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34 Millionen EuroÖVP und Grüne sollen sich auf Digitalmedienförderung geeinigt haben

Laut "Standard" haben sich Regierungsparteien nach langen Verhandlungen auf eine Digitalmedienförderung geeinigt. Der Schwerpunkt liegt auf digitaler Transformation.

OeSTERREICHISCHE MEDIENTAGE 2020
Kanzlerbeauftragter für Medien, Gerald Fleischmann. © APA/GEORG HOCHMUTH
 

Der Entwurf zur "Förderung zur digitalen Transformation" sei bereit für die Begutachtung, heißt es in einem Bericht des "Standard". Gemeint ist die Digitalmedienförderung, die ursprünglich bereits für 2020 geplant war. Davon profitieren sollen Printmedien sowie kommerzielle und nichtkommerzielle Sender. Die Fördersummen für 2020 und 2021 werden kumuliert und ergeben heuer 34 Millionen Euro. In weiterer Folgen sollen es 15 Millionen Euro pro Jahr sein.

Ziel der Maßnahme ist es, die Wettbewerbsfähigkeit heimischer Medien sicherzustellen und sie im Wettstreit mit der globalen Konkurrenz zu stärken. Gespeist werden soll der Fördertopf aus der mit Beginn 2020 eingeführten Digitalsteuer.

Zwei Drittel der Fördersumme geht an Digitalprojekte von TV-Sendern und Printmedien, wobei wiederum fast drei Viertel in Projekte für "digitale Transformation" fließen soll. Damit sollen die Medienunternehmen unterstützt werden, ihre Plattformen zu entwickeln oder technische und inhaltliche Innovationen voranzutreiben. Das letzte Drittel der Gesamtsumme dient als Basisförderung für Printprodukte, die sich unter anderem an der Zahl der angestellten Journalisten orientiert. Von der Digitalförderung ausgeschlossen werden sollen Medien, die "wiederholt und systematisch zum gewaltsamen Kampf gegen die Demokratie oder den Rechtsstaat aufgerufen" haben.

 

 

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