Landtagswahlen

Ein Zeitfenster 2017

 

2018 wird in Kärnten gewählt, am 25. Feber oder am 4. März. Diese Zeitvorgabe für die Landtagswahl hat sich der Parteivorstand der Kärntner SPÖ als eine Art Selbstverpflichtung auferlegt. Alles andere als dieses selbstverständliche Durchdienen der Fünf-Jahres-Periode wäre taktische Arbeitszeitverkürzung der Dreierkoalition gewesen.

Weil 2018 auch Niederösterreich, Salzburg und Tirol turnusmäßig wählen, wird es ein wichtiges Wahljahr. Ob die Bundesregierung ebenfalls bis 2018 durchhält, wagt man indes nicht zu wetten.

Kärnten hat im Land selbst jedenfalls 2017 ein wahlfreies Zeitfenster. Jedoch nicht für Dauerwahlkampf mit Blick auf die Zahltage für Bund und Land, sondern um Kärnten nach der Haftungsbefreiung bei der Heta auf die Zukunft auszurichten. Schuldenabbau und Umsetzung von Reformvorgaben gehen zu langsam, warnt der Chef des Landesrechnungshofes. Da heißt es, 2017 intensiv zu nutzen.

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