit schon höhere Werte

aber im jetzigen Rahmen,ich red von Jahrhundertausenden, lagen wir bei 180 bis 300 ppm,da simma schon ordentlich drüber,eindeutig durch Eintrag durch uns, wir holen den Krempel ja aus der Erde,dazu kommt, daß durch die Erwärmung die Meere nicht mehr so viel aufnehmen können sondern abgeben,noch mehr davon in der Luft,die verdammten Permafrostböden tauen auf, Methan, noch wirksamer und wenns dadurch noch heißer wird steigt das Methanhydrat aus dem Ozean und dann ist Schicht, wie an der Perm-Trias- Grenze,den Irrsinn gabs schon mal, ausgelöst wahrscheinlich durch Vulkanismus, diesmal waren wir es dann.Und die die es leugnen sind die, die daran verdienen,die geben horrende Summen aus,nicht für die Wahrheit, zur Erhaltung des Geschäftsmodells im Untergang.Schau nach,aber nimm was profundes.

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Irgendeiner
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Ja,was fehlt denn da,werte Redaktion, es

ist mein gutes verbürgtes demokratisches Recht von einem zuständigen Amtsträger Auskunft über die Verletzung einer Rechtsvorschrift zu heischen und ich merke demutsvoll an,es wäre die Aufgabe von Journalisten diese Auskunft einzuholen weil ich sie nicht kriege und das für ihn auch eher harsch würde,ich frag immer so unprofessionell deutlich und hart.Und die Feststellung daß der sich gerne entzieht ist ein empirisches Faktum, das können mehr Wanderer bestätigen als es gibt.

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Stefan123
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NGO wollen klagen

Super!!
Wir sollen brav denen das Geld in den Rachen werfen, damit sie die Republik klagen und den Steuerzahlern damit zusätzliches Geld kosten!
Österreich hatte 1990 um ca. 17% weniger Einwohner.
2018 haben wir ungefähr den gleichen CO2 Ausstoß wie 1990 gehabt.
D.h. wir haben um 17% reduziert.
Es wird doch wohl niemand annehmen, dass wir mehr Einwohner haben und gleichzeit die Emissionen senken, oder?
Warum wird nicht mal China, Indien, Pakistan oder die USA von den NGO´s verklagt? Hier gibt es genug zu tun!

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Irgendeiner
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Nachtrag und es wird auch niemand annehmen, daß der Dreck

mit der Bewohnerzahl korreliert,nicht mit der Industrialisierung,außer Dir.

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Irgendeiner
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Tu nicht ablenken, Gesetz ist Gesetz

und Basti muß es lernen,und dem Klimawandel ist wurst von wems kommt und ich hoffe, die IV zahlt gut,mein Propagandist.

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100Hallo
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Klimawandel

Bevor Sie mich wieder als Klimaleugner bezeichnen schauen Sie sich die Berichte von EIKE an.

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X22
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a Taubenzüchterverein ist vertrauensvoller als dieser Verein, der selbst im Vereinsnamen

"Das Europäische Institut für Klima & Energie e. V" die Leute täuscht, aber es gibt ja genug Leichtgläubige die sich einen Bären aufbinden lassen wollen

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Mein Graz
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@100Hallo

Präsident Holger Thuß ist ein bekannter Klimawandel - Leugner, der wohl für Exxon lobbyiert.
Vizepräsident Michael Limburg ist AfD - Politiker.

Wenn man im Internet das sucht was man selbst lesen will und die eigene Meinung bestärkt wird man immer fündig.

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100Hallo
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Klimawandel

dann zählen Sie auch die Personen von IPCC auf und ihre Zugehörigkeiten.

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Mein Graz
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@100Hallo

Gerne, ich zitiere Wikipedia:
Hoesung Lee, auch Hoe-sŏng Yi, (* 31. Dezember 1945 in Yesan, Provinz Chungcheongnam-do, Südkorea) ist ein südkoreanischer Ökonom und Professor an der Graduate School for Energy, Environmental policy and Technology (Hochschule für Energie, Umweltpolitik und Technologie) der Korea University in Seoul. Lee ist seit Oktober 2015 Vorsitzender des Weltklimarates.

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100Hallo
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Klimawandel

Sie glauben dem Südkoreanischen mehr als den Europäern

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Mein Graz
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@100Hallo

Ach, dir ist wichtig WOHER jemand kommt?

Mir ist es wichtiger, was für eine Ausbildung jemand hat und was er kann.

Wobei die Leugner des durch den Menschen mit verursachten und durch das Verhalten des Menschen beschleunigten Klimawandel vermutlich weltweit zu finden sind - weil sie es nicht sehen WOLLEN.

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100Hallo
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freie Meinung

Dann sind alle Wissenschaftler die nicht Ihrer Meinung sind Lügner

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Mein Graz
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@100Hallo

Lies was da steht und reim dir nicht irgendwas zusammen.

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Irgendeiner
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Weil Du dich auf die berufst,

genau deshalb nenn ich Dich so,der Afd nahe Verein, das Sammelbecken derselben.

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Irgendeiner
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Und wieder hat der Tranchierer Sebastian Kurz

nicht rechtskonform gehandelt, ich rate den Grünen nachhaltig ab eine Koalition mit wem einzugehen der hier schon wieder die IV-Interessen vor seine Rechtspflichten stellte.

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Irgendeiner
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Addendum.Jö, der Verweis auf Bastis Befähigung

löst wieder Unwillen aus,aber vielleicht tue ich ihm ja unrecht und die dortigen Juristen hatten es mal ganz anders formuliert,etwa so: Lieber Kanzler, das ist zwar Gesetz aber wenn du ein kleiner Studienabbrecher bist und das selbsternannte nichtanpatzende Salz dieser Erde, mußt du es gar nicht befolgen und kannst fuchtelnd tuen was dir durch den Schädel geht,ich glaubs zwar nicht, aber wer weiß,man lacht.

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ichbindermeinung
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die Sonne wird die Erde zerstören....

Bericht in der Ztg. heute vom 11. Oktober 2019...Die Sonne verbrennt munter weiter ihre riesigen Wasserstoff-Reserven und ihre Kraft wächst und wächst. In einer Milliarde Jahre werden die Strahlen der Sonne um rund 10 Prozent stärker sein als heute. Auf dem ganzen Planeten wird die Temperatur um 30 Grad Celsius ansteigen. Aber da ist noch lange nicht Schluss, wie Astrophysikerin Jillian Scudder von der Universität Sussex gegenüber dem "Business Insider" vorrechnet.

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Irgendeiner
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Was hier alles nicht erscheint, was soll der Blödsinn,Du wirst eines Tages auch sterben aber den Wunsch es

vorzuverlegen hast wohl nicht,was soll der Schmarrn.Auf was für eklatante Dummheiten manche kommen um Bilanzen zu retten ist erstaunlich.

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Irgendeiner
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Genau und das ganze Universum geht dem Wärmetod

entgegen, trotzdem möchtest Du nicht, daß ich dir auf den Fuß trete oder,fällt Euch IV-Schreiberlingen nichts besseres ein als mit der Vergänglichkeit alles Seins die Bilanzen zu retten,ich betrachte das als vorsätzliche Gemeingefährdung und so solltma das auch endlich judizieren.

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huckg
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Politiker in die Haftung nehmen

Wenn es schon nicht möglich ist die verantwortlichen Politiker in eine gesetzliche Haftung zu nehmen, sollte die Bevölkerung wenigstens eine moralische Verantwortung einfordern.
Wie wollen wir unseren Kindern und Enkeln gegenüber unsere Untätigkeit einmal vertreten? Mit "Wir haben Nichts gewußt."?
Warum werden Probleme, die derzeit noch lösbar scheinen, nicht angegangen? Wenn man den Fachleuten glauben schenken darf, dann schließt sich das Zeitfenster in den nächsten 10 Jahren. D.h. bis dahin muß ein Systemwechsel vollzogen sein. Nicht begonnen werden.
Ist die Erkenntnis einer bevorstehenden Klimakatastrophe so schlimm, daß wir es gar nicht hören wollen?
Der Einzelne kann sein Verhalten ändern, aber den Planeten Erde retten können nur Politiker durch sofortige, gesetzliche Maßnahmen.

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hakre
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frage an die ngios: was ist euer persönlicher beitrag zur Rettung der anstehenden Probleme des klimas?
wer war im mittelalter schuld am Klima, wo es noch viel wärmer war?

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Irgendeiner
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Erste Frage, dumme Frage,

die Industrie deren Mietlinge ihr reingesetzt habt macht den Hauptdreck, NGOs haben keinen derartigen ökologischen Fußabdruck.Und Du verwechselst da Schwankungen mit einer linearen Entwicklung mit rasender Geschwindigkeit,hör auf Zweifel zu streuen,Kausalitäten sind erwiesen,Faunenschnitt ist befundet,laß Dir was besseres einfallen.

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Irgendeiner
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Naja, was und ob noch lösbar ist,da kann man drüber streiten und die

Verleugnung und Verdrängung wäre ja durchaus menschlich würde sie nicht schon ein halbes Jahrhundert dauern,was nicht nur mit menschlichen Dumpfbackenreaktionen sondern sehr stark mit frechen bezahlten Manipulationen zu tun hat,von der Finanzierung der Klimaleugnung durch die Figuren vom Atlasnetzwerk,gehört unser Hayek-- Institut auch dazu, das bei Basti Regierungen mitverhandelte,bis zum lokalen Ausloben von Journalistenpreisen zum Belobhudeln der Katastrophe.Und in der Situation Industriemietlinge in Ämter zu wählen kann man ja nur als extradumm bezeichnen,aber ihr seid halt so.Wer in die Gänge kommen will ist ebenso klar wie wer blockieren und wieder frechen Ablenkungsscharaden spielen wird,müßte man halt Stellung beziehen.Not my university dropout, irgendeiner_final.

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