OmbudsfrauSchneeräumung: Wozu Eigentümer jetzt verpflichtet sind

Wann Gehwege freizuschaufeln sind, wohin der Schnee geschoben werden darf und weshalb sich ein Profi-Winterdienst bezahlt macht. Wir haben beim steirischen Rechtsanwalt Jörg Grössbauer um einen Überblick gebeten.

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Zwischen 6 und 22 Uhr sollte der Gehweg bzw. Gehsteig von Schnee befreit sein © (c) Andriy Blokhin - stock.adobe.com
 

1. Was sagt das Gesetz?

Zwischen 0 Uhr und 6 Uhr ist das Erstellen von Kommentaren nicht möglich.
Danke für Ihr Verständnis.

Redsepp
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Therorie und Praxis

In der Theorie ist die Sachlage klar dargestellt von der Ombudsfrau. Realistisch ist jedoch, dass bei einem Personenschaden nach einem Unfall, durch Unterlassung der Räumung nach § 93 StVO, der Gewerbetreibende als auch der Privatmensch sich aus allem mit jämmerlichsten Ausreden herauswindet, der Rechtsanwalt mal schnittig erklärt, dass sein Brief an den Gewerbetreibenden oder wen auch immer, mehr kostet, als an Schmerzensgeld je erhältlich sei.
Zudem wird die Räumung und Versorgung der Gehwege, als auch die irren Überhänge der Lebend-Zäune, die nach und nach zu gröberen Gefahrenstellen werden, durch schlicht und ergreifend NIEMANDEN exekutiert, nicht einmal eine regelrechte Nachschau funktioniert. Bei Anruf der versuchsweise Zuständigen, wird die Nichtzuständigkeit erklärt, lediglich bei einem gröberen Unfall, ist nach Einsatz der Rettungskräfte eventuell auch die Polizei Vorort und macht meist lapidare Aufnahme, aber nur des Verletzten, ansonsten geschieht mal überhaupt NICHTS! Großartiges Blabla der Rechtslage ist ja was Tolles, aber die Realität sieht dann doch völlig anders aus, leider.

agility
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Was für eine Überraschung

Mitten im Winter schneit es.Zuerst wird gejammert das wir keinen Schnee haben. Dann geht die Jammerei weiter, wen es schneit. Und keiner will den Schnee vor der Haustüre wegräumen, soll sich doch der Nachbar darum kümmern. Hauptsache selber braucht man nix tun. Leute.... zieht in den obersten Stock eines Hochhauses. da habt ihr keinen Schnee im Stiegenhaus. Im Freien ist die Genossenschaft verantwortlich. Das Gesetz ist eindeutig. Wenn ich ein Grundstück habe, habe ich auch Verpflichtungen. Und ja, wir leben in einem Gebiet, wo es im Winter auch schneien kann. Sind wir nicht in der glücklichen Lage vier tolle Jahreszeiten zu haben? Da ists halt im Sommer manchmal sehr warm und im Winter gibt's manchmal auch Schnee.

Ifrogmi
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versteh ich das richtig?

wenn ich zum Nachbarn schaufle kann er mich erfolgreich auf Beseitigung und Unterlassung klagen, wenn der Straßen dienst den "öffentlichen" Schnee zu mir (also z.B. meine Eeinfahrt) schiebt, dann muss ich das hinnehmen, darf ihn nicht zum Nachbarn weiterreichen, auch wenn es ein von ihm ungenutztes Eck ist, und, wenn nichts anderes möglich, auf MEINE Kosten entsorgen lassen?

DukeNude
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ja

ja