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Generalstabschef schlägt AlarmBundesheer kaum noch einsatzfähig

Dem Bundesheer fehle das Geld, man sei nicht mehr in der Lage, die Aufgabe zu erfüllen, heißt es in einer Broschüre, die der "ZiB2" vorliegt.

++ HANDOUT ++ BUNDESHEER: ERSTEN VIER GEFECHTSFAHRZEUGE 'HAeGGLUNDS' IN TIROL UeBERGEBEN
© APA/BUNDESHEER/DANIEL TRIPPOLT
 

Nach Bundespräsident Alexander van der Bellen warnt nun auch der oberste Offizier davor, dass das Bundesheer seinen Verfassungsauftrag nicht mehr erfüllen könne. Generalstabschef Robert Brieger spricht in einem Papier, aus dem die "ZiB2" Dienstagabend zitierte und das auch der APA vorliegt, von einer "Diskrepanz zwischen dem Verfassungsauftrag, der Budgetlage und dem Realzustand" des Bundesheeres.

"Das Bundesheer hat sich in den letzen beiden Jahrzehnten von der eigenständigen Fähigkeit zur Landesverteidigung dramatisch entfernt. Schon bald werden die wesentlichen militärischen Kernfähigkeiten aufgrund der Überalterung nahezu aller wichtigen Waffensysteme nicht mehr vorhanden sein." Durch "die permanente Unterbudgetierung" des Bundesheeres hätten sich "Sicherheitslücken" ergeben, schreibt Brieger in einer Broschüre, die bisher nicht veröffentlicht wurde. "Das Bundesheer steht erstmalig seit seinem Bestehen vor dem Scheideweg, ob es seine Kernaufgabe als bewaffnete Macht der Republik Österreich überhaupt noch wahrnehmen kann oder eben nicht."

Anhebung auf 3,3 Milliarden

Der Generalstab verlangt eine Anhebung des Heeresbudgets von derzeit 2,2 auf mindestens 3,3 Mrd. Euro bis 2022 und ab dann auf mindestens ein Prozent des BIP bzw. über vier Mrd. Euro, um das Notwendigste abzudecken. Für eine "vollumfängliche Landesverteidigung" wären zwei Prozent notwendig. Das Bundesheer sei "jetzt schon nicht mehr in der Lage seinen Verfassungsauftrag, Landesverteidigung im Rahmen einer Schutzoperation in einem vertretbaren Maß zu erfüllen", wenn das Budget nicht angehoben werde, werde das Militär "nur mehr einfache Assistenzleistungen erfüllen können und seine militärische Leistungsfähigkeit weitgehend einbüßen", so Brieger.

"Dringender Investitionsstau"

Der "dringende Investitionsstau" wird mit drei Mrd. Euro beziffert. Ohne Investition werde es 2025, also in sechs Jahren, in allen Bereichen zu einem Verlust von Fähigkeiten kommen, in der Luftraumüberwachung genau so wie bei der Mobilität und der Ausrüstung. Der Generalstab zeigt auch auf, dass das Bundesheer in den vergangenen 15 Jahren regelrecht leergeräumt und in allen Bereichen halbiert wurde. Neben zahlreichen Liegenschaften wurden seit 2004 41 Prozent der Luftfahrzeuge, 62 Prozent der schweren Waffen, 61 Prozent der geschützten und gepanzerten Fahrzeuge, 56 Prozent der ungeschützten Lkws und 49 Prozent der ungeschützten Pkw eingespart. Der Personalstand sank um 16 Prozent, die Mobilmachungsstärke gar um 50 Prozent und das Jahreskontingent der Grundwehrdiener um 47 Prozent.

Ein drastisches Bild zeigt sich auch bei der Infrastruktur des Militärs. Bei 65 Prozent der Gebäude brauche es größere Instandsetzungen, 25 Prozent der Infrastruktur brauchen kleinere Instandsetzungen, nur zehn der Gebäude sind in einem neuwertigen Zustand.

Kommentare (70)

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JL55
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...mag schon sein,

dass überall das Geld fehlt! Ich denke speziell an die Beschaffung der Eurofighter, welche heute noch unsere Gerichte und auch den parlamentarischen Untersuchungsausschuss beschäftigt!
Auch steht demnächst wieder der Kauf von Flugzeugen für das Heer auf der Agenda... Wie "günstig" werden sich denn diese wieder zu Buche schlagen? Ich bin sehr wohl für ein einsatzfähiges BH, jedoch ohne "großartige" Beteiligung von "teuren" Lobbyisten!

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kafur
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Wär

nicht schlimm, gibts einen Aufstand, gibts eine Organisation weniger die auf die eigenen Bürger schießt.

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tschifudl1
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Kafur...

...eben dumm wie immer!

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tannenbaum
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Ein

Jahr FPÖ Innenminister, und schon ist das Heer nicht mehr einsatzfähig! Das ist ja noch schneller gegangen als befürchtet!

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Trieblhe
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natürlich

Der FPÖ Innenminister (sic!) ist daran schuld...

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georgXV
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unsere Zwergenarmee leistet sich 160 (mehr oder weniger) Generäle und Brigadiere !!!

LEIDER sitzen die allermeisten dieser (Partei)soldaten (ALLER Parteien !!!) nur herum, anstatt daß sie sich (auch innerparteilich) für eine Verbesserung der Situation einsetzen und daran arbeiten !!!
Wir brauchen diesen unproduktiven Wasserkopf NICHT !!!

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Estarte
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Kleinststaat

Und wir leisten uns 2800 Offiziere !!!........usw....

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gab65
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Wan war

unser Bundesheer je militärisch einsatzfähig?

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einmischer
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WaNN war

1991 Südsteirische Grenzregion? Frag nach in Spielfeld oder Radkersburg.
Lernt´s Geschichte. Zumindest die Jüngere!!

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gab65
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was

haben wir da militärisch eingesetzt außer das wir präsent waren? Ich war selbst an der grenze in kärnten. Du meine Güte, war das damals ein planloser Einsatz. Die geschichte sollten eher sie lernen!

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einmischer
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gab65

Naja, ich war nicht vor Ort, da schon wieder Zivilist.
Fest steht, das zumindest die Südsteirer froh über jeden Soldaten und jedes Militärgerät war. Ob da ein Wurschtl am Werk ist der alles hinterfragt bevor er sich in den Dreck schmeisst, sieht man ja am ersten Blick nicht. Und sehr viel kann man schon durch Präsenz allein bewirken.
Ich nehme an dass dies auch georgXV für seine Kärnter so sieht

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georgXV
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Lieber einheimischer,

da kannst Du gerne noch den Kärntner Teil der Grenze zu Slowenien dazuzählen (z.B. Bleiburg, Wurzenpaß) !!!

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einmischer
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georgXV

Hast natürlich recht, geschieht heirmit !!!

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undhetz
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Okay, das wars ...

Österreich sollte das erste Land sein, dass sich dem Wahn ein Streitheer haben zu müssen verweigert.
Einerseits verfallen wir in Hysterie und Panik, wenn irgendwo auf der Welt ein einzelner Mensch in Not gerät und andererseit, schlachten wir in prähumaner Manier tausende Menschen ab ...
Aber, alle diskutieren wir über Menschenrechte und Gewalt ... wie schlecht das sei ... etc.
Es braucht gegen die organisierte Kriminalität vermehrt Polizei und Organisationen die das bekämpfen ... aber für politisch motivierte Aggressionen braucht kein Soldat oder Zivilist gefangen, eingesperrt und getötet werden!

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Mein Graz
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@undhetz

Zur Info:
Es gibt etliche Staaten, die kein Heer haben:
Costa Rica, Island, Monaco, Vatikan und einige andere Kleinstaaten, etliche Inselstaaten...

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vostrodell
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lauter Unsachlichkeiten hier

@romagnolo: Österreich kann sich derzeit aufgrund des Neutralitätsgesetzes - welches im Verfassungsrang steht - nicht einem Militärbündnis anschließen, auch nicht einem europäischen Verteidigungsbündnis - welches noch gar nicht existent ist! Was soll daher ihr Argument wert sein? Gar nichts, weil keine Geld gespart wird, auch nicht bei einer Teilnahme. Denken Sie ernsthaft, eine Beitritt zu einer europäischen Defensivgemeinschaft gibt es als Gegengeschäft für österreichische Bergluft? So dumm und oberflächlich sind ihre Argumente
@Stefan123: Wer Österreich bedroht? Lesen Sie doch einfach Zeitung - die Bedrohungen rücken immer näher an unser Bundesgebiet. Ah, Sie können sie nicht erkennen? Vielleicht weil, derzeit einfach auch sehr sehr viel sich noch im virtuellen Raum abspielt, real aber bereits in Computernetzwerken der zivilen Luftfahrt, der Stromerzeuger, der Schlüsselindustrie, der Gesundheitsdienstleister. Persönlichkeitsbildung für Mann und Frau sind übrigens nicht der Verfassungsauftrag des Bundesheeres, sondern sind Individual- und Gesellschafts-Aufgaben. Da Sie aber rechtlich NULL Ahnung haben sollten Sie wissen, dass ein Pflichtdienst (derzeit für männliche Staatsbürger - für weibliche wäre eine Verfassungsänderung notwendig) nur bei körperlicher und geistiger möglich ist (aufgrund der Garantenstellung des Staates).
Unglaublich wie unwissend hier viele argumentieren

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Für die Steiermark
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Richtig !

Besser kann man es nicht mehr argumentieren, Danke !

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Für die Steiermark
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Richtig Hr. General

Volle Zustimmung an Hr. Generalstabschef, in den letzten 14 Jahren wurde dass Heer leider zu Tode gespart, 3 SPÖ u. 1 ÖVP Verteidigungsminister unter SPÖ/ÖVP Regierung, jetzt diesen Schaden gut zu machen ist eine große Finanzielle Aufgabe der jetzigen Regierung die aber auch nicht Zaubern kann.
Es musss auch viel Steuergeld in die Hand genommen werden, aber zur Sicherheit unserer Bevölkerung. Wie schon einige erwähnten wo ist der Hr. Oberbefehlshaber VdB ?, der dass Heer vor Jahren Abschaffen wollte.

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Mein Graz
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@Für die Steiermark

Jetzt stell ich mal die Frage in den Raum, warum du gerade "14 Jahre" gewählt hast?
Eigentlich fallen einem bei einer Aufzählung doch eher 15, 20 oder 25 Jahre ein.

Liegt es daran, dass es davor auch Blaue Verteidigungsminister gegeben hat?
In der Zeit von 1983 bis 2007 waren die Verteidigungsminister durchgehend von Blau bzw. Schwarz...

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schadstoffarm
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Steuergeld

für welches Bedrohungsszenario ? Es wär gscheiter die 1% BIP an
die Nato-Staaten zu überweisen die uns schützen.

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alsoalso
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Fast 50 Jahre ......

…...hatten die Roten das Sagen in Österreich. Die Demolierung des Bundesheeres ist eine Folge davon. Da waren auch viele rote Verteidigungsminister am Werk: Johann Freihsler; Otto Rösch; Norbert Darabos; Gerald Klug und Hans Peter Doskozil. Endlich sind jetzt die Roten zur Erholung weg vom Speck auf dem Trockendock und kommen nicht bald wieder.

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leserderzeiten
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🤦‍♂️

.

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SoundofThunder
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Also Also:Märchenstunde ist vorbei.Anbei die Wahrheit:

Vom 15.07.1956-21.04.1970 war das Verteidigungsministerium in den Händen der ÖVP. Vom 08.02.1971-31.05.1977 Lütgendorf (Parteilos). Vom 31.05.1977-21.05.1983 SPÖ (Kreisky). Vom 21.05.1983-11.01.2007 (24 Jahre am Stück) waren ÖVP und FPÖ für das Verteidigungsministerium zuständig. 11.01.2007-18.12.2017 die SPÖ. Und jetzt FPÖ. Sie sollten zuerst recherchieren bevor Sie Blödsinn schreiben. Aber ein Bläuling hat ja Alternative Fakten en Masse im Kopf.

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alsoalso
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Lerne Mathematik

1956 war vor 63 Jahren......Und Kreisky hat dem Bundesheerschlager die 1970er Wahl gewonnen - Sprich Wehrdienstverkürzung von 9Monaten auf 6 Monaten und Budgetkürzungen vorgenommen! Und der Lütgendorf: offiziell ein Parteiloser - in Wirklichkeit ein Anpasser und Karrierist

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SoundofThunder
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Lerne Rechnen

Ihr sogenannter Anpasser und Karrierist Karl Ferdinand Lütgendorf (geb:Karl Ferdinand,Freiherr von Lütgendorf,Adelig!) ist eher dem bürgerlichen Lager zuzuordnen gewesen. Und es war nicht Kreisky sondern Lütgendorf der die Wehrzeit verkürzte. Und Sie können es nachrechnen:Seit der Gründung der zweiten Republik hat Schwarz oder Blau zusammen über 38 Jahre das Verteidigungsministerium inne gehabt.Die SPÖ 17 Jahre. Wikipedia brauchst keine Märchen erzählen.

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alsoalso
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SoundofThunder

bei deinen Beiträgen lachen die Hühner......

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