RauchverbotAuf der Kippe

FPÖ-Arroganz als Turbo für das Volksbegehren.

 

So schön hatten sich ÖVP und FPÖ die ersten hundert Tage vorgestellt. Jede Woche würde man ein handfestes Thema abarbeiten und sich so den Applaus der Mehrheit sichern. Politische oder mediale Querschüsse würde man abprallen lassen.

Nun droht Ungemach von der Raucherfront. Die Annahme, der Wirbel um die Kehrtwende beim Rauchverbot würde sich legen, löst sich gerade in Luft auf – selbst verschuldet. Je länger das Serverproblem anhält, je länger die Schlangen vor den Gemeindeämtern werden, umso mehr wächst der Zorn über die Arroganz einer Partei, die sich der direkten Demokratie verpflichtet fühlt, aber das Volksbegehren als unseriöse Episode abtut.

Die FPÖ muss aufpassen, dass die Stimmung nicht kippt – und die Leute „jetzt erst recht“ aufs Gemeindeamt gehen, um der FPÖ eins auszuwischen. Dass die Bürger bei einem Votum der Regierung einen Denkzettel verpassen wollten, kennen wir von Zwentendorf.

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Danke für Ihr Verständnis.

artjom85
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Nicht nur ein Denkzettel.

Dass ein Volksbegehren in der Regel - das heißt, wenn die entsprechende legislative Instanz nicht bewusst und trotz großer Risiken für die Glaubwürdigkeit und Funktionalität der Gesetzgebung auf Dauerschlaf umschaltet wie es in Graz der Fall war - die Regierung zum Nachdenken bewegen soll, ist meiner Meinung nach dessen Sinn.
Es geht in dieser Causa aber um weit mehr, nämlich um die Gesundheit aller Österreicher, die in näherer Zukunft (konkret innerhalb der nächsten vier Jahre) vorhaben, eine Gaststätte zu besuchen.
Ich bin selbst Raucher und weiß genau dass es noch nicht einmal fünf Kalorien braucht, um sich eine Outdoor-Rauchpause zu genehmigen. Wer glaubt denn im Ernst , dass das zu viel verlangt ist?!

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