Wenn es um Parteienförderung geht – in Summe werden es zwischen Bund und Ländern heuer rund 200 Millionen Euro sein, wie die Kollegen von der APA berechnet haben –, kann man sich (und, wichtiger: den verantwortlichen Politikern) gleich eine ganze Reihe von Fragen stellen; je nachdem, wie tief man gehen will.
Parteiförderung
Die Parteien werden dem Staat immer weniger wert. Aber sind sie überhaupt noch das Maß der Dinge?
Die ÖVP will die Parteienförderung auch heuer nicht an die Inflation anpassen. Es wäre an der Zeit, Grundsatzfragen zu stellen: Was soll der Steuerzahler hier überhaupt fördern?
© APA/ROLAND SCHLAGER