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Karlsruher Urteil zu EZB-KäufenHoffentlich gibt der Klügere nach

IHS-Chef Martin G. Kocher meint, dass das Karlsruher Urteil für den Euro viel größere Gefahren birgt als Corona.

Der Präsident des Deutsche Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle bei der Urtielsverkündung zu den Staatsanleihenkäufen der EZB
Andreas Voßkuhle bei der Urtielsverkündung zu den Staatsanleihenkäufen der EZB © (c) APA/AFP/POOL/SEBASTIAN GOLLNOW (SEBASTIAN GOLLNOW)
 

Das Deutsche Bundesverfassungsgericht hat wieder einmal zur Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) geurteilt. Das ist nicht neu. Seit Jahren läuft das „Match“ zwischen Karlsruhe und Frankfurt über die Legitimität geldpolitischer Maßnahmen wie Wertpapierkäufen der EZB. Dieses Mal hat der Konflikt aber eine besondere Qualität, weil das deutsche Höchstgericht in seinem Urteil auch einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs widerspricht.

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