Nach dem Protest fast aller österreichischen Tageszeitungen am Tag der Pressefreiheit zeigt ÖVP-Mediensprecher Kurt Egger Verständnis für den Unmut der privaten Medienhäuser: „Ich verstehe die Sorge, weil du in Zeiten höherer Energiekosten und Papierpreise, steigender Löhne, fehlender Zusteller immer mehr Herausforderungen hast.“
Die Medien, darunter auch die Kleine Zeitung, hatten mit leeren Titelseiten und Leitartikeln vor der ORF-Marktdominanz als Folge der geplanten Digitalnovelle und der neuen 710-Millionen Euro-Finanzierung gewarnt.
Egger sieht noch Spielraum beim ORF-Gesetzesvorhaben, das aktuell in der Begutachtung ist: „Die Hand bleibt da natürlich ausgestreckt.“ Zankapfel ist insbesondere ORF.at: Der aktuelle Entwurf sieht 350 Textmeldungen pro Woche vor. Den Verlegern deutlich zu viel.
Wenig Verständnis hat der Mediensprecher und Generalsekretär des Wirtschaftsbundes für die Wortwahl, etwa wenn vom ORF als „Massenvernichtungswaffe“ („Standard“-Vorstand Alexander Mitteräcker) gesprochen wird. „Wenn ich das als Politiker sage, muss ich zurücktreten.“
