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Video mutmaßlicher Polizeigewalt Beamte ausgeforscht und Bericht an Staatsanwaltschaft übermittelt

Nach der Veröffentlichung eines Videos, das mutmaßliche Polizeigewalt gegen einen Klima-Aktivisten am Freitag zeigt, wurde die Beamten ausgeforscht und ein erster Anlassbericht an die Staatsanwaltschaft Wien übermittelt.

© tostphoto/stock.adobe.com
 

Nach der Veröffentlichung eines Videos, das mutmaßliche Polizeigewalt gegen einen Klima-Aktivisten am Freitag zeigt, hat das Referat für besondere Ermittlungen bereits die beteiligten Beamten ausgeforscht. Zudem wurde, wie Polizeisprecher Patrick Maierhofer am Sonntag der APA mitteilte, ein erster Anlassbericht an die Staatsanwaltschaft Wien übermittelt.

Zu dem Vorfall war es rund um die Aktion von rund 100 Klima-Aktivisten gekommen, die Freitagnachmittag den Wiener Ring bei der Aspernbrückengasse blockiert hatten. Das am Samstag per Twitter verbreitete Video zeigt einen Mann, der zunächst von drei, danach von fünf Polizisten in Bauchlage am Boden fixiert wird. Ein Beamter versetzt ihm von hinten offensichtlich mehrere heftige Faustschläge gegen Oberkörper oder Kopf, wobei das genaue Geschehen teilweise durch andere Polizisten verdeckt ist.

Mittlerweile ist auch bekannt, warum der Aktivist festgenommen wurde: Der Mann soll sich laut Exekutive gegen 16.30 Uhr an der Sitzblockade beteiligt und in weiterer Folge durch Fußtritte dagegen gewehrt haben, von den Polizisten weggetragen zu werden. Daraufhin wurde er festgenommen und von mehreren Beamten am Boden fixiert, wo es dann zu den dokumentierten Szenen kam.

In den kommenden Tagen sollen die Zeugen des Vorfalls, das Opfer sowie die beteiligten Polizisten vom Referat für besondere Ermittlungen einvernommen werden, so Maierhofer. Noch nicht ausgewertet wurde das polizeieigene Videomaterial, das bei der Aktion angefertigt wurde. Danach kann die Staatsanwaltschaft weitere Ermittlungsaufträge erteilen. Genau kontrolliert werde auch die Festnahmemeldung, in der alle ergriffenen Zwangsmittel dokumentiert werden müssen. Die Staatsanwaltschaft wird aufgrund aller Fakten entscheiden, ob die Maßnahmen der Polizisten verhältnismäßig oder eine Überschreitung waren und ob Anklage erhoben wird.

Auch die Organisatoren der Klima-Aktion meldeten sich zu Wort: "Schon zu Beginn der Aktion drohte uns die polizeiliche Einsatzleitung mit Gewaltanwendung", so Sina Reisch, Pressesprecherin der Aktionsform "Ende Geländewagen". Während der Räumung seien einige Beamte tatsächlich mit unverhältnismäßiger Gewalt vorgegangen. Eine Person mit Platzwunde musste ärztlich versorgt werden und zumindest eine weitere das Krankenhaus aufsuchen. "Zu der Platzwunde kam es, als ein Aktivist von sechs Beamten zu Boden gerissen und fixiert wurde. Dabei schlug der Kopf hart auf den Asphalt auf", erklärte Reisch.

Die Aktion hatte zu einem längeren Großeinsatz von rund 200 Polizisten sowie der Feuerwehr gesorgt, die aus ganz Wien zusammengezogen wurden. Zwei Personen seilten sich auch von der Aspernbrücke ab, zwei weitere hingen auf sogenannten Tripods, einem einfachem dreibeinigen Turm, auf der Straße. Die Aktivisten forderten einen radikalen Wandel des Mobilitätssystems. Die Mehrzahl der Teilnehmer hätten sich gegenüber der Exekutive nicht kooperativ gezeigt und nicht an den Identitätsfeststellungen mitgewirkt, weshalb fast alle der 100 Demonstranten vorläufig festgenommen wurden. Drei bis vier Aktivisten leisteten Widerstand und wurden deshalb ebenfalls festgenommen, so die Polizeiinformationen am Freitagabend.

Kommentare (28)

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CuiBono
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Wie "unschuldig"

sich diese Polizisten fühlen sieht man daran, dass man sie "ausforschen" musste.

Auf die Idee sich selber zu melden und ihren Kollegen damit Ermittlungsarbeit zu ersparen sind sie wohl nicht gekommen.
DAS sagt auch einiges aus.
Finde ich.

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Steirabua5969
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Wegen so ana Klanigkeit sich so aufzuregen??

I hab kan Gummiknüppel gesehen.....
Diese Verweichlichte Gesselschaft ist zum kotzen...

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Mein Graz
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@Steirabua5969

Der Steirabua hat halt a Kernnatur. Und da brauchts an Knüppl, um ihn zum Denken zu bewegen. Und Scheitlknien und die g'sunde Watschn gehört natürlich auch an die Tagesordnung, damit die nächste Generation nur ja nicht verweichlicht.
Zum Kotzen sind Leute, die zu vermutende (Polizei-) Gewalt verharmlosen.

Sollte dein Posting ironisch gewesen sein habe ich es missverstanden. Für mich klingt es nicht so.

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POB
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An alle, die die beteiligten Polizisten oder Demonstranten ...

... schon standrechtlich angeklagt und verurteilt haben! Sie bewegen sich rechtlich auf dünnem Eis! Haben Sie je von der sogenannten Unschuldsvermutung gehört? Diese ist eines der zentralen Prinzipien des [österreichischen] Strafprozessrecht und lautet wie folgt: „Jede Person gilt bis zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig [§ 8 StPO].“ Ob die Person kriminell ist wird (falls Anklage erhoben wird) dementsprechend vom Gericht festgestellt und nicht vom sogenannten „Gesundes Volksempfinden“, das Sie zu vertreten scheinen.
.

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erstdenkendannsprechen
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kommen sie runter - verurteilung und meinung

sind strafrechtlich zwei verschieden paar schuhe. und ich bin der meinung, dass jemand, der gewalt anwendet - nicht als notwehr und nachhaltig - im polizeidienst nichts verloren hat. ich verurteile niemanden - das ist meine meinung und die werde ich immer und überall vertreten.

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WFM200
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Ausbildung

Was hier zu sehen ist, spricht für sich!
Genau die kleine Gruppe bringt unsere Polizei in eine ganz schlechte Position.
Zum größten Teil sind unsere weiblichen und männlichen Polizisten sicher schwer in Ordnung, ABER diese Aktion ist ganz sicher nicht im Sinne unserer Polizei!

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Baerli6
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??????????????

Unsere neue, Morgen Angelobte Regierung wird den armen Demonstranten sicherlich helfen!
Der arme Junge Demonstrierte hat ja nicht gewusst was er machen darf!

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Mein Graz
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@Baerli6

Was hat die Regierung mit dem Übergriff eines Polizisten auf einen Demonstranten zu tun?
Gar nix.

Und ganz egal, was der Demonstrant gemacht hat, nichts rechtfertigt die anscheinend angewendete Gewalt.

Frage: woher weißt du, dass es ein "junger" Demonstrant (nicht Demonstrierte!) war? Warst du dabei?

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levis555
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Baerli, tust Dich vielleich besser mit der Gross- und Kleinschreibung auseinandersetzen,

als saudumme Postings hier abzusondern...

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sistra
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Der glatzköpfige schlagende Polizist

ist eine Schande für unser Land! Solche Typen können wir im Polizeidienst nicht brauchen!

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hansi01
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Wenn sich Demonstranten ordentlich verhalten

Braucht es zu keiner Gewaltanwendung kommen.

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Mein Graz
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@hansi01

Du meinst also, es ist gerechtfertigt, wenn ein Polizist Gewalt anwendet, wenn eine Person schon am Boden liegt und von mehreren Polizisten fixiert ist?

Ganz egal, was voraus gegangen ist:
Die Person liegt schon am Boden.
Die Person wird bereits von mehreren Polizisten fixiert.
Die Person ist so sicherlich wehrlos.
EIN Polizist (der bestimmt nicht der Mehrheit der Polizisten entspricht! Ich halte unsere Polizei für fähig und kompetent!) schlägt mit der Faust (wahrscheinlich) auf die wehrlose Person ein.

Und das geht nicht!

Wenn sich ein Polizist von jemandem so provozieren lässt dass er nur mehr zuschlagen kann hat er den Beruf verfehlt!
Die Polizisten, die dabei zusehen, haben DRINGENDEN Schulungsbedarf - auch in Menschlichkeit!

Ich hoffe, dass dieser m.E. Übergriff vollständig aufgeklärt wird und nicht im Sande verläuft.
Das kann auch nur im Sinne der Polizisten sein, die ihren Dienst bestens versehen - und das ist die überwiegende Mehrheit.

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H260345H
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Nich nur DIESER,

sondern ALLE Beteiligten dieser BRUTALOGRUPPE, und auch jene, die sich umdrehten, um dem Schläger#n freie FAUST zu geben!
Direkt lächerlich, wenn sich vier angeblich geschulte und ausgebildete Polizisten auf einen einzigen Mann stürzen müssen, am Boden festnageln und brutalst verdreschen!! Eine SCHANDE, solche Leute!
Mi solchen widerwärtigen Polizisten muss auch in Österreich einmal aufgeräumt werden, sie wurden in den letzten eineinhalb Jahren vom
-Gott sei`s gedankt geschassten!!!- Innenminister KICKL "verwöhnt"!!

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fred4711
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stimmt....und was wir auch nicht brauchen,

sind Figuren, die sich polizeilicher Anordnung widersetzen....wie man oft genug im tv sehen kann, auch noch mit so netten Bezeichnungen für die beamten wie Wi…..er, Ar....cher etc. sowie spuck und beissaktionen...
ich hatte noch nie Probleme mit Polizisten, vermutlich, weil ich mich zu benehmen weiss

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checker43
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@fred

Für all diese Beleidigungen gibts im Strafrecht die entsprechenden Strafen (Beamtenbeleidigung, Widerstand gegen die Staatsgewalt, etc. etc.). Nicht im Gesetz steht drin, dass ein Beamter das Recht auf unangemessene Gewaltanwendung in diesem Fall hätte. Sollte das der Fall gewesen sein, ist er anzuklagen und zu verurteilen. Provokation und Unbescholtenheit können vielleicht strafmildernd wirken, strafvermeidend sicher nicht.

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crawler
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Gibt es auch ein Video

wie sich der Verhaftete vorher der Polizei gegenüber verhalten hat? Eher nicht, weil solches Verhalten der Polizei gegenüber halt schon normal geworden ist. Diese Leute dürfen sich alles erlauben, aber wehe wenn die Polizei eingreift...

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erstdenkendannsprechen
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mag sein, mag sogar sein, dass er noch viel ärgere sachen gemacht hat.

aber als polizist muss man sich halt auch unter kontrolle haben. so wie als lehrer, haben wir ja jüngst mehrere fälle gehabt. wenn die schüler noch so arg, beleidigend, unter- und übergriffig sind, der lehrer darf sie nun mal nicht schlagen. deswegen muss man sich in den berufen und in allen anderen (pflegepersonal zb), die mit solchen menschen zu tun haben, strategien einfallen lassen. für die polizei wird es das wohl eh geben.

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schadstoffarm
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er war total unfreundlich

und gab Widerworte. Das amtshandelnde Exekutivorgan sah daraufhin seine intellektuelle Integrität beschnitten und gab ihm zu verstehen dass auch Worte verletzen können.

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ottan
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Teilweise...

Gebe ich ihnen Recht! Doch Fixierung durch 3 Polizisten und einer schlägt mit der Faust ein, ist übertriebener "Selbstschutz"

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Horstilein
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Wir haben keine Ahnung ...

... was dieser Kriminelle gesagt und getan hat. Die Polizei muss sich immer mehr gefallen lassen und das ist ein großes Unrecht.
Wir wollen Schutz? Dann müssen wir auch zu unserer Polizei stehen!!!

In meiner Jugend hatten wir vor der Polizei noch Respekt und Angst, bei ungebührlich Verhalten ins Heim zu kommen, aber heute dürfen diese jugendlichen Deppen sich alles erlauben!!

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erstdenkendannsprechen
5
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egal was er gesagt hat,

der polizist darf wegen was sagen nicht zuschlagen.

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POB
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@Horstilein - warum klopfen Sie solche Stammtischparolen?

Von welchem Kriminellen reden Sie und haben Sie je von der sogenannten Unschuldsvermutung gehört? Diese ist eines der zentralen Prinzipien des [österreichischen] Strafprozessrechts und lautet wie folgt: „Jede Person gilt bis zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig [§ 8 StPO].“ Ob er kriminell ist wird dementsprechend (falls Anklage erhoben wird) vom Gericht festgestellt und nicht vom sogenannten „Gesundes Volksempfinden“, das Sie zu vertreten scheinen. Das gleiche gilt übrigens auch für den Polizist/die Polizisten, der/die in dem Vorfall verwickelt war/waren.

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Horstilein
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POB...

... irgendwie bin ich vom alten Schlag, weil ich selbstverständlich auch dieses bin und deshalb ist es gesetzwidrig Polizisten zu beschimpfen, bedrohen, bespucken, schlagen, mit Steinen werfen usw., denn wenn ich alle kriminelle Taten aufzähle die derzeit so stattfinden, dann sind diese Art Menschenschlag alles andere als anständig, denn in meiner Jugend wäre man gleich hinter Gitter gesessen. Warum also sollte sich die heutige Jugend das erlauben dürfen?

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POB
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@Horstilein

Mit Ihrer Aussage „was dieser Kriminelle...“ bewegen Sie sich rechtlich auf dünnem Eis. Des Weiteren bin auch ich „Asbach Uralt“ aber schere trotzdem nicht alle Jugendliche über einen Kamm. Drecksäcke gibt’s in allen Altersgruppen aber die meisten - in allen Altersgruppen - sind anständige Menschen, d.h. Ihre Behauptung „diese Art Menschenschlag [bezogen auf „die heutige Jugend“] [ist] alles andere als anständig“ ist nicht nur völlig ungerechtfertigt sondern auch eine Diffamierung!

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masterplan2k12
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Ach,

eventuelle vorangegangene Beleidigungen (oder aber auch Tritte) rechtfertigen also Schläge in die Nieren oder auf den Kopf der bereits am Boden fixierten Person? Ganz sauber bist du aber auch nicht.

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fred4711
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du meinst also, dass mit dem eher mageren sold

jede aktion gegen die Polizei normal sein darf?
ich glaube wirklich nicht, dass man bei normalem benehmen angst haben muss, geschlagen zu werden....und irgendwann platzt halt dem gutmütigsten beamten der kragen...ich kanns verstehen

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