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MotohallRechnungshof prüft KTM-Förderung

Die Millionenförderung des Landes für die KTM-Motohall wird durch den Landesrechnungshof (LRH) geprüft werden.

© APA (Archiv)
 

Die Prüfung des KTM-Motohomes steht fest, nachdem der SPÖ-Landtagsklub am Donnerstag einen Sonderprüfungsantrag beim LRH eingebracht hat und sich dabei auf ein Recht nach dem Oö. Landesrechnungshofgesetz berief. Wann die Prüfung zeitlich erfolgt, entscheidet der Landesrechnungshof selbst auf Basis seiner verfügbaren Ressourcen. "Für alle Beteiligten soll dadurch Klarheit und Transparenz geschaffen werden", erwartet sich die SPÖ-Kultursprecherin Gerda Weichsler-Hauer. In dem Antrag wird der LRH ersucht, der Frage nachzugehen, wie es zur Förderung kam, ob die eingesetzten Förderungen in ihrer Höhe angemessen waren und hinsichtlich ihrer Förderzwecke konform eingesetzt wurden, weil Gelder aus unterschiedlichen Ressorts wie Kultur und Wirtschaft geflossen sind.

Weichsler-Hauer will obendrein eine Bewertung der Förderung im Kontext mit den laufenden Kulturförderungen und der Kürzung des Kulturbudgets im Jahr 2018 sowie einen Vergleich mit der Unterstützung vergleichbarer Projekte. Sie tritt für einen Auszahlungsstopp der Fördergelder bis zur vollen Klärung des Sachverhalts durch den Landesrechnungshof ein.

Der Vorsitzende des neu zusammengesetzten konstituierten Landeskulturbeirates Josef Stockinger kündigte am Donnerstag in einer Presseaussendung an, dass für diesen die aktuelle Diskussion um die Gewichtung, die Abwicklung und die Transparenz der Landeskulturförderung auch ein wesentlicher Arbeitsschwerpunkt der nächsten Monate sein werde. Der Landeskulturbeirat ist ein gesetzlich verankertes Experten- und Beratungsgremium für die Kulturpolitik des Landes. Er gibt dabei auch eigenständige Empfehlungen an die Landespolitik ab.

 

Kommentare (1)

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PiJo
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Lesenswert?

Win win Situation

Wenn man laut Standard 1,6 Millionen Kulturförderung bekommt kann man doch 436.000 ( laut Kl Zeitung) an eine Partei Spenden. ist doch ein gutes Geschäft

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